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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bündnis 90/Die GRÜNEN Rheinberg
Nachrichten aus 2003
Schule und Sprachförderung: Die Zeichen der Zeit nicht erkannt
01.12.2003
Zum Aufgabenbereich des Schulverwaltungsamtes der Stadt Rheinberg gehören u.a., die Anmeldungen der Schulneulinge einzuleiten, die Schülerzahlen der einzelnen Schulen zu erfassen und dabei auch die Kinder der nicht deutsch sprechenden Eltern zu registrieren.
Radioaktive Belastung der Fossa
01.12.2003
Redebeitrag der bündnisgrünen Fraktion in der Ratssitzung am 9. Dezember
Grüne stellen Nachfragen zum Fischsterben im Moersbach
01.11.2003
Die Ursache des Fischsterbens im Moersbach vom Juli 2003 konnte bisher nicht geklärt werden. Dieses dramatische Ereignis ging vermutlich vom Gewässerabschnitt im Bereich Hoher Weg in Moers-Repelen aus und wurde möglicherweise durch ein schnell wirkendes Gift verursacht.
Internet-Auftritt von Rheinberg im Dornröschenschlaf
01.11.2003
Im Mai 1999 wurde der Internet-Auftritt der Stadt Rheinberg gestartet - zum damaligen Zeitpunkt ein wichtiger Schritt zur Außendarstellung unserer Kommune im World-Wide-Web. Bei der rasanten Entwicklung im Internet ist die Präsentation aber sichtbar in die Jahre gekommen. Noch wesentlicher: Es werden die Möglichkeiten dieses Mediums bei weitem nicht ausgenutzt. Größere Bürgernähe, mehr Service - das lässt sich nicht nur über Bürgerbüro oder Stadtmobil erzielen, sondern auch über eine multifunktionale städtische Homepage.
Chlorid im Grundwasser - Antwort des Bergamtes Moers
01.11.2003
Zu Beginn des Jahres hatte die bündnisgrüne Fraktion eine Anfrage an den Umweltausschuss gestellt, mit der geklärt werden sollte, wie es zu der hohen Chloridbelastung des Grundwassers im Bereich des Steinsalzbergwerkes Borth gekommen ist - siehe Artikel vom Februar.
Fotovoltaik-Anlagen: Nutzung im Bereich städtischer Gebäude
01.11.2003
Im Frühjahr hatte die bündnisgrüne Fraktion einen Antrag an die Verwaltung auf den Weg gebracht, mit dem geklärt werden sollte, welche öffentlichen Gebäude in Rheinberg sich für die Nutzung von Fotovoltaik und Sonnenkollektoren eignen und welche Fördermöglichkeiten existieren. Nachstehend dokumentieren wir die Verwaltungsvorlage für den Bau- und Planungsausschuss am 19.11.03:
Politische Einmischung absolut notwendig
01.08.2003
Der Vorwurf des DGB-Regionsvorsitzenden Rainer Bischoff an den energiepolitischen Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion Reiner Priggen, dieser mische sich populistisch in die Debatte um die Schließung von Zechen am Niederrhein ein, muss entschieden zurückgewiesen werden.
Tote Fische im Moersbach - ratlose Behörden im Kreis
01.08.2003
"Berge von toten Fischen" und "Der Tod kam plötzlich und rasend schnell" lauteten vor mehr als zwei Wochen die Schlagzeilen am 21. und 22. Juli 2003 in der Lokalpresse. Eine tödliche Welle hat den gesamten Fischbestand des Moersbaches vom Hohen Weg in Moers-Repelen bis zur Einmündung der Fossa in Rheinberg komplett ausgelöscht. Mindestens 250 kg tote Fische wurden ermittelt.
Grüne im Kreis und in Rheinberg: Katastrophale Fehlentscheidung der DSK - falscher Zeche droht das Aus
01.08.2003
Die DSK beabsichtigt nach Presseinformationen, als Konsequenz aus dem Abbau öffentlicher Subventionen für den Bergbau das Bergwerk Lohberg in Dinslaken sowie eine Zeche im Saarland zu schließen.
Grüne im Dialog mit türkisch-islamischem Kulturverein
01.06.2003
Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen aus Rheinberg hat am 10.6.2003 den türkisch-islamischen Kulturverein an der Römerstraße in Moers besucht. Dort informierten sich die Grünen über die islamische Gemeinde und ihre Arbeit im religiösen und kulturellen Bereich.
