Nachrichten aus 2010

Viele Stimmen - und doch zu wenig

17.12.2010 Quelle: NRZ vom 15.12.2010

Rheinberg. Karin Wolk ist ein Mensch, der positiv denkt. Kein Wunder, dass die grüne Ratsfrau gestern zwar sagte, traurig zu sein, es dann aber sportlich nahm: „Dabei sein ist alles.“

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Bürgerbeteiligung am Haushalt: Noch Verbesserungspotenzial

06.12.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Auf Anregung der Grünen Fraktion hat die Stadtverwaltung Rheinberg auf Ihrer Homepage eine Seite eingerichtet, auf der Bürgerinnen und Bürger Anregungen für Einsparungen beim Haushalt der Stadt Rheinberg machen können. Dazu erklärt Jürgen Bartsch, Sprecher der Grünen Fraktion:

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"Neue Regeln für Begehren"

13.11.2010 Quelle: Rheinische Post, 11.11.2010

Aus dem zurzeit laufenden Bürgerentscheid kann man für künftige Verfahren lernen, finden Rheinbergs Grüne.

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Haushaltskonsolidierung: BürgerInnen können mitmachen

09.11.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Vor der Sommerpause brachte die Grüne Fraktion den Antrag ein, dass Bürgerinnen und Bürgern in Rheinberg die Möglichkeit gegeben werden sollte, ihre Ideen und Anregungen zur Konsolidierung des Haushalts per Internet einzubringen.

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Ein Bürgerentscheid ist notwendig

06.10.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Über 3.600 Unterschriften haben die Ratsmehrheit von CDU, SPD, FDP und Linken nicht überzeugen können: Sie möchten einen Bürgerentscheid.

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Rathaus-Ahorn: "Gesund und vital"

02.10.2010 Quelle: Rheinische Post, 30.9.2010

Seit gestern liegt das Gutachten über die Bäume an der Skaterkuhle vor, das die Grünen in Auftrag gaben. Es kommt zu einem völlig anderen Fazit als die Expertise der Stadt. Kritiker sprechen von einer "schweren Klatsche" für Kommune und Ratsmehrheit.

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Bürgerbegehren "hintenrum ausgehebelt"?

22.09.2010 Quelle: Rheinische Post, 22.9.2010

Wenn die Grünen nach Überschriften für die aktuelle Diskussion um die Ahornbäume an der Skaterkuhle gefragt würden, hätten sie gleich zwei Vorschläge parat. Die eine hieße "Informationswirrwarr der Verwaltung", die andere "schofeliger Umgang mit engagierten Bürgern".

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Berlin liegt so nah!

04.09.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Was haben Rheinberg und Berlin gemeinsam? Wer im ersten Augenblick ins Grübeln gerät, dem sei ein näherer Blick auf das Foto empfohlen.

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Bürgerbegehren: kein Fairplay bei anderen Ratsfraktionen

08.07.2010

Zu den Äußerungen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Die Linke im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgendes klar:

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Gentechkartoffel Amflora - Riskant und überflüssig

30.06.2010 Quelle: BUNDmagazin, 2-10

 

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Solarenergie von der Müllhalde?

22.06.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Seit Jahren passiert kaum noch etwas auf der Müllhalde in Winterswick. Das könnte sich ändern mit einem Prüfantrag der Grünen Fraktion an die Verwaltung.

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Werftstraße: Grüne wollen eine Verbesserung der Verkehrssituation

22.06.2010

Eine Fahrradstraße könnte die Verkehrssituation für die Anwohner und die Radfahrer verbessern. Dies schlägt die Grüne Fraktion in einem Antrag vor.

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Begehren soll Bäume retten

12.06.2010 Quelle: Rheinische Post, 12.6.2010

Bis zum 10. Juli liegen in Rheinberg Unterschriftenlisten aus. Die Organisatoren der Aktion wollen den Rheinberger Stadtrat dazu bringen, vom Abholzbeschluss für die Ahornbäume an der Skaterkuhle abzurücken.

