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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bündnis 90/Die GRÜNEN Rheinberg
Nachrichten aus 2007
Sparen mit dem Öko-Strom
29.12.2007 NRZ, 10.12.2007
Rheinberger Grünen-Fraktion informierte im "Schwarzen Adler" während ihrer Stromwechselparty über regenerative Energiequellen. Immer mehr Photovoltaik-Anlagen auf Hausdächern.
Grüne fordern Gerechtigkeit
27.11.2007 Quelle: Rheinische Post, 26.11.2007
Grüne beantragen Maßnahmenpaket für Bildung und gegen Armut
16.11.2007
Ein Schwerpunkt der Fraktionsarbeit von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinberg ist die Bekämpfung von Armut und Benachteiligungen, die sich u.a. aus dem Hartz IV-Gesetz ergeben. Hierzu hat die grüne Fraktion den nachstehenden Antrag gestellt:
Zwei Seiten einer Straße
16.11.2007 Quelle: Rheinische Post, 15.11.2007
Westlich der Rheinberger Straße soll ein neues Baugebiet entstehen. CDU, SPD und FDP haben dafür gestimmt. Die Grünen sagten Nein und fanden jetzt bei ener offenen Fraktionssitzung dafür nachhaltige Zustimmung: Budberger sorgen sich um den Charakter ihres Ortes.
Rheinberger Grüne präsentieren neue Biobroschüre
03.11.2007 J. Bartsch, Grüne OV Rheinberg
Die Kreisverbände des Bundes für Umwelt und Naturschutz, BUND, und der Grünen im Kreis Wesel haben eine Broschüre zu Biolebensmitteln und den Angeboten im Kreis Wesel erstellt.
Grüne in Rheinberg: Für eine „Neue Soziale Verantwortlichkeit“
03.11.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Mit ihrem Motto „Für eine neue soziale Gerechtigkeit“ verbinden Bündnis 90/Die Grünen in Rheinberg folgende Forderungen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt zu ermitteln, wie viele Kinder aus Hartz IV-Familien nicht an der Ganztagsbetreuung der unterschiedlichen Erziehungs- und Bildungseinrichtungen einschließlich KITA teilnehmen. 2. In Erweiterung des Landesprogramms „Kein Kind ohne Mittagessen“ übernimmt die Stadt Rheinberg die Kosten bei den Kindern, die aus Hartz IV-beziehenden Familien kommen. 3. Die Stadt Rheinberg stellt Kindern aus armen Familien kostenlos Schulbücher leihweise zur Verfügung. 4. Für die Ganztagsbetreuung von Kindern in KITA werden sozial gestaffelte Elternbeiträge erhoben. 5. Die Verwaltung legt bis Mitte 2008 einen Armutsbericht für Rheinberg vor.
Für ein prima Klima
31.10.2007 Quelle: NRZ, 24.10.2007
Bilanz. Grüne fordern, Anteil erneuerbarer Energien bis 2015 auf 20 Prozent zu steigern.
Bessere Betreuung für Mädchen im ZUFF
24.10.2007
Seit Beginn des Jahres läuft die Jugendarbeit im Rheinberger ZUFF wieder in städtischer Regie. Unzureichend ist bisher die Mädchenarbeit. Die bündnisgrüne Fraktion hat deshalb einen Antrag an den Jugendhilfeausschuss gerichtet.
Grüner Antrag zum Heizkraftwerk der Solvay
17.10.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Folgenden Antrag hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in die Sondersitzung des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses am 16. Oktober eingebracht. Es geht darum, wie die Stadt Rheinberg mit dem Antrag der Solvay auf Errichtung eines Heizkraftwerkes weiter umgeht.
Ohne Zeitdruck entscheiden
17.10.2007 Quelle: Rheinische Post, 16.10.2007
Rheinbergs Grüne stellen drei Forderungen im Zusammenhang mit den Nachbesserungen von Solvay an der Rauchgasreinigung: Mehr Beratungszeit, ein neues Gutachten und Zahlenvergleich mit Asdonkshof.
Rheinberger Grüne fordern Ausstiegsszenario zum Kiesabbau am Niederrhein
25.09.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
„Der Niederrhein unter dem Kiesbagger“ oder „der Schweizerkäse am Niederrhein“. Ähnliche Überschriften finden sich regelmäßig in der Presse zum Thema Auskiesungen.
Radweg auf dem Rheindeich zwischen Rheinberg und Wesel
17.08.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Der Presse war zu entnehmen, dass bei der Deichsanierung zwischen B 58 bei Büderich Richtung Rheinberg der vorhandene Radweg möglicherweise nicht wiederhergestellt wird. Konkret geht es um eine Strecke von 3,3 km, die neu zu bauen wäre.
