Bitte nur Schritttempo!
16.06.17 –
Jonny Strey, Leiter des Ordnungsamts, bezeichnet die Lage als "wirklich schwierig: Als mittlere kreisangehörige Kommune können wir da gar nichts machen". Noch eine Etage höher greift Polizeisprecher Timm Wandel: "Das geht gar nicht." Beide Herren reden davon, in der Innenstadt von Rheinberg das Tempo zwischen Underbergpalais und Eisdiele zu kontrollieren. Dort befindet sich eine verkehrsberuhigte Zone, weswegen nicht schneller als Schritttempo gefahren werden darf - übrigens gleichermaßen sowohl von Radlern als auch motorisierten Verkehrsteilnehmern. Git es dort also eine "gesetzesfreie Zone, Wildwest in Rheinberg", wie es Jürgen Bartsch (Grüne) in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses formulierte?
Die Grünen wollten von der Verwaltung wissen, welche Erkenntnisse zur Einhaltung der Geschwindigkeit vorliegen, und was bisher gemacht wurde, um sicherzustellen, dass nicht schneller gefahren wird. Mit der Antwort, dass einzelne Geschwindigkeitskontrollen der Polizei vom Ordnungsamt personell begleitet wurden und an die Autofahrer Informationszettel zum Verhalten in Spielstraßen verteilt wurden, zeigte sich Bartsch gar nicht zufrieden. "Nur Zettel zu verteilen, ist nicht nur hilflos, sondern eine Bankrotterklärung." Ziel der Einrichtung der verkehrsberuhigten Zone sei es gewesen, die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und das Tempo zu reduzieren. Aber leider habe es trotz der Kontrollen keine Verhaltensänderungen gegeben.
Strey erklärte dazu im Ausschuss, dass man darauf angewiesen sei, bei der Polizei oder beim Kreis "zu bitten und zu betteln. Die haben aber eigene Vorstellungen von den Kontrollstellen. Wir können hier nur über die Bedeutung einer Spielstraße aufklären und die Geschwindigkeitsmessanlage aufstellen, die mit einem Smiley anzeigt, ob man zu schnell fährt oder richtig - aber wir sind ein zahnloser Tiger".
Das Problem mit dem verkehrsberuhigten Bereich in der Nähe des Alten Rathauses ist, dass er als solcher nicht zum Beispiel durch Einbauten wie zu Beginn der Spielstraße in Richtung Innenwall erkennbar ist. Die Polizei macht zwar "sporadische Kontrollen", so Wandel, auch "immer wieder", aber trotz des von Wandel genannten Ergebnisses, dass "deutlich zu schnell gefahren wird", sind keine weiteren Maßnahmen geplant. Die üblichen Tempokontrollen können wegen der räumlichen Gegebenheiten nicht aufgebaut werden, so Wandel. Und: "Wir kontrollieren eher vor Kindergärten oder vor Schulen - da ist es deutlich sinnvoller." Dort gebe es wie auch an anderer Stelle Unfallschwerpunkte. "In der Innenstadt von Rheinberg hat es bisher noch keinen einzigen Unfall mit Personenschaden gegeben, der auf überhöhte Geschwindigkeit zurückzuführen ist."
Vielleicht muss es ja nicht immer erst zu Verletzten kommen, bevor über andere Maßnahmen nachgedacht wird.
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