Nachrichten aus 2004
Nachrichten aus 2004
Anhörung zum Bergwerk West: Priggen fordert Ende des Kohleabbaus am Niederrhein
01.12.2004
Anlässlich der Anhörung zum Gefährdungspotenzial des DSK-Bergwerks West erklärt der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN im Landtag, Reiner Priggen MdL:
Freie Fahrt für die Disco
01.12.2004
Für den Jugendhilfeausschuss hatte die bündnisgrüne Fraktion den Antrag eingebracht, monatlich einen festen Termin für eine Jugenddisco im ZUFF vorzusehen - mit Erfolg. Wir dokumentieren einen Auszug aus der NRZ/WAZ vom 3.12.04:
Auf sanften Tourismus setzen
01.12.2004
Probleme gab's beim ersten Anlauf der drei kooperierenden Moerser Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, das Projekt MotoWorld zu beenden. Überraschend hatte der neue Bürgermeister Ballhaus (SPD) die Entscheidung darüber auf die nächste Ratssitzung am 15. Dezember verschoben. Die bündnisgrünen Fraktionen am linken Niederrhein machen jedoch weiter Druck, damit das Projekt endgültig zu den Akten gelegt werden kann. Wir bringen einen Auszug aus der NRZ vom 8.12.04:
Rede der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
01.11.2004
anlässlich der Sondersitzung des Rates am 2.11.04
MotoWorld: Aus am 10. November
01.11.2004
Sehr intensiv haben sich die bündnisgrünen Fraktionen aus Moers, Kamp-Lintfort, Rheinberg, dem Kreis Wesel sowie dem Regionalrat dafür eingesetzt, dass das Projekt "MotoWorld Moers" verhindert wird. Damit sollten die vielfältigen Aktivitäten von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt werden. Nun sieht es so aus, als ob das Engagement Erfolg haben könnte. Wir dokumentieren einen Artikel aus der NRZ/WAZ vom 6.11.04:
Discothek im ZUFF
01.11.2004
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für den Jugendhilfeausschusses das Thema "Discothek im ZUFF" auf die Tagesordnung gebracht.
Grüne Fraktion konstituierte sich
01.10.2004
Bei der Kommunalwahl konnten sich die Bündnisgrünen in Rheinberg auf 12,8 % verbessern und die Zahl der Ratsmandate um 1 Sitz auf nunmehr 5 steigern. Die Fraktion sieht in diesem schönen Ergebnis sowohl einen Vertrauensbeweis als auch den Auftrag, weiterhin im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern für Rheinberg Politik zu gestalten.
Schäden durch den Bergbau: Grüne stellen Anträge
01.09.2004
Seit Juli sind sie Gegenstand der öffentlichen Diskussion: die Risse und Erdstufen am Rheindeich und im Deichvor- wie Hinterland im Bereich Kuiksgrind.
Stadt muss sich beteiligen
01.09.2004
Sein erster Arbeitstag nach dem Urlaub führte NRW-Städtebauminister Michael Vesper gestern zu seinen Parteifreunden nach Rheinberg.
Reichel-Siedlung: Antwort der Verwaltung auf Anfrage der bündnisgrünen Fraktion
01.08.2004
Die Verwaltung hat die Anfrage unserer Fraktion zum Stand der Entwicklung der Reichel-Siedlung in einer Ratsvorlage beantwortet. Wegen der Bedeutung der Angelegenheit dokumentieren wir diese Antworten:
Grüne lehnen MotoWorld Moers ab
01.07.2004
Seit kurzem beschäftigen sie die BürgInnen und die Politik: Die Pläne für eine MotoWorld im Norden von Moers, genauer an der Halde Kohlenhuck. Ein niederländischer Investor will dort nicht nur eine rund 1,2 km lange Rennstrecke entstehen lassen, sondern auch eine Motocrossstrecke, eine Indoorhalle, eine Cartbahn und sogenannte "Business-Units" für Firmenansiedlungen.
Konzept für die Sanierung der Reichel-Siedlung muss her
01.07.2004
Schon im November des letzten Jahres beschäftigte sich der Sozialausschuss auf Antrag der SPD mit der Situation in der Reichel-Siedlung. Immer mehr Mieter kehren dem Wohngebiet den Rücken. Maßgebliche Ursache dafür dürfte sein, dass in einem Teil der Siedlung der Wohnstandard den heutigen Ansprüchen nicht mehr genügt. So fehlt z.B. in einigen Wohnblöcken eine Zentralheizung.