Wieviel Sonnenenergie kann Rheinberg nutzen?
01.05.2003
Während Sonnenkollektoren eine seit Jahren erfolgreich praktizierte Nutzung der Sonnenenergie darstellen, ist die Fotovoltaik eine Energiegewinnungsmethode der Zukunft.
Bürgermeisterin wird zur Marionette der CDU
01.05.2003
Die groß angekündigte Verwaltungsreform erweist sich bei näherer Betrachtung als Mogelpackung. Neben dem Hin- und Herschieben einiger Kompetenzen zwischen den zu Fachbereichen umbenannten ehemaligen Ämtern verfolgt die Reform primär die Ziele
Grüne stellen Fragen zur Verkehrssicherheit auf der Werftstraße
01.05.2003
Die Werftstraße war im letzten Jahr Gegenstand eines merkwürdigen Hin und Hers zwischen Sperrung und Öffnung. Letztlich wurde dem Wunsch vieler Anwohner und der Empfehlung der Schulwegsicherungskommission gegen die Stimmen der Grünen Fraktion nicht entsprochen, die Werftstraße dauerhaft für den PKW-Verkehr zu sperren.
Grüne zu Tourismus-Förderung
01.04.2003
Vertreter der grünen Fraktion aus Rheinberg sowie der Kreistagsfraktion besuchten in der vergangenen Woche die Touristik-Agentur-Niederrhein (TAN) in Kalkar, um sich über deren Arbeit zu informieren.
Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Planfeststellungsbeschluss für das Bergwerk West
01.04.2003
Alles das, was sich zum Planfeststellungsbeschluss für den Rahmenbetriebsplan des Bergwerks West sagen ließe, ist vor einem knappen Jahr in den wesentlichen Punkten zum Planfeststellungsbeschluss in Sachen Bergwerk Walsum von unserer Fraktion vorgetragen worden. Eigentlich könnte ich unsere Stellungnahme aus dem letzten Juli mit der Änderung einiger Orts- und Größenangaben erneut vortragen.
Grüne unterstützen Kohle-Resolution der Bürgerinitiativen
01.03.2003
Unabhängig von der Frage, wie es mit dem Bergbau weitergehen soll, ob es auf absehbare Zeit einen gewissen Steinkohlesockel geben sollte oder ob ein mittelfristiger Ausstieg bis zum Jahr 2010, wie ihn die Grünen fordern, nicht sinnvoller wäre, stellt sich für den Kreis Wesel zugespitzt die Frage:
Grüne wollen Stärkung des Tourismus am Niederrhein
01.03.2003
Besorgt zeigte sich die DEHOGA Niederrhein, die hiesige Hotellerie und Gastronomie vertritt, in einem Anschreiben über den Fortbestand der Touristik-Agentur NiederRhein. Alle Gebietskörperschaften planten den Ausstieg oder hätten ihn bereits vollzogen. Darauf hat die bündnisgrüne Fraktion in Rheinberg wie folgt geantwortet:
Grüne zu Gast bei Euregio in Kleve
01.03.2003
Am Mittwoch, 12.03.2003 waren die Weseler Kreisgrünen mit ihrem kompletten Vorstand und interessierten Mitgliedern aus Alpen, Dinslaken, Hünxe, Rheinberg, Voerde und Wesel zu einem Informationsbesuch bei der Euregio Rhein-Waal im Haus Schmithausen in Kleve.
Krieg nicht zu rechtfertigen
01.03.2003
Mit großer Ernüchterung, Sorge und Bedrückung nehmen die Grünen in Rheinberg zur Kenntnis, dass die USA und einige verbündete Staaten den Angriffskrieg gegen den Irak begonnen haben. Damit stellen diese Staaten sich außerhalb der großen Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft und auch außerhalb des Völkerrechts.
Grüne wollen Rheinberger Innenstadt mit Orsoyer Rheinbogen für Radverkehr verbinden
01.02.2003
Seit vielen Jahren ist es ein Ärgernis: die fehlende Verbindung von Rheinberger Innenstadt und der Schachtstraße als Zufahrt für Radfahrer in den Orsoyer Rheinbogen. In einem Antrag an den nächsten Bauausschuss schlägt die bündnisgrüne Fraktion nun vor, in Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW den an der Nordseite der B 57 N zwischen der Einmündung der Xantener Straße und der Einmündung der Schachtstraße / Orsoy-Land verlaufenden Mehrzweckstreifen auf mindestens 3 Meter zu verbreitern und in einen kombinierten Geh- und Radweg für beide Richtungen umzugestalten und gegenüber der Kraftfahrzeugspur durch bauliche Maßnahmen (Pfähle, Planken o.ä.) zu sichern.
