Nachrichten nach Themen (Kategorien)
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Ausgewählte Kategorie: Fraktion
Fraktionssprecher Jürgen Bartsch zum Haushalt 2024
Die Hoffnung stirbt zuletzt
Was für eine schwere Geburt! Ich bin ja nun schon ein paar Jahre Mitglied des Rheinberger Rates, aber eine solch schwierige Haushaltsberatung habe ich noch nicht erlebt. Um es gleich klarzustellen: Es lag nicht an der Verwaltung, für deren hohen Einsatz, insbesondere in der…
Bündnis aus drei Fraktionen erstellt 21 Einsparvorschläge
Ziel: Belastung der Bürger*innen begrenzen
Ein Bündnis aus den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der SPD im Rat der Stadt Rheinberg hat gemeinsam zusätzliche Einsparpotentiale eruiert, um die in dem Entwurf der im Dezember 2023 eingebrachten Haushaltsplanung benötigten Hebesätze nicht umzusetzen. Durch die…
Kita Vierbaum
Arbeitsbedingungen müssen verbessert werden
Zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen in der Kita Vierbaum stellen wir folgende Anfrage an die Verwaltung der Stadt Rheinberg: Ist es möglich, folgende Maßnahmen kurzfristig zu realisieren: • Abtrennung eines eigenen kleinen Spielbereiches für die U3…
Bürgermeister | Fraktion | Kinder und Jugend | Pressemitteilungen | Soziales
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis90/ Die GRÜNEN
Tempo 30 km/h auf der Graf-Luitpold-Straße in…
Die Graf-Luitpold-Str. wird oft vom Durchgangsverkehr zwischen Wesel und Rheinberg genutzt. Im Bereich der Feuerwehrausfahrt und des Kindergartens besteht bereits eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h. Diese sollte aus unserer Sicht auf den gesamten innerörtlichen…
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Stadtentwicklung | Umwelt | Verkehr
Grundwasserprobleme in Rheinberg
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die aktuelle Grundwasserproblematik in der Sitzung des kommenden Bau- und Planungsausschusses oder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität zu beraten. Nach den ergiebigen Regenfällen in den zurückliegenden Wochen…
Anträge | Bauen | Bergbau | Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Umwelt
TUWAS-Projekt endet am 31.12
Integrationsarbeit muss fortgeführt werden
Das Jobcenter wird das TUWAS-Projekt zum 31.12 2023 ersatzlos einstellen. Eine Fortsetzung der integrativen Arbeit, die die dort tätige Frau Kraemer bisher geleistet hat, ist aber zur Förderung der Integration geflüchteter Menschen dringend erforderlich; der Bedarf wird in…
Anträge | Arbeit und Ausbildung | Fraktion | Frauen | Soziales
Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder
Tempo 30 für die Raiffeisenstraße in Budberg
Erfreulicherweise liegen bereits viele Straßen in Budberg innerhalb einer Tempo-30-Zone. Diese Tempo-30-Zonen schließen sämtliche Straßen der Wohngebiete rechts und links der Rheinkamper Straße ein (z.B. Kiefernweg, Von-Büllingen-Straße, Spanische Schanzen, Dresdener Straße). …
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Sport | Verkehr
Spannendes Bauprojekt in Orsoy
Ein Haus in der Kirche
Die Fraktion der Grünen und deren Mitglieder des Bauausschuss haben sich am Sonntag mit dem Architeken Axel Ettwig und dem Unternehmer Frank Dombrowski vor Ort in Orsoy zu einem Informationsgespräch in der ehemaligen katholischen Kirche St-Nikolaus getroffen. Dabei wurde das…
Bauen | Fraktion | Kultur | Stadtentwicklung
Städtische Liegenschaften bieten viel Potenzial
Solarenergie made in Rheinberg
Bezugnehmend auf den GNK-Prozess und den Vorgang 107/2023 „Erweiterung von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden“ beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag. Die Verwaltung möge folgendes zeitnah prüfen und…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
Resolution der GRÜNEN Fraktion
Situation geflüchteter Menschen in Rheinberg
Im März brachte unsere Fraktion den untenstehenden Resolutionsentwurf in den Rat der Stadt ein. Die CDU-Fraktion meldete hierzu Beratungsbedarf an, so dass die folgende Resolution nunmehr in der Sitzung am 26.09 erneut beraten wird: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine…
Bauen | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend | Soziales