Wenn Flüchtlinge krank werden, müssen sie sich bisher bei der Stadt eine Genehmigung für eine ärztliche Behandlung einholen. Das bedeutet bürokratischen Aufwand für die Stadt und verzögert die medizinische Behandlung der Flüchtlinge.

04.09.15 – von Grüne Fraktion –

Wenn Flüchtlinge krank werden, müssen sie sich bisher bei der Stadt eine Genehmigung für eine ärztliche Behandlung einholen. Das bedeutet bürokratischen Aufwand für die Stadt und verzögert die medizinische Behandlung der Flüchtlinge.

Nach Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium von Ministerin Barbara Steffens (GRÜNE), Krankenkassen und den Kommunalen Spitzenverbänden ist jetzt eine Rahmenvereinbarung von den Beteiligten unterzeichnet worden, welche die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) in NRW ermöglicht.

„Anstatt erst zum Sozialamt können die Flüchtlinge mit der elektronischen Gesundheitskarte direkt zum Arzt oder zur Ärztin ihres Vertrauens gehen und sich behandeln lassen.“ sagt Simon Thölke, grünes Ratsmitglied.

Die GRÜNEN im Rheinberger Stadtrat beantragen für die nächste Ratssitzung, dass die Stadt Rheinberg der Rahmenvereinbarung ebenfalls beitritt. Thölke: „Wir können durch einen Beitritt zu der Rahmenvereinbarung sowohl die Situation der Flüchtlinge in Rheinberg verbessern als auch das städtische Personal entlasten.“

Von der elektronischen Gesundheitskarte wären nur die dauerhaft in Rheinberg untergebrachten Flüchtlinge betroffen. Sollte das Land eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Orsoy errichten, werden die dort untergebrachten Flüchtlinge durch das Land medizinisch versorgt.