Priggen: Thoben missachtet Parlament erneut
10.08.2007 Quelle: Grüne Landtagsfraktion NRW
Zu den Beschlüssen der Landes- und Bundesregierung zum Ausstieg aus der Steinkohlesubventionierung erklärt Reiner Priggen MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher:
Wie weit fährt Frau Thobens Sportwagen im Vergleich zu einer durchschnittlichen Milchkuh?
18.07.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Reiner Priggen, bündnisgrüner Landtagsabgeordneter und Energieexperte seiner Fraktion, hat die nachstehende humorige Anfrage an die Landesregierung eingebracht, die wir auch wegen ihres durchaus bedenkenswerten Hintergrundes unseren Homepage-LeserInnen nicht vorenthalten wollen.
Verstärkter Hochwasserschutz im Steinkohlerevier bei Rheinberg
18.07.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Folgende Anfrage zu Bergbau und Hochwasserschutz in Rheinberg hat Reiner Priggen, bündnisgrüner Landtagsabgeordneter, an die Landesregierung gerichtet:
Rheinberger Stadtrat: Bergbau sofort einstellen
22.06.2007 Quelle: Rheinische Post, 21.6.07
„Gemeinschaftsschule wäre das Optimale“
22.06.2007 Quelle: Rheinische Post, 21.6.07
Rheinberger Schulkinder nehmen auf der Kamp-Lintforter Gesamtschule jungen Leuten aus Kamp-Lintfort selbst die Plätze weg. Das ist die Situation, auf einen einfachen Nenner gebracht, wie sie Vertreter der Grünen aus Rheinberg und Lintfort gestern Abend schilderten.
Ein Schritt in die richtige Richtung
22.06.2007 Quelle: NRZ, 21.6.07
ERÖRTERUNG. Gestern ging´s in der Stadthalle abschließend um bessere Filtertechnik. Solvay will nachrüsten.
Solvay bleibt unter Beschuss
21.06.2007 Quelle: Rheinische Post, 21.6.07
Ersatzbrennstoffkraftwerk: Unternehmen will weitere Rauchgasreinigungsstufe bauen - Kritiker weisen aber darauf hin, dass die Schwermetall-Grenzwerte nach wie vor nicht eingehalten werden.
Rat: Solvay soll mehr tun
20.06.2007 Quelle: Rheinische Post, 20.6.07
Was ist Arbeit wert?
12.06.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die „Reinigungskosten“ können ab April 2007 um rund 35% gesenkt werden. Das ist im Bericht des Fachbereichs Immobilienwirtschaft als positive Entwicklung dargestellt. Schließlich geht es auch in der Stadt Rheinberg bei dem längst nicht mehr so prall gefüllten Stadtsäckel darum, Kosten einzusparen.
Reinigungskräfte und Kostenersparnis - Grüne haken nach
12.06.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
EBS-Müllverbrennungsheizkraftwerk der Solvay: Antrag für den Rat
12.06.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Vor der Fortsetzung des Erörterungsverfahrens zum geplanten EBS-Müllverbrennungsheizkraftwerk der Solvay hat die bündnisgrüne Fraktion folgenden Antrag gestellt:
Der Etikettenschwindel der Solvay: Müllverbrennung und Umweltverschmutzung statt Energie mit nachhaltiger Nutzung?
29.05.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Ziemlich genau vor einem Jahr, am 1. Juni 2006 haben die Grünen in Rheinberg die Frage „Brauchen wir eine 2. Müllverbrennungsanlage?“ bereits mit „Nein“ beantwortet. Damals haben wir in einer gut besuchten Veranstaltung die Bürgerinnen und Bürger in Rheinberg-Ossenberg informiert, dass die Solvay ein so genanntes „Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerk“ (EBS-HKW) an der Ecke Zollstrasse/Xantener Strasse (B57) plant, um jährlich 320.000 Tonnen kunststoffhaltigen Müll zu verbrennen. Bereits diese Menge hätte die in der MVA Asdonkshof verbrannte Jahresmenge von 250.000 Tonnen bei weitem übertroffen, aber im Rahmen des dann folgenden Genehmigungsverfahrens wurde die beantragter Menge noch weiter auf 400.000 Tonnen jährlich angehoben. Bei der Verbrennung dieser Menge würden 600.000 Tonnen Kohlendioxids pro Jahr freigesetzt werden und zur Schädigung des Weltklimas beitragen.
Mens sana in corpore sano - oder ein leerer Bauch lernt nicht gut
25.05.2007
Schon die alten Römer wussten, dass zu einem gesunden und leistungsfähigen Geist auch ein gesunder Körper gehört. Diese Erkenntnis wird bei allem Bemühen um die dringend erforderlichen Nachbesserungen unseres Bildungssystems leider dramatisch vernachlässigt und vielfach unkritischem und undifferenziertem „Pisa-Aktionismus“ geopfert.
Erörterungstermin zur EBS-Verbrennungsanlage der Solvay: "Responsible care" nicht erkennbar
25.05.2007 Jürgen Bartsch, Grