Auf der Römerstraße von der einen zur anderen Seite zu kommen, ist nicht ganz einfach. Vor allem dann nicht, wenn Menschen älter und vielleicht nicht mehr so mobil sind. Deshalb ist hier seit Jahren eine Querungshilfe im Gespräch. Die soll laut Haushaltsentwurf rund 30 000 Euro kosten, sagt der grüne Fraktionssprecher Jürgen Bartsch. Zu viel, meint seine Fraktion. Ein Zebrastreifen, der mit rund 10 000 Euro zu Buche schlagen würde, würde es auch tun. „In anderen Städten funktioniert das schließlich auch“, so Bartsch. Ein Teil des dann frei werdenden Geldes könnte in ein zweites Bushäuschen am Alten Rathaus investiert werden, etwa 12 000 Euro. Zwei Vorschläge von insgesamt acht, die die Grünen am Montag vorlegen wollen, wenn der Rat den Etat für das laufende Jahr auf den Weg bringen soll. Ein Etat, der mit gewissen Risiken behaftet ist, so Bartsch. Zwar sei aufgrund der Erfahrungen der Vergangenheit die Gewerbesteuer über die nächsten Jahre nur moderat fortgeschrieben worden. Auf der anderen Seite aber rechne die Stadt in den kommenden Jahren mit 1,7 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen. „Doch ob das so kommt, hängt wiederum von der Höhe der Gewerbesteuer ab.“ Im Klartext: Steigt die Steuerkraft der Stadt, gibt’s keine Schlüsselzuweisungen. 1,7 Millionen Euro in einem Jahr kompensieren zu müssen, hält Bartsch für unmöglich. Hallengebühren erst ab 2015 Zweiter Knackpunkt: Bis 2017 gehe die Stadt von einer stabilen Kreisumlage aus - „eine mutige Annahme“. Das Jahr 2013 wird Rheinberg mit knapp minus fünf Millionen abschließen, die Jahresergebnisse bis 2017 sind ebenfalls alle mit einem Minus kalkuliert, „das bedeutet immer wieder Verzehr der allgemeinen Rücklage“. Großartige Haushaltsreden wird es in diesem Jahr nicht geben, auch nicht von Bartsch, wie er ankündigt. Nur ein paar Punkte, die den Grünen am Herzen liegen und die noch nicht diskutiert worden sind, wird er benennen. Wie die Querungshilfe auf der Römerstraße und das Buswartehäuschen am Alten Rathaus. Oder das Sonnensegel, das für 35 000 Euro fürs Freibad angeschafft werden soll. Hier setzen die Grünen auf Sponsoring, nicht auf Eigenmittel. Bei den Sportförderrichtlinien sprechen sie sich nach wie vor dafür aus, die Vereine erst ab 1. Januar zur Kasse zu bitten. Wenn der Rat einmal auf den so genannten papierfreien Sitzungsdienst umsteigt, dann sind sie zudem dafür, dass die Ratsmitglieder sich an den Kosten für die Tablet-PC beteiligten. Die Asylbewerberzahlen steigen, die Stadt muss sich um weitere Unterbringungsmöglichkeiten kümmern. Die Summe für einen neuen Container stehe bereits im Haushalt, aber die Stadt solle sich bemühen, Flüchtlinge nicht nur an einem Standort, sondern im ganzen Stadtgebiet in Wohnungen unterzubringen. Es dürfe kein Ghetto entstehen. Und last but not least soll die Bücherei wieder auf vier Stellen aufgestockt werden. In diesem Fall solle nicht die Vorgabe aus dem Haushaltssicherungskonzept greifen, ein Jahr bei einer Stellennachbesetzung zu warten. Bücherei-Personal wieder aufstocken | NRZ.de - Lesen Sie mehr auf:http://www.derwesten.de/nrz/staedte/nachrichten-aus-rheinberg-xanten-alpen-und-sonsbeck/buecherei-personal-wieder-aufstocken-aimp-id9207468.html#plx615057767 Bücherei-Personal wieder aufstocken | NRZ.de - Lesen Sie mehr auf:http://www.derwesten.de/nrz/staedte/nachrichten-aus-rheinberg-xanten-alpen-und-sonsbeck/buecherei-personal-wieder-aufstocken-aimp-id9207468.html#plx2077921446 Hallengebühren erst ab 2015 Zweiter Knackpunkt: Bis 2017 gehe die Stadt von einer stabilen Kreisumlage aus - „eine mutige Annahme“. Das Jahr 2013 wird Rheinberg mit knapp minus fünf Millionen abschließen, die Jahresergebnisse bis 2017 sind ebenfalls alle mit einem Minus kalkuliert, „das bedeutet immer wieder Verzehr der allgemeinen Rücklage“. Großartige Haushaltsreden wird es in diesem Jahr nicht geben, auch nicht von Bartsch, wie er