Grüne fordern Schutzstreifen für RadfahrerInnen auf der Alpener Straße
01.02.2003
Eine Initiative für Radfahrer auf der Alpener Straße hat die bündnisgrüne Fraktion in Rheinberg gestartet. Durch Schutzstreifen soll der Radverkehr auf dieser Straße zwischen Einmündung der Römerstraße und der Dr.-Aloys-Wittrup-Straße besser geleitet und zugleich geschützt werden - und das ohne großen finanziellen Aufwand.
Grüne Vorschläge für schwarze Zahlen
01.02.2003
"Rheinberg ist nicht die Insel der Glückseligen, aber die Stadt kommt noch ohne Haushaltssicherungskonzept aus"Dies stellt Jürgen Bartsch mit Blick auf den Etat-Entwurf für das laufende Jahr fest. Zugleich verdeutlicht der Fraktionssprecher der Grünen sorgenvoll, wie schwierig das Sparen sei. Dies habe die Verwaltung selbst dokumentiert. Denn von der Vorgabe der Kämmerei, den Fehlbedarf um rund 500.000 Euro zu reduzieren, habe eine interne Arbeitsgruppe lediglich ein Sparvolumen von etwa 150.000 Euro erreicht. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung, die zwischen 1999 und 2002 von 292 auf 397 Euro kletterte und in 2003 noch einmal voraussichtlich um 26 % ansteigt, sieht Bartsch eine stete Entwicklung in negativer Richtung.
Nächster Akt des Possenspiels: Werftstraße bleibt geöffnet
01.02.2003
Am 5.2.2003 hat der Bau- und Planungsausschuss der Stadt Rheinberg mit den Stimmen von CDU und SPD den Antrag unserer Fraktion auf Sperrung der Werftstraße für den Kraftfahrzeugverkehr entgegen dem Votum der Anlieger der Winkelstraße und anderer Ossenberger Bürger endgültig abgelehnt und sich gegen die Empfehlung der Schulwegsicherungskommission und den sorgfältig begründeten Vorschlag der Verwaltung ausgesprochen.
Irak: Antwort aus Berlin
01.02.2003
Auf ihren offenen Brief zum Irakkrieg ging bei den Rheinberger Grünen jetzt ein mehrseitiges Antwortschreiben aus Berlin ein . Die für die Außenpolitik zuständigen Bundestagsabgeordneten der Grünen schrieben , auch im Namen von Joschka Fischer , dass sich ihre Partei und Fraktion wie auch die SPD schon lange gegen einen militärischen Angriff auf den Irak ausgesprochen habe . Die Grünen verweisen auf die im Sicherheitsrat einstimmig beschlossene UN - Resolution und schreiben:
Grüne wollen Chloridbelastung auf den Grund gehen
01.02.2003
Durch Grundwasseruntersuchungen im Zusammenhang mit der Sanierung der ehemaligen Büdericher Ziegelwerke sowie durch Untersuchungen der Lineg wurde festgestellt, dass im Grundwasserabstrom des Steinsalzbergwerkes Borth deutlich erhöhte Salzgehalte auftreten. Im Grundwasser unter dem Werksgelände selbst wurden Chloridgehalte von 170 mg/ im südlichen und 790 mg/l im nördlichen Werksteil festgestellt.
Die Börse, von der keine Behörde weiß
01.01.2003
Vom 4. bis zum 6. April soll es in Rheinberg eine Waffenbörse geben. Davon wissen zwar bisher weder das Rheinberger Ordnungsamt etwas noch die Polizeibehörde Wesel. Auf den Internet-Seiten des Krefelder Messeveranstalters KreMess sind jedoch alle Details zu lesen - und die Messe Niederrhein bestätigte: "Der Termin ist gebucht."
Wider die Kriegslogik
01.01.2003
Den nachstehenden Appell hat der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Rheinberg an die bündnisgrüne Bundestagsfraktion gerichtet:
