GRÜNE begrüßen Zentrale Unterbringungseinheit für Flüchtlinge (ZUE) in Orsoy
20.08.15 –
Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Rheinberg begrüßen die Pläne der Bezirksregierung, in Orsoy im ehemaligen St. Marien-Hospital eine Zentrale Unterbringungseinheit für Flüchtlinge (ZUE) zu betreiben, stellen allerdings kritische Fragen bezüglich der menschenwürdigen Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge.
Grundsätzlich begrüßen die GRÜNEN, dass Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden und auch Rheinberg seinen Teil dazu beitragen kann. Dass in Orsoy ein Gebäude zur Verfügung steht und aktuell Verhandlungen zwischen dem Inhaber und einem Investor laufen, der das ehemalige St. Marien-Krankenhaus in eine vom Land betriebene Erstunterbringung für Flüchtlinge umbauen will, begleitet die GRÜNE Ratsfraktion daher wohlwollend, aber mit der nötigen kritischen Distanz. Zum Beispiel kritisieren die GRÜNEN, dass die Pläne, eine solche Unterkunft in Orsoy zu errichten, Anfang Juli der Stadt bekannt gegeben wurde und bis jetzt noch keine Informationsveranstaltung vor Ort durchgeführt wurde, um die Bürgerinnen und Bürger aufzuklären und auch aufkommende Ängste abzubauen Die Rheinische Post berichtet:
Ratsmitglied Simon Thölke formulierte die Auffassung seiner Partei: "Wir halten es für ein Gebot der Humanität, Menschen, die vor Tod und Elend fliehen, Asyl zu gewähren und sie angemessen unterzubringen und zu betreuen. Für uns muss die Frage nicht lauten: Überlastet diese Einrichtung in Orsoy den Ort, sondern sind möglicherweise die Flüchtlinge in dieser Unterkunft überlastet." Wenn die Reha-Klinik bisher für 110 Patienten ausgelegt war, so müsse man sich fragen, ob dort 500 Menschen vernünftig untergebracht werden können, argumentieren die Grünen.
Geklärt werden müsse auch, ob die Betreuung angemessen sei: sprachlich ebenso wie psychologisch und medizinisch. "Es handelt sich schließlich um traumatisierte Menschen", sagt Simon Thölke.
Da es sich bei dem Gebäude um ein ehemaliges Krankenhaus handelt, fragen die GRÜNEN außerdem, ob die Möglichkeit besteht, die vorhandene Infrastruktur beizubehalten und zur Behandlung kranker Flüchtlinge zu nutzen. Die Pläne, das Gebäude mit einem hohen Zaun zu umschließen, kritisieren die GRÜNEN, da der Eindruck entstehen könnte, hier müssten Flüchtlinge und Bürgerinnen und Bürger voreinander geschützt werden. Dass ein solcher Schutz nicht notwendig ist, zeigt die vielfältige ehrenamtliche Arbeit der Rheinbergerinnen und Rheinberger in der Flüchtlingshilfe.
Weiterhin schreibt die Rheinische Post:
Jürgen Bartsch hält die gesamte Asylpolitik für unkoordiniert, vor allem der Bund müsste seiner Auffassung nach seiner Verpflichtung besser nachkommen. "Die Kommunen tragen die Hauptlast, das schafft zusätzliche Probleme." Dass die Stadt durch die ZUE-Flüchtlinge finanzielle Vorteile hätte, weil die dafür anfallenden Kosten das Land trägt, sei vielleicht ein positiver Nebeneffekt, stehe für die Grünen allerdings nicht im Vordergrund, hieß es.
Quelle: www.rp-online.de/nrw/staedte/rheinberg/gruene-fuer-fluechtlings-unterkunft-in-orsoy-aid-1.5325741
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