Viele Kulturschaffende sind durch die Corona-Krise in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Die vielfältige Kulturszene in unseren Städten und Gemeinden darf nicht verschwinden. 

14.06.20 –

Viele Kulturschaffende sind durch die Corona-Krise in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Die vielfältige Kulturszene in unseren Städten und Gemeinden darf nicht verschwinden. Folgenden Antrag hat die GRÜNE Fraktion für die kommende Ratssitzung formuliert:

Daher fordert der Rat der Stadt Rheinberg den Bürgermeister auf, sich zusammen mit anderen Kommunen in NRW für folgende Unterstützungsmaßnahmen für unser kulturelles Leben einzusetzen:

• Kunst- und Kulturschaffende müssen die vom Bund zur Verfügung gestellten "Corona Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige" für ihre Lebenshaltungskosten einsetzen können. Solo-Selbstständige müssen auf Antrag pauschalisierte Kosten für ihren Lebensunterhalt einsetzen dürfen. Das Land NRW hat diese Möglichkeit für die Monate März und April ab sofort eingeräumt. Diese Zuschüsse für den Lebensunterhalt müssen fortgesetzt werde, bis den Kunst- und Kulturschaffenden die Aufnahme der Arbeit wieder gesetzlich erlaubt und ermöglicht wird.
• Neben Mietstundungen muss es auch die Möglichkeit von Mietnachlässen für öffentliche Immobilien und Liegenschaften geben, wenn Kultur-Mieter*innen infolge der Coronakrise in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind.
• An die Bundesregierung wird dringend appelliert, einen Fonds für die weiterhin geschlossene Kreativ- und Veranstaltungswirtschaft einzusetzen. Dadurch soll die kulturelle Infrastruktur in den Kommunen gesichert werden - sowohl in Bezug auf die Freie Szene, die Kreativwirtschaft, als auch die kulturellen Institutionen.
• An die Landesregierung wird dringend appelliert, einen Fonds zur Förderung digitaler Kulturformate aufzusetzen, um Kulturschaffenden neue Perspektiven zu eröffnen.

Sachdarstellung

Die Corona-Krise und die damit einhergehenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens bedrohen das kulturelle Leben in unseren Kommunen. Diese fördern die Kultur wesentlich. Sie sind Lebensmittelpunkt und Wirkungsstätte der Künstler*innen im Land NRW.

Insofern betrifft die Kommunen die Sicherung der kulturellen Infrastruktur und des Lebensun-terhalts von Künstler*innen und Solo-Selbständigen in besonderem Maße. Künstler*innen, Veranstalter*innen, Spielstätten und alle im Angebot Tätigen sind besonders und nach aller Voraussicht - neben der Gastronomie - am längsten von den Maßnahmen betroffen.

Die Einnahmeausfälle von Kunst- und Kulturschaffenden werden derzeit nur unzureichend durch die Bundes- und Landeshilfen für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen kompensiert. Sie verfügen im weit überwiegenden Teil nicht über Rücklagen. Hier sollte die Soforthilfe des Bundes wirken.

Wir brauchen gemeinsame Kraftanstrengungen, um unsere Kulturszene vor Ort durch die Krise zu bringen. Denn Kultur ist durchaus systemrelevant und einmal zerstörte Strukturen werden sich nicht einfach wieder aufbauen lassen.