Aktuelles

Zwischen dem Kandidaten der CDU, Herrn Tatzel, und der Kandidatin der SPD, Frau Kaltenbach, findet am nächsten Sonntag die Stichwahl um das Bürgermeisteramt statt. Dazu geben die Grünen Rheinberg folgende Stellungnahme ab:

Auf Initiative der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN sollen die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Zuweisung der Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) entlastet werden.

Wenn Flüchtlinge krank werden, müssen sie sich bisher bei der Stadt eine Genehmigung für eine ärztliche Behandlung einholen. Das bedeutet bürokratischen Aufwand für die Stadt und verzögert die medizinische Behandlung der Flüchtlinge.

Die Idee der "smart villages" könnte auch für Rheinberg Entwicklungschancen eröffnen.

Seit einiger Zeit schon versucht die Grüne Fraktion, besonders krasse Bordsteinübergänge für Radfahrer, insbesondere auch Rollatornutzer, abzumildern.

Jürgen Bartsch, der Fraktionsvorsitzende der Grünen, zeigte sich schon ziemlich stark frustriert beim Thema Haushalt der Stadt Rheinberg.

Gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen den USA und der Europäischen Union formiert sich immer größerer Widerstand - auch in Rheinberg.

Das  Thema, ob das Reinigungspersonal nicht wieder bei der Stadt angesiedelt werden soll, beschäftigt die Grüne Fraktion schon seit langem.

Gemeinsam mit der SPD hat die Grüne Fraktion folgenden Resolutionstext zum Stärkungspakt in die letzte Ratssitzung des Jahres 2014