Gewässerbelastungen durch den Bergbau
01.06.2004
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für den kommenden Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses folgende Anfrage in Sachen Gewässerbelastungen durch den Bergbau gestellt:
Tourismus-Konzept
01.06.2004
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für den kommenden Wirtschaftsförderungsausschuss folgenden Antrag in Sachen Tourismusförderung in Rheinberg eingebracht:
Bedarf an Kinderkrippen in Rheinberg
01.06.2004
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für den kommenden Jugendhilfeausschuss folgenden Prüfantrag zur Ermittlung des Bedarfs an Kinderkrippen in Rheinberg eingebracht:
Bündnisgrüne Fraktion stellt Fragen zu Auswirkungen des Bergbaus in Rheinberg
01.05.2004
Der Bergbau hat nicht nur Auswirkungen auf das Eigentum von Bürgerinnen und Bürgern in Rheinberg, sondern auch auf öffentliche Gebäude und Einrichtungen sowie möglicherweise auf die zukünftige Entwicklung der Stadt. Hierzu hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei Anfragen für den nächsten Bau- und Planungsausschuss eingebracht.
Bündnisgrüne Fraktion schlägt Einzelhandelskonzept für Rheinberg vor
01.05.2004
In ihrem überarbeiteten Entwurf des Endberichts zum Regionalen Einzelhandelskonzept für das westliche Ruhrgebiet und Düsseldorf kommt die Arbeitsgemeinschaft Junker und Kruse sowie Acocella bei der Beurteilung des Wirtschaftsstandortes Rheinberg zu dem Ergebnis: "Auf Grund des insgesamt geringen Handelsbesatzes nur lokale Ausstrahlung und langfristige Gefährdung."
Rheinberger Grüne: Auch Kohleabbau unter Rheinberg beenden
01.05.2004
Als Teilerfolg, wenn auch einen nicht ganz zufrieden stellenden, wertet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Rheinberg die Ankündigung, das Bergwerk Walsum mit dem Jahr 2008 auslaufen zu lassen.
Steinkohleabbau am Niederrhein: Brief an bündnisgrüne Bundestags- und Landtagsabgeordnete
01.04.2004
Den nachstehenden Brief in Sachen Steinkohleabbau am Niederrhein schrieben Hubert Kück und Jürgen Bartsch von der bündnisgrünen Kreistagsfraktion u.a. an Dagmar Göring-Eckardt, Krista Sager, Christine Scheel, Jürgen Trittin und Reinhard Loske (Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie Sylvia Löhrmann, Reiner Priggen und Johannes Remmel (Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen NRW):
Grüne lehnen den Haushalt 2004 ab
01.03.2004
Den Haushalt 2004 hat die bündnisgrüne Fraktion nicht mitgetragen.
Das alte Konvikt als Klotz am Bein
01.02.2004
Folgenden Bericht aus der Rheinischen Post vom 4.2.04 dokumentieren wir nachstehend:
Annaberg nicht aufgeben
01.02.2004
Die Aussage der Landtagsabgeordneten Marie-Luise Fasse, der Annaberg sei vor dem Kohlebergbau nicht mehr zu retten, hat bei den bündnisgrünen Fraktionen im Kreis und in Rheinberg großes Unverständnis und Kritik ausgelöst.
Schokoticket keine Alternative für Rheinberger SchülerInnen
01.02.2004
Im VRR besteht es schon lange - im Bereich der Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (VGN) soll es demnächst eingeführt werden: das Schokoticket. Grundsätzlich ist dies ein höchst attraktives Angebot für Schülerinnen und Schüler.
EDV-Unterstützung jetzt für alle Rheinberger Schulen
01.02.2004
In der letzten Sitzung des Schulausschusses ging es u.a. um die Auswertung des Ende vergangenen Jahres ausgelaufenen Projektes "Schulen Online", an dem in Rheinberg die St. Peter-Grundschule beteiligt war.
Zu den Zechenschließungen gibt es keine Alternative
01.02.2004
Nachstehend dokumentieren wir einen Beitrag des bündnisgrünen Landtagsabgeordneten und Energieexperten Reiner Priggen aus der TAZ vom 26.2.2004:
Grüne zum Haushalt 2004: Schwerpunkte Schulen und Grünpflege
01.02.2004
Nachstehend dokumentieren wir einen Presseartikel von Peter Bussmann aus der NRZ/WAZ vom 25.2.2004:
Polit-Floskeln helfen nicht bei Bergbau-Problematik
01.01.2004
Herrn Dr. Terwiesche, dem Vorsitzenden der FDP-Kreistagsfraktion, scheint die Suche nach Polit-Floskeln, mit denen er den Kreis Wesel zudecken kann, offenbar wichtiger zu sein als solide und sachbezogene Politik.
Erhöhung der Sportpauschale nützt auch Rheinberg
01.01.2004
Gute Nachrichten für den Sport in Rheinberg: Im kommenden Jahr werden die Mittel für die Sportförderung im Gemeindefinanzierungsgesetz in Form einer Sportpauschale zugewiesen.