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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bündnis 90/Die GRÜNEN Rheinberg
Nachrichten aus 2006
Warum kommt es in NRW zu Verzögerungen bei der Investition in die Ganztagsschulen?
23.12.2006
Nordrhein-Westfalen hat erst etwas mehr als ein Drittel der vom Bund zur Verfügung gestellten Gelder für Investitionen in Ganztagsschulen verausgabt.
Börsengang der RAG gefährdet ?
23.12.2006
Zweites Spitzengespräch zur Zukunft der Steinkohle in Berlin durch Forderungen nach Sockelbergbau gescheitert
REACH - besserer Schutz von Mensch und Umwelt vor schädlichen Chemikalien - Neues aus der Landesregierung
16.12.2006
Neues EU-Recht sieht für die Industrie eine größere Verantwortung bei der Handhabung von Risiken durch Chemikalien und bei der Bereitstellung von Sicherheitsinformationen vor.
Steinkohleausstieg oder Sockelbergbau - Neues aus dem Landtag
16.12.2006
Die Haltung der Landesregierung zur Steinkohlepolitik - ein ständiges Hin und Her...
Antrag der Grünen zum Stromausfall bei der Solvay am 04.11.06 - Sitzung des StEUA am 22.11.06
13.12.2006
Vorsorgemaßnahmen und Sicherheitskonzept der Solvay bei Stromausfall - vor dem Hintergrund des europa- und bundesweiten Stromausfalls am Samstag, 04.11.2006
Was wird aus dem Stadtpark?
12.12.2006
Bezirksregierung Düsseldorf macht keine Hoffnung auf eine finanzielle Förderung der Stadtparksanierung
Grüne werben vor Weihnachten für fair gehandelte Produkte
08.12.2006
Kaffee, Bananen, Schokolade, Textilien oder Kinderspielzeug - dies alles und andere Produkte gibt es auch fair gehandelt. Damit können Verbraucherinnen und Verbraucher mithelfen, ökologische und soziale Mindeststandards in der „Dritten Welt“ zu garantieren. Und dafür - für den fairen Handel - wollen die Bündnisgrünen in landesweiten Aktionen die Werbetrommel rühren. Der Auftakt war bei uns in Rheinberg.
Grüne im Rat lehnen geplante Wasserpreissteigerung ab
01.12.2006
Grüne sprechen sich gegen Asphaltwüste an der Bahnhofstraße aus
01.12.2006
Die Firma ARS Altmann möchte an der Bahnhofstraße ein Logistikzentrum errichten, just auf der Fläche, auf der die König-Brauerei vor vielen Jahren eine Brauerei errichten wollte. Rund 8.000 PKW sollen dort quasi zwischengelagert werden, bevor sie an die Autohäuser weitertransportiert werden. Dadurch würden bis zu 120 Arbeitsplätze entstehen.
Sanierung der B 57 - Grüne Fraktion erhält Antwort des Landesbetriebs Straßenbau
14.11.2006
Nun hat der Landesbetrieb auf die Fragen der bündnisgrünen Fraktion geantwortet. Wir dokumentieren die Fragen der bündnisgrünen Fraktion sowie die Antwort des Landesbetriebs Straßenbau.
Ja zum Markt - aber...
08.09.2006
Innenstadt. Die Rheinberger Grünen wünschen sich einen schönen Platz, kritisieren aber die Bedingungen für den Realisierungswettbewerb: Wozu eine Jury, wenn die Politik das letzte Wort hat?
Priggen: Landesregierung lässt Bergbaubetroffene am Niederrhein im Stich
01.09.2006
Zur Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion in Sachen Elementarschadensversicherung für Bergbaubetroffene am Niederrhein erklärt Reiner Priggen, MdL, energiepolitischer Sprecher:
Verheimlichung von Genmaisanbau
01.08.2006
Grüne: Genpflanzenlobbyisten hintergehen Öffentlichkeit
Aktuelle Stattnachrichten als PDF
28.06.2006
Hier können Sie unsere Stattnachrichten als Adobe Acrobat Datei (PDF) runterladen.
Wer sich nicht wehrt . . .
02.06.2006
Nachstehend dokumentieren wir einen Pressebericht der NRZ vom 2.6.06 über einen Infoabend von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinberg zum geplanten EBS-Kraftwerk der Solvay.
Auf dem Abstellgleis
01.06.2006 cf
Nachstehend dokumentieren wir einen Pressebericht der NRZ vom 14.6.06 zu einer Stellungnahme der bündnisgrünen Fraktion zu den Kürzungsplänen im Schienenverkehr.
