Nachrichten aus 2005
Resolution zum geplanten Heizkraftwerk in Walsum
01.12.2005
Nachstehend dokumentieren wir die von der Verwaltung erarbeitete Resolution zum Kraftwerk Walsum, die auf Anregung der bündnisgrünen Fraktion zustande gekommen ist und in der Ratssitzung am 14.12.05 verabschiedet werden soll:
Konsequenzen eines Stromausfalls - Grüne fordern Klarheit
01.12.2005
Der Wintereinbruch vor 2 Wochen hat erhebliche Sicherheitsmängel im Hochspannungsnetz der RWE offenbart. Nach dem Strom-Blackout, von dem auch Teile des Kreises Wesel betroffen waren, fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinberg jetzt Aufklärung vom Stromkonzern RWE und der LINEG. Diese sollen den Parlamentariern im zuständigen Fachausschuss Antwort nicht nur auf den Zustand des Hochspannungsnetzes und die Ursachen des Stromausfalls geben, sondern auch auf mögliche zukünftige Risiken.
Erklärung des Presbyteriums der Evangelischen Kirchengemeinde Walsum-Aldenrade zum angekündigten Bau eines Steinkohle-Kraftwerkes in Walsum durch Steag AG und EVN AG
01.12.2005
Nachstehend dokumentieren wir eine Erklärung des Presbyteriums der Evangelischen Kirchengemeinde Walsum-Aldenrade in Sachen Kraftwerksergänzungsbau der STEAG in Walsum:
Grüne Rheinberg: Keine weiteren Zumutungen für Kommunen und Betroffene bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe
01.11.2005
Der Plan des noch amtierenden Wirtschaftsministers Clement, dass der Bund sich rückwirkend zum 1.1.2005 nicht mehr an den Unterkunfts- und Heizkosten für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II beteiligt, sorgt für erhebliche Unruhe in der kommunalen Landschaft.
Lärmbelästigung Alpener Straße - Grüne informierten sich vor Ort
01.09.2005
Thema einer öffentlichen Fraktionssitzung der Rheinberger Grünen war die Verkehrsbelastung der Alpener Straße, insbesondere in ihrem südlichen Bereich.
Osterfeuer - Sieg der Vernunft
01.09.2005
Viele Jahre hat die bündnisgrüne Fraktion dafür gestritten, die explosionsartige Vermehrung der Osterfeuer einzudämmen. Dabei hat sie sich in vergangenen Ausschusssitzungen einige merkwürdige und weit hergeholte Vorhaltungen vor allem seitens der CDU machen lassen müssen.
Kühlturm in Walsum - Grüne befürchten Verunstaltung des Landschaftsbildes
01.09.2005
Ein riesiger Kühlturm soll nach dem Willen der Steag in Walsum dicht am Rhein errichtet werden. Er ist Teil der Erweiterung des Heizkraftwerkes um einen sog. Block 10. Die Inbetriebnahme soll Ende 2009 erfolgen.
Bergbau in NRW - was tut sich im neuen Landtag?
01.07.2005
Folgendes Schreiben des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, Reiner Priggen, dokumentieren wir nachstehend:
Grüne Fraktion in Montreuil-sur-Mer: Partnerschaft bekräftigen
01.06.2005
Rheinberg hat eine wunderschöne Partnerstadt in Frankreich.
Osterfeuer - Stellungnahme der Verwaltung
01.06.2005
Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Sachen Osterfeuer hat die Verwaltung folgende Vorlage für den Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss am 15.6.2005 erstellt, die wir nachstehend mitsamt dem Protokollauszug dokumentieren:
Vernetzung innerstädtischer Bildungsangebote im Rahmen der "offenen Ganztagsschule"
01.06.2005
Um dem Bildungsauftrag und der Förderung der Kinder in der Primarstufe Rechnung zu tragen, hält die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Vernetzung der innerstätischen Bildungsangebote für sinnvoll.
Gegen Lehrstellenmangel: Grüne beantragen eine interkommunale Stellenbörse für Auszubildende
01.06.2005
In Rheinberg hat es in den vergangenen Jahren einige Initiativen zur besseren Vermittlung von Schulabgängern in eine Lehrstelle gegeben, so z.B. die Ausbildungsplatzbörse, den Tag der Ausbildung oder das Patenschaftsmodell. Auch die Stadt Rheinberg trägt durch eine Ausbildung über den Bedarf hinaus zum Abbau des Lehrstellenmangels bei.
Osterfeuer - weniger ist mehr
01.06.2005
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat erneut das Thema "Osterfeuer" auf die Tagesordnung des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses setzen lassen. Hintergrund ist die Vielzahl der Osterfeuer. So wurden in Rheinberg in diesem Jahr 189 Osterfeuer angemeldet, kreisweit sind es nach offiziellen Anmeldungen deutlich über 1.000, die tatsächliche Zahl dürfte noch höher liegen.
Regenschäden im Neubaugebiet Orsoyerberg
01.05.2005
Schon zweimal, zuerst im Sommer 2004, nun erneut in diesem Jahr, hat starker Regen Schäden im Neubaugebiet Orsoyerberg verursacht. Hierzu hat die bündnisgrüne Fraktion folgende Fragen an die Verwaltung gerichtet:
Ein Kreisverkehr muss her!