ankündigt. Nur ein paar Punkte, die den Grünen am Herzen liegen und die noch nicht diskutiert worden sind, wird er benennen. Wie die Querungshilfe auf der Römerstraße und das Buswartehäuschen am Alten Rathaus. Oder das Sonnensegel, das für 35 000 Euro fürs Freibad angeschafft werden soll. Hier setzen die Grünen auf Sponsoring, nicht auf Eigenmittel. Bei den Sportförderrichtlinien sprechen sie sich nach wie vor dafür aus, die Vereine erst ab 1. Januar zur Kasse zu bitten. Wenn der Rat einmal auf den so genannten papierfreien Sitzungsdienst umsteigt, dann sind sie zudem dafür, dass die Ratsmitglieder sich an den Kosten für die Tablet-PC beteiligten. Die Asylbewerberzahlen steigen, die Stadt muss sich um weitere Unterbringungsmöglichkeiten kümmern. Die Summe für einen neuen Container stehe bereits im Haushalt, aber die Stadt solle sich bemühen, Flüchtlinge nicht nur an einem Standort, sondern im ganzen Stadtgebiet in Wohnungen unterzubringen. Es dürfe kein Ghetto entstehen. Und last but not least soll die Bücherei wieder auf vier Stellen aufgestockt werden. In diesem Fall solle nicht die Vorgabe aus dem Haushaltssicherungskonzept greifen, ein Jahr bei einer Stellennachbesetzung zu warten.Bücherei-Personal wieder aufstocken | NRZ.de - Lesen Sie mehr auf:http://www.derwesten.de/nrz/staedte/nachrichten-aus-rheinberg-xanten-alpen-und-sonsbeck/buecherei-personal-wieder-aufstocken-aimp-id9207468.html#plx1105998835 Etat, der mit gewissen Risiken behaftet ist, so Bartsch. Zwar sei aufgrund der Erfahrungen der Vergangenheit die Gewerbesteuer über die nächsten Jahre nur moderat fortgeschrieben worden. Auf der anderen Seite aber rechne die Stadt in den kommenden Jahren mit 1,7 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen. „Doch ob das so kommt, hängt wiederum von der Höhe der Gewerbesteuer ab.“ Im Klartext: Steigt die Steuerkraft der Stadt, gibt’s keine Schlüsselzuweisungen. 1,7 Millionen Euro in einem Jahr kompensieren zu müssen, hält Bartsch für unmöglich. Hallengebühren erst ab 2015 Zweiter Knackpunkt: Bis 2017 gehe die Stadt von einer stabilen Kreisumlage aus - „eine mutige Annahme“. Das Jahr 2013 wird Rheinberg mit knapp minus fünf Millionen abschließen, die Jahresergebnisse bis 2017 sind ebenfalls alle mit einem Minus kalkuliert, „das bedeutet immer wieder Verzehr der allgemeinen Rücklage“. Großartige Haushaltsreden wird es in diesem Jahr nicht geben, auch nicht von Bartsch, wie er ankündigt. Nur ein paar Punkte, die den Grünen am Herzen liegen und die noch nicht diskutiert worden sind, wird er benennen. Wie die Querungshilfe auf der Römerstraße und das Buswartehäuschen am Alten Rathaus. Oder das Sonnensegel, das für 35 000 Euro fürs Freibad angeschafft werden soll. Hier setzen die Grünen auf Sponsoring, nicht auf Eigenmittel. Bei den Sportförderrichtlinien sprechen sie sich nach wie vor dafür aus, die Vereine erst ab 1. Januar zur Kasse zu bitten. Wenn der Rat einmal auf den so genannten papierfreien Sitzungsdienst umsteigt, dann sind sie zudem dafür, dass die Ratsmitglieder sich an den Kosten für die Tablet-PC beteiligten. Die Asylbewerberzahlen steigen, die Stadt muss sich um weitere Unterbringungsmöglichkeiten kümmern. Die Summe für einen neuen Container stehe bereits im Haushalt, aber die Stadt solle sich bemühen, Flüchtlinge nicht nur an einem Standort, sondern im ganzen Stadtgebiet in Wohnungen unterzubringen. Es dürfe kein Ghetto entstehen. Und last but not least soll die Bücherei wieder auf vier Stellen aufgestockt werden. In diesem Fall solle nicht die Vorgabe aus dem Haushaltssicherungskonzept greifen, ein Jahr bei einer Stellennachbesetzung zu warten.Bücherei-Personal wieder aufstocken | NRZ.de - Lesen Sie mehr auf:http://www.derwesten.de/nrz/staedte/nachrichten-aus-rheinberg-xanten-alpen-und-sonsbeck/buecherei-personal-wieder-aufstocken-aimp-id9207468.html#plx364506061
07.04.14 – von Quelle: NRZ, 5.4.2014 –