Einrichtung einer kommunalen Koordinierungsstelle für Mobilfunkstandorte
01.05.2006
Ein aktueller Konfliktfall vom Dezember 2005, der auch Thema der Sitzung Stadtentwicklungs- und Umweltausschusssitzung vom 25.01.2006 und bei dem ohne Beteiligung oder auch nur Information der Anwohner eine Mobilfunkanlage in einem reinen Wohngebiet errichtet worden war, hat verdeutlicht, dass das bisherige Vorgehen der Stadt gegenüber der Problematik von Mobilfunkstandorten unzureichend, für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger unbefriedigend, nicht bürgernah und nur schwer nachvollziehbar ist. Dieser aktuelle Mobilfunkstandort wurde auch erst nach Errichtung und nach Bekanntwerden der Einwendungen im Internet veröffentlicht.
Osterfeuer: Weniger ist mehr!
01.04.2006
Viele Jahre hat sich die bündnisgrüne Fraktion dafür eingesetzt, den Wildwuchs bei den Osterfeuern einzudämmen. So wurden in den letzten 3 Jahren 140 - 208 Osterfeuer allein in Rheinberg offiziell registriert.
Der etwas andere Haushalt 2006
01.04.2006
Das gab's lange nicht mehr: Ein in seinen wesentlichen Teilen einstimig verabschiedeter Haushalt. Eine Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung machte es möglich.
Energetische Sanierung von städtischen Gebäuden
01.03.2006
Anders als in den Jahren zuvor verliefen in diesem Jahr die Haushaltsberatungen in Rheinberg. Angesichts der immer schmaler werdenden städtischen Rücklagen hatten alle Fraktionen versucht, sich in einer Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung über Leitlinien wie auch konkrete Vorhaben und Haushaltsansätze der nächsten Zeit zu verständigen.
"Lukrativ, simpel und unintelligent"
04.02.2006
Nachstehend dokumentieren wir zum Thema des geplanten Ersatzbrennstoffkraftwerks der Solvay in Rheinberg einen Pressebericht der NRZ vom 2.2.06:
Auch Rheinberg durch Maut-Ausweichverkehre betroffen
31.01.2006
Die Ergebnisse aus der bundesweiten Untersuchung zur Ermittlung von Ausweichverkehren liegen nun vor. Im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums hat die Bundesanstalt für Straßenwesen sowie die Ingenieurgruppe IVV (Aachen) eine Auswertung der Daten aus den Dauerzählstellen vorgenommen und die mautbedingten Verkehrsverlagerungen im nachgeordneten Straßennetz in einer Karte dargestellt.
Tragischer Unfall an Kreuzung der B 57 in Drüpt ohne Konsequenzen?
31.01.2006
Anfang Februar verloren 2 Menschen an der Kreuzung der B 57 in Drüpt bei einem tragischen Verkehrsunfall ihr Leben. Seit Jahren schon setzten sich alle Fraktionen im Rheinberger Rat für eine Entschärfung dieses neuralgischen Verkehrsknotenpunktes ein. Noch Mitte letzten Jahres hatte die bündnisgrüne Fraktion in einem Antrag für eine Lösung in Form eines Kreisverkehrs plädiert.
Mobilfunk und Bürgerrecht
31.01.2006
Kann der Mobilfunkbetreiber T-Mobile einfach mitten in unserem Wohngebiet, in der Nähe der Grundschule und des Kindergartens, eine Mobilfunkanlage auf ein Dach setzen, ohne die benachbarten Mieter und Wohneigentümer zu fragen, geschweige denn vorher zu informieren? Dies fragte sich ein Familienvater, der unmittelbar neben der von heute auf morgen errichteten Mobilfunkantenne an der Strasse "Zu den Stationen" in Annaberg zur Miete wohnt. Dieser Konflikt war auch das Kernthema einer Anfrage der Grünen Ratsfraktion an die Verwaltung.
Grüne: Schulzentrum nachhaltig sanieren
01.01.2006
Zu Beginn der 1970er Jahre gebaut, entspricht es heute bei weitem nicht mehr den energetischen Standards: das Schulzentrum in Rheinberg. Die bündnisgrüne Fraktion wird sich daher im Rahmen der in Kürze beginnenden Haushaltsberatungen dafür einsetzen, Nägel mit Köpfen zu machen und jetzt die vollständige energetische Sanierung und Modernisierung des Gebäudes vorzusehen.