01.05.2005
Seit vielen Jahren ist das Problem der Querung der B 57 von Drüpter oder Borther Straße aus bekannt; ebenso problematisch ist das Linksabbiegen von einer der Straßen auf die B 57. Hier könnte durch das Anlegen eines Kreisverkehrs eine wesentliche Entspannung an einer Kreuzung mit hohem Gefährdungspotenzial erzielt werden.
Konvikt optimal nutzen
01.04.2005
Ein schwieriges Thema während der Haushaltsberatungen war für die bündnisgrüne Fraktion die weitere Verwendung des Konvikts. Wir haben in der Vergangenheit angesichts des hohen Sanierungsaufwands für das Gebäude und den schwierigen Umgestaltungsmögichkeiten eine Verlagerung der Bücherei favorisiert.
Sanierung des Stadtparks: Geht's jetzt los?
01.04.2005
Viel Geld muss in die Hand genommen werden für die Sanierung des Stadtparks. Wir denken aber, dass dies eine sinnvolle Investition ist, die wir schon seit Jahren gefordert haben.
Wälle/Bahnhofstraße: Ein Kreisverkehr muss her
01.04.2005
An Bewegung mangelt es in Stoßzeiten dem Verkehr beim Zusammentreffen von Wällen und Bahnhofstraße. Eine Innenstadtumgehung muss, wenn sie wirksam sein soll, möglichst flüssigen Verkehrsablauf garantieren. Das aber ist an dem Knotenpunkt zu bestimmten Zeiten nicht gewährleistet.
Neue Energien für die Schulen
01.04.2005
Zentral war für uns bei den Haushaltberatungen im ersten Quartal dieses Jahres der Bereich der Schulen. Der nachwachsenden Generation ein angenehmes Lernklima und eine entsprechende Ausstattung bereitzustellen, dürfte nicht erst seit den Pisa-Studien eine Selbstverständlichkeit sein. Doch von einem vorbildlichen Standard sind wir noch einiges entfernt.
Trinkwasserprobleme: Solidarität mit Dinslaken
01.03.2005
Auch auf der anderen Rheinseite gibt es wieder massive Proteste gegen die drohende Verschlechterung des Trinkwassers infolge des Bergbaus. Hierzu hat die bündnisgrüne Fraktion folgende Solidaritätsresolution in den Rat eingebracht:
Grüne: Ebenerdige Parkplätze statt Tiefgarage
01.03.2005
Seit Jahren schon liegen für die Innenstadtentwicklung höchst bedeutsame Pläne und Absichtserklärungen für die Weiterentwicklung von ehemaligem Underbergturm und angrenzender Fabrikhalle vor.
Haushalt der Stadt: Grüne sorgen sich wegen Sorglosigkeit von CDU, SPD und FDP
01.03.2005
Den städtischen Haushalt 2005 kann die bündnisgrüne Fraktion nicht mittragen, da er deutliche negative Tendenzen aufweist wie z.B. schnell schwindende Reserven, eine bedenklich hohe Kreditaufnahme und wachsende Schulden. CDU, SPD und FDP reagieren darauf mit kollektiver Sorglosigkeit.
Keine Wunder von City-Management erwarten
01.03.2005
Zur immer wieder vorgetragenen Forderung der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) nach einem City-Management erklären Catherine Küpper und Ernst Barten, bündnisgrüne Mitglieder im Stadtmarketing-Ausschuss: "Im Fachausschuss ist einstimmig beschlossen worden, dass die Verwaltung Vorschläge für ein zukünftiges City-Management erarbeiten soll. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die verschiedenen Aktivitäten von Bürgerinnen und Bürgern wie Stadtmarketing und Bürgerforum unter ein Dach gebracht werden sollen. Dies kann nicht über's Knie gebrochen werden."
Grubenwassereinleitungen durch den Bergbau: Wie soll der Altrhein saniert werden?
12.02.2005
Die Probleme mit den Folgewirkungen des Bergbaus in Rheinberg nehmen kein Ende. Jüngst geriet die Einleitung von PCB-haltigem Grubenwasser durch das Bergwerk West in die Fossa Eugeniana in die Kritik. Nach der Feststellung erhöhter Radioaktivität ist dies die nächste Hiobsbotschaft.
Nebenkostenabrechnung der LEG in der Rheinlandsiedlung: Grüne fordern Klarheit!
01.02.2005
Seit Monaten schon wird in der Öffentlichkeit über die Nebenkostenabrechnungen in der Rheinlandsiedlung gestritten. MieterInnen klagen über unzumutbare finanzielle Belastungen - so betragen die Nachforderungen zwischen 300 und 1.700 Euro.
Grüne Haushaltsvorschläge: Mittel für Schulen und regenerative Energien bereitstellen
01.02.2005
Die finanzielle Situation der Stadt Rheinberg ist nicht gerade rosig: Die Rücklagen schrumpfen immer stärker, der Kreditbedarf wächst dagegen stetig. So prognostiziert die Verwaltung eine Steigerung des Schuldenstandes pro Einwohner von 559 Euro im Jahr 2004 auf 756 Euro in diesem Jahr.
Grüne: Behindertengerechte öffentliche Toilette in Rheinberg muss endlich verwirklicht werden!
01.01.2005
Wie von uns und anderen schon lange beklagt, fehlt in Rheinberg eine öffentliche, behindertengerechte Toilette, die auch außerhalb der Öffnungszeiten des Stadthauses geöffnet ist.