Jürgen Bartsch, der Fraktionsvorsitzende der Grünen, zeigte sich schon ziemlich stark frustriert beim Thema Haushalt der Stadt Rheinberg.

18.04.15 – von Quelle: NRZ, 18.4.2015 –

Jürgen Bartsch, der Fraktionsvorsitzende der Grünen, zeigte sich schon ziemlich stark frustriert beim Thema Haushalt der Stadt Rheinberg.

„Das ist alles kein Vergnügen mehr. Es wird immer schwieriger, eigene Akzente zu setzen und wir müssen mit ständig wechselnden Zahlen arbeiten“, bemängelte er beim Gespräch über den Etat 2015.

Beispiele lieferte er auch. „Das Haushaltssicherungskonzept von 2013 sah für dieses Jahr einen Verlust von 5,34 Millionen Euro vor. Die Fortschreibung von 2014 nannte 3,66 Millionen, der Haushaltsentwurf 2015 Anfang Januar lag bei 7,58 Millionen und jetzt sind es 5,38 Millionen Euro Verlust. Das ist alles nicht verlässlich, das sind Momentaufnahmen ohne soliden Grund. Wir sind ein bisschen im Treibsand.“

Ratsfrau Ursula Hausmann-Radau ärgerte sich über das Verfahren. „Wir bekommen am Ende des Jahres ein dickes Buch, den Haushaltsplanentwurf. Dann arbeitet man den durch - und eine Woche später ist er schon nicht mehr aktuell.“ Bartsch regte an, auf den Entwurf zu verzichten. „Die Präsentation in den Fachausschüssen ist nicht sehr gut. Der Kreis macht das viel transparenter. Da wird mit Zielen gearbeitet, da gibt es Kennzahlen und Erläuterungen. In Rheinberg ist vieles verbesserungswürdig.“

Dazu zähle zum Beispiel auch die Tatsache, dass erst im Mai ein Haushalt verabschiedet werde. „Ehe er vom Kreis genehmigt ist, ist die Sommerpause vorbei. Und bestimmte Fachbereiche, zum Beispiel im Bereich Bauen, können dann noch nicht einmal mehr ein halbes Jahr Geld ausgeben, insbesondere wenn im Außenbereich gearbeitet werden muss.“

Auch die Tatsache, dass es keine Vergleichszahlen gibt, wurde von Hausmann-Radau kritisiert. „Wir können nicht auf die Vorjahre zurückgreifen. Der letzte Abschluss für Rheinberg stammt aus dem Jahr 2009. Was wir bekommen, sind alles Zahlen in den blauen Dunst hinein.“

Für das laufende Jahr wollen die Grünen in einigen Bereichen sparen, in anderen mehr ausgeben. Unterm Strich käme bei der Umsetzung ihrer Vorschläge eine Mehrbelastung von etwa 30 000 Euro heraus.

Für die Grünpflege sollen wieder 50 000 Euro mehr bereitgestellt werden. Bartsch: „Das Erscheinungsbild der Stadt leidet durch die Einsparungen, der Dienstleistungsbetrieb kann nicht mehr das Nötige leisten.“ Um Doppelstrukturen zu vermeiden, sollen Aufgaben der städtischen Musikschule auf die freie Musikschule Rosenberger-Pügner übertragen werden, ohne dass Aufgaben verringert oder Angebote teurer werden. Der Personalbestand in der Stadtbücherei soll wieder auf vier Stellen angehoben werden. Statt teurer Radwege soll es zum Beispiel an der Xantener Straße Markierungen geben. Der Neubau der Kita St. Anna soll kostengünstiger und multifunktioneller erfolgen. Ein Passivhausstandard sei dabei wünschenswert.