So viel wie alle anderen Unternehmen vor Ort. Am 13. Mai kommt der grüne Europa-Spitzenkandidat Sven Giegold. Sein Thema: 

09.05.14 – von Quelle: NRZ, 7.5.2014 –

So viel wie alle anderen Unternehmen vor Ort. Am 13. Mai kommt der grüne Europa-Spitzenkandidat Sven Giegold. Sein Thema: Steuergerechtigkeit

Barbara Ettwig macht kein Geheimnis draus. Als vor rund vier Jahren die Debatte um die Amazonansiedlung an der Alten Landstraße begann, haben sich auch die Rheinberger Grünen gefreut, sagt die stellvertretende Fraktionssprecherin Barbara Ettwig. Und auch sie hätten begeistert zugestimmt. Schließlich sei es um Arbeitsplätze und einen großen Schluck aus der Steuerpulle gegangen. Letzteres habe sich allerdings nicht bewahrheitet. Denn Amazon wickle einen großen Teil seines Umsatzes über Gesellschaften in Luxemburg ab und zahle deshalb in Deutschland kaum Steuern. Ein Problem, das in Rheinberg keiner lösen kann. In Brüssel aber schon. Wie das aussehen könnte, das ist Thema am kommenden Dienstag, 13. Mai. Dann kommt Sven Giegold, Spitzenkandidat der Grünen fürs EU-Parlament nach Rheinberg. Direkt vor Amazon will er mit den Bürgern ins Gespräch kommen - über mehr Steuergerechtigkeit, über eine wirklich soziale Marktwirtschaft, über das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA und mehr.

Rheinberg würde profitieren

Giegold ist ein ausgewiesener Experte, er ist finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, zuletzt war er an der Reform der Bankenregulierung durch das Europaparlament beteiligt.

Regulierung ist ein gutes Stichwort, sagen Barbara Ettwig und die grüne Ratsfrau Karin Wolk. Normalerweise werde die EU mit Regulierungen der eher abstrusen Art verbunden: zum Thema Glühbirnen zum Beispiel oder beim erlaubten Krümmungsgrad von Banane und Gurke. Hier gehe es aber um sinnvolle Regulierungen, darum, die Interessen der Menschen in Europa in den Mittelpunkt zu stellen und nicht die der Banken und Großunternehmen. Hier gehe es auch um eine Richtungsentscheidung, ergänzt Karin Wolk: „Welches Europa wollen wir?“ Sie ist nicht nur grüne Ratsfrau, sondern auch Vorsitzende des DGB für Rheinberg, Alpen, Xanten und Sonsbeck und verweist auf das ganz ähnliche Motto der Gewerkschaften für den 1. Mai: „Gute Arbeit, soziales Europa“.

Der Fall Amazon und das Thema Steuergerechtigkeit zeigten auch, dass Kommunal- und Europawahl am 25. Mai viel miteinander zu tun hätten. Mehr Steuergerechtigkeit würde bedeuten, dass Rheinberg, das sich seit einem Jahr in der Haushaltssicherung befinde, davon profitieren würde. Denn schließlich, erinnern die grünen Frauen, habe die Stadt für Amazon zum Beispiel in Sachen Infrastruktur auch einiges investiert.

Ab 12 Uhr ist Sven Giegold, der nicht nur als EU-Parlamentarier sondern auch als Gründer des globalisierungskritischen Bündnisses Attac in Deutschland bekannt ist, vor Amazon anzutreffen. Jeder Bürger, jede Bürgerin ist herzlich willkommen, sagen Barbara Ettwig und Karin Wolk.