Welche Vorschläge haben die Grünen für den Rheinberger Haushalt?
24.01.17 –
So früh wie nie starteten schon im vergangenen Jahr die Haushaltsberatungen. Nun befinden wir uns auf der Zielgeraden: Mitte Februar soll der Haushalt im Rat verabschiedet werden. Dazu hat die Grüne Ratsfraktion einige Vorschläge gemacht und der Presse vorgestellt. Wir dokumentieren nachstehend aus der NRZ vom 25.1.2017:
Bei den Grünen ist man darauf bedacht, weiterhin den Haushalt zu schonen. Trotzdem sollte man in Rheinberg weiterhin in die Radwege investieren.
Die Rheinberger Grünen mahnten bei der Vorstellung ihrer Anträge zum Haushalt 2017 zur Vorsicht. „Besser heißt nicht gut“, sagte Fraktionssprecher Jürgen Bartsch. „Wir haben immer noch ein Defizit von 3,5 Millionen Euro und müssen nach dem Haushaltskonzept bis 2023 die Null erreicht haben.“ Dabei dürfe man in Zukunft nicht auf plötzliche Zusatzeinnahmen hoffen.
Vor diesem Hintergrund hätten sich die Grünen auch mit Anträgen zurückgehalten. Das heißt jedoch nicht, dass man für 2017 keine wichtigen Anliegen hätte. So sollen zum Beispiel 40 000 Euro in den Grünflächenaufwuchs investiert werden, erklärte Fraktionsmitglied Simon Thölke, „denn wir sind die waldärmste Kommune in Nordrhein-Westfalen.“ Das sei auch der Grund, warum man sich in Rheinberg für die Pflanzung von resistenten Esskastanien einsetzen sollte, um so dem Kastaniensterben entgegenzuwirken. Denn Rosskastanien seien bekanntlich vom Aussterben bedroht.
Grüne schlagen Radschnellweg nach Moers vor
Im Mittelpunkt steht für die Rheinberger Grünen darüber hinaus der Ausbau der Radwege. „Wir sollten die Wirtschafts- und Radwege gleichbehandeln, denn vor allem für Schüler und den Alltagsweg sind sie wichtig“, betonte Thölke. Im Haushalt wird ein Budget von 40 000 Euro für Wirtschafts- und 20 000 Euro für Radwege vorgeschlagen. Thölke und seine Fraktionskollegen fordern jedoch ein Budget von jeweils 30 000 Euro.
Doch damit nicht genug, denn als Radfahrregion sollte man sich auch in Rheinberg darum bemühen, einen Radschnellweg zu bauen. Hier schlagen die Grünen eine Verbindung nach Moers vor – in Zusammenarbeit mit der Hochschule Rhein-Waal könnte ein Konzept entwickelt werden. Darüberhinaus müssten natürlich auch Gespräche mit der Stadt Moers geführt werden. Leicht wird das Ganze jedoch nicht, gab Jürgen Bartsch zu verstehen: „Wir sind uns natürlich bewusst, dass eine Trassenfindung nicht einfach wird.“
Auch zum Thema der gestiegenen Abfallentsorgung an den Schulen machten sich die Grünen zuletzt Gedanken. Im Haushalt ist dafür 2017 ein Budget von 36 000 Euro vorgesehen. Der Vorschlag der Grünen: „Wenn die Schulen nun weniger Geld brauchen, soll ihnen das eingesparte Geld zur Verfügung gestellt werden. Damit gewinnen letztendlich alle.“
Zu guter Letzt sprach Ulla Hausmann-Radau die Übernahme der städtischen Musikschule durch die Musikschule Rosenberger-Pügner an: „Wir hoffen, dass wir das dieses Jahr über die Bühne kriegen.“ Fraktionskollege Bartsch betonte jedoch auch: „Die Rahmenbedingungen müssen stimmig sein.“
Kategorie
