„Nie wieder ist jetzt!“ – Erinnern heißt Verantwortung übernehmen
Gemeinsame Presseerklärung der Landtagsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
28.01.24 –
Der 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Landtag ist bereits heute zusammengekommen, um ein Zeichen zu setzen. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schick (CDU), Jochen Ott (SPD), Verena Schäffer und Wibke Brems (Grüne) sowie Henning Höne (FDP): „Das gemeinsame Gedenken an die vielen Opfer des Nationalsozialismus ist heute, 79 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau und 111 Tage nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel, von großer Bedeutung. Die Erinnerung an den unermesslichen Schrecken des nationalsozialistischen Terrorregimes wachzuhalten, ist uns als Demokratinnen und Demokraten Verpflichtung. Wir sehen gerade auch in diesen Tagen, dass Geschichte nicht der Vergangenheit angehört. Wir stellen uns entschieden gegen Rechtsextremismus und Rassismus. ‚Nie Wieder!‘ ist ein Versprechen, dass wir jeden Tag einlösen müssen. ‚Nie Wieder!‘ ist jetzt!
Wir stehen an der Seite der Opfer des Nationalsozialismus. Wir setzen uns für ein solidarisches Miteinander in einer vielfältigen demokratischen Gesellschaft ein und treten Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und jeder Form von Menschenfeindlichkeit entschieden entgegen. Erinnern bedeutet, Verantwortung zu übernehmen. Deshalb unterstützen wir die Arbeit der Gedenkstätten und treiben die Arbeit der Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus weiter voran.
Gemeinsam setzen wir uns für die Bekämpfung jeder Form des Antisemitismus und den Schutz von jüdischem Leben in NRW ein. In diesem Jahr hat der Landtag in seinem Gedenken einen Fokus auf die Verfolgung der Minderheit der Sinti und Roma gelegt. Als demokratische Fraktionen werden wir eine Initiative vorlegen, um die Zusammenarbeit zwischen dem Land NRW und den Sinti und Roma noch verbindlicher zu gestalten.“
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