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Ausgewählte Kategorie: Haushalt und Finanzen
06.05.24 - Seit Jahrzehnten gibt es immer wieder Initiativen der GRÜNEN Fraktion, den Radverkehr aus seiner stiefmütterlichen Behandlung zu befreien. Schon 1987 wurde ein Radverkehrskonzept für Rheinberg vorgelegt – passiert ist zu wenig. Im Oktober 2021 wurde dann nach längerer…
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18.04.24 - Was für eine schwere Geburt! Ich bin ja nun schon ein paar Jahre Mitglied des Rheinberger Rates, aber eine solch schwierige Haushaltsberatung habe ich noch nicht erlebt. Um es gleich klarzustellen: Es lag nicht an der Verwaltung, für deren hohen Einsatz, insbesondere in der…
Fraktion | Haushalt und Finanzen
14.04.24 - Ein Bündnis aus den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der SPD im Rat der Stadt Rheinberg hat gemeinsam zusätzliche Einsparpotentiale eruiert, um die in dem Entwurf der im Dezember 2023 eingebrachten Haushaltsplanung benötigten Hebesätze nicht umzusetzen. Durch die…
Anträge | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Wirtschaft
30.09.23 - Bezugnehmend auf den GNK-Prozess und den Vorgang 107/2023 „Erweiterung von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden“ beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag. Die Verwaltung möge folgendes zeitnah prüfen und…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
19.09.23 - In Bezug auf die Rutsche im Freibad scheinen Frau Reining-Bender mit ihrer SPD-gefärbten Brille einige Dinge aus dem Blick geraten zu sein. Zum einen ist es gut und richtig, dass eine Verwaltung ab und zu einen Sicherheitscheck durchführt. Die Badegäste müssen sich auf sichere…
Bürgermeister | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend | Pressemitteilungen | Sport
19.09.23 - Im März brachte unsere Fraktion den untenstehenden Resolutionsentwurf in den Rat der Stadt ein. Die CDU-Fraktion meldete hierzu Beratungsbedarf an, so dass die folgende Resolution nunmehr in der Sitzung am 26.09 erneut beraten wird: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine…
Bauen | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend | Soziales
19.09.23 - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag: Die Verwaltung möge zeitnah prüfen und umsetzen • die Vorverlegung des Ortseingangsschilds in Budberg (westlich) vor die Einmündung der Von-Büllingen-Straße • die…
Anträge | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Verkehr
27.08.23 - Ab dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ihrer schulpflichtigen Kinder. Bereits jetzt gilt es, vorbereitet zu sein auf die Bedarfe, die dann an den Rheinberger Schulen relevant werden. Wir beantragen, ausgehend von den bereits bekannten…
Anträge | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend
22.08.23 - Um den Klimaschutz im Gebäudesektor zu beschleunigen, sieht die Bundesregierung in einem Gesetzentwurf kommunale Wärmeplanungen vor. Für Kommunen in der Größenordnung Rheinbergs soll eine Frist zur Erstellung solcher Planungen bis Mitte 2028 gelten. Für die Umsetzung von…
23.03.23 - Für die kommende Ratssitzung am 28.03.2023 schlägt die GRÜNE Fraktion vor, den folgenden Resolutionstext zu beschließen: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine stellt uns vor enorme Aufgaben. Im Jahr 2022 sind über eine Million Geflüchtete aus der Ukraine nach Deutschland…
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