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Die Bürger sollen mit ins Boot

25.05.2010 Quelle: NRZ, 22.5.2010

 

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Sparvorschläge erwünscht

25.05.2010 Quelle: Rheinische Post, 22.5.2010

Rheinbergs Bündnisgrüne wollen, dass die Bürger der Stadt mitbestimmen können, wie man die städtischen Finanzen konsolidieren kann. Sie möchten vermeiden, dass die Stadt in die Schuldenfalle tappt.

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Schwarz-Gelb begräbt Ausbauziele für Erneuerbare Wärme in NRW

06.05.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Anlässlich des Förderstopps für Erneuerbare Energien im Wärmebereich sowie der nationalen Klimaschutzinitiative erklärt Jürgen Bartsch, Sprecher der Grünen Fraktion Rheinberg:

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Grüne sagen "Nein" zum Haushalt

01.05.2010

Am vergangenen Donnerstag wurde der Haushalt der Stadt Rheinberg verabschiedet - gegen die Stimmen der Grünen

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Tschernobyl mahnt - Atomausstieg jetzt

28.04.2010

Die Sonne lachte freudestrahlend über der Anti-Atom-Bewegung: 120 000 Menschen schlossen an der Elbe die 120 km lange Menschenkette zwischen Brunsbüttel, Brokdorf und Krümmel, der Gorleben-Treck demonstrierte in Krümmel, 20 000 Menschen umzingelten das AKW Biblis und 7000 Menschen in Ahaus sorgten für die größte Demo in NRW seit den Castor-Protesten von 1998! In Ahaus dabei auch einige Rheinberger Grüne.

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Vergaben müssen fair, sozial und ökologisch sein!

22.04.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Die Grüne Fraktion möchte sicherstellen, dass bestimmte Voraussetzungen bei städtischen Vergaben erfüllt sind. Hierzu hat sie einen Antrag eingebracht, in dem die Verwaltung gebeten wird darzustellen, welche vergaberechtlichen Möglichkeiten die Stadt hat, um ökologische, soziale und ethische Gesichtspunkte bei der Vergabe von Aufträgen und Leistungen zu berücksichtigen und in der Vergabeordnung zu verankern. Warum dieses Thema so wichtig ist, zeigt der nachstehende Artikelausschnitt aus der Informationsschrift "Brennpunkt" der Christlichen Initiative Romero.

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Deichsanierung von Ossenberg Richtung Wesel: Ökologische Aspekte beachten

16.04.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Zu der jetzt angelaufenen Planung der Erneuerung des Deichabschnitts von Ossenberg bis Wallach möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einige Anregungen beitragen, die sowohl die Eingriffe in den ökologischen Wert des alten Deichs mindern als auch den finanziellen Aufwand verringern könnten. Diese Anregungen haben wir an den Deichgräf, Herrn Henne, weitergeleitet.

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Nichtraucher mehr schützen

14.04.2010 Quelle: Rheinische Post, 14.4.2010

Hauptausschuss beauftragte die Stadtverwaltung Dienstagabend, mit Rheinberger Wirten ein ernstes Wörtchen zu reden und ihnen die Vorschriften des Nichtraucherschutzgesetzes in Erinnerung zu rufen.

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Was kann am Winterdienst auf den Straßen verbessert werden?

31.03.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Der Stadt obliegt die Verkehrssicherungspflicht bei winterlichen Wetterlagen. Offenkundig wird der Winterdienst nach Städten und Regionen unterschiedlich gehandhabt. Die Grüne Fraktion hat dazu einen entsprechenden Antrag in den Betriebsausschuss eingebracht.

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"Walking bus" für Rheinbergs Schulkinder?

20.03.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Im Schulausschuss vom 2.12.2009 wurde das Ergebnis der Schulwegsicherungskommission beraten, die sich auf Grund der Anregungen und Wünsche von Eltern der Grundschule Orsoy getroffen hatte. Diesen Eltern ging es u.a. um einen sicheren Schulweg ihrer Kinder und um das Problem, dass viele Kinder morgens mit dem PKW zur Schule gebracht werden, was zu Verkehrsbelastungen, Sicherheitsproblemen und CO2-Belastungen führt.

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Grüne setzen sich für Nichtraucherschutz in Rheinberg ein

16.03.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Nach einem ersten Vorstoß im vergangenen Jahr hat die Grüne Fraktion nun mit einem Antrag die Einhaltung des Nichtraucherschutzes in Rheinberg zum Thema gemacht.

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Verpatzter Regierungsstart

09.03.2010 Quelle: Der Steuerzahler März 2010, Magazin des Bundes der Steuerzahler

In Wahlkampfreden fordern Union und FDP gern den schlanken Staat. Doch diese Forderung ist wenig wert. Das beweisen die ersten Monate gemeinsamer Regierungsverantwortung.

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Grüne lehnen Umzug ab

02.03.2010 Quelle: Rheinische Post, 27.2.2010

Die Rheinberger CDU überlegt, ob die Wallacher Grundschüler zusammen mit den Kindern aus Ossenberg künftig gemeinsam in den Räumen der ehemaligen Borther Hauptschule unterrichtet werden können.

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Grüne: Schulen, Klima und Kommune

25.02.2010 Quelle: Rheinische Post, 22.2.2010

Rheinberger Bündnisgrüne vergrößern ihren Vorstand. Dagmar Krause-Bartsch ist nun erste Sprecherin.

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Mehr an die Nichtraucher denken

25.02.2010 Quelle: NRZ, 23.2.2010

Die Rheinberger Gastronomiebetriebe haben in den vergangenen Tagen Post vom Bürgermeister bekommen. Anlass: das leidige Thema Nichtraucherschutz.

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Schlecht für die Umwelt - teuer für die Bürgerinnen und Bürger

17.02.2010 Quelle: Grüne im Landtag NRW

Der von Minister Uhlenberg aktuell vorgelegte Abfallwirtschaftsplan bedeutet eine Abkehr von einer ökologischen Abfallpolitik in NRW. Anstatt die Anstrengungen bei der Abfallvermeidung und der Wiederverwertung zu verstärken, soll es in Zukunft einen ruinösen Wettbewerb zu Lasten der kommunalen Entsorgungsstruktur und einen Preiskampf um die billigste Müllentsorgung geben.

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Grüne empfehlen den Rückzug aus dem Regionalbeirat der RAG

16.02.2010 J. Bartsch, Grüne Fraktion

Große Wellen des Unmuts haben die Umstände um den Regionalbeirat der RAG provoziertt. 15.000 Euro wurden in den beiden vergangenen Jahren allein als Grundvergütung an die Bürgermeister der betreffenden Städte gezahlt, an die Landtagspräsidentin gar 30.000 Euro und an ihren Stellvertreter noch 22.500 Euro. Vor diesem Hintergrund hat die bündnisgrüne Fraktion in Rheinberg eine Empfehlung an den Bürgermeister ausgesprochen, die wir nachstehend dokumentieren:

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Rheinberg: Keil zwischen Bürger und Bürgermeister

16.01.2010 Quelle: Rheinische Post, 13.1.2010

Der RAG-Beirat und der Bürgermeister - in Rheinberg war das in den vergangenen Tagen ein oft diskutiertes Thema. Neun Fragen formulierte in diesem Zusammenhang die Grünen-Ratsfraktion (RP berichtete). Und erst nach Eingang der Antworten wollen die Grünen eine endgültige Bewertung abgeben, so Ratsmitglied Barbara Ettwig gestern.

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"Noch nie war es so düster"

13.01.2010 Quelle: Rheinische Post, 13.1.2010

Rheinbergs Grüne mahnen, die Finanznot nicht zu unterschätzen. Sie fordern, beim Stromkonzessionsvertrag Optionen für die Stadt konsequent zu nutzen und denken an einen Abschied aus dem RAG-Beirat.

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Historisch korrekt?

10.01.2010 Quelle: NRZ, 6.1.2010

Ausbauplanung für die Skaterkuhle ist samt der Pflanzung neuer Bäume auf den Weg gebracht. Sehr zum Ärger der Grünen

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