Stellungnahme der Grünen Rheinberg zu dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche
21.11.17 –
Der Vorstand des Grünen Ortsverbandes Rheinberg bedauert den Ausstieg der FDP aus den Jamaika-Sondierungsverhandlungen.
Die Grünen waren bis zu ihrer sog. Schmergrenze bereit, Zugeständnisse in den Verhandlungen zu machen. Nach unseren Informationen gab es in vielen Politikfeldern Schnittmengen zu den anderen Sondierern. Die grünen Positionen zu ihnen wichtigen Themen (z.B. Klimaschutz nach internationalen Vereinbarungen) wurden in Umfragen von Meinungsforschungsinstituten durch eine Mehrheit der Befragten befürwortet. Die Grünen waren bereit, Verantwortung für unseren Staat zu übernehmen und für seine Stabilität zu sorgen.
In diesem Zusammenhang sprechen wir ein dickes Lob für unsere Verhandlungsführer in Berlin aus, die sehr sachlich, unaufgeregt verhandelt haben!
Als Grüne werden wir uns weiterhin sehr engagiert für die zukunftswichtigen zentralen Sachthemen unseres Landes – u.a. Bildung, Klimaschutz, soziale Absicherung der Menschen, ökologische Landwirtschaft – einsetzen!
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