Diskussion um Feinstäube und Stickoxide
24.01.19 –
Zur aktuellen Debatte über Feinstaub und Stickoxide erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:
"Ich finde es schade, dass in der Debatte gerade seltsame Vergleich gezogen werden. Wenn es heißt, dass es zwar Tote durch Lungenkrebs gebe, jedoch nicht durch Feinstaub oder Stickoxid, dann ist das irreführend: Auch ein Raucher stirbt nicht am Rauch selbst, sondern an den Folgen, ob das Lungenkrebs oder Herzinfarkt ist. Während der Einzelne sich bewusst gegen das Rauchen entscheiden kann, ist er den schädlichen Stoffen an den Straßen schutzlos ausgeliefert. Man kann das Rauchen stoppen, das Atmen nicht. Politik hat die Aufgabe, Risiken zu minimieren und die Bürger vor Gefahren zu schützen. Die Gefahr trifft hier besonders Kinder, Schwangere und ältere Menschen an den viel befahrenen Straßen. Wer das nicht ernstnimmt, handelt fahrlässig.
Für mich ist entscheidend: In der Forschung gibt es einen breiten Konsens, dass Stickoxide auch schon im geringen Ausmaß schädlich sind und der Grenzwert verschärft werden sollte. Der Verband der Lungenärzte hat sich erst im November klar dafür ausgesprochen, die Grenzwerte abzusenken. Die Weltgesundheitsorganisation hat sich ebenfalls eindeutigen positioniert. Es ist verantwortungslos, wenn die Bundesregierung diese klaren Forderungen ignoriert. Bei Gefahr im Vollzug darf man nicht abwarten. Die Bundesregierung muss handeln – und zwar zum Wohle und Schutz der Menschen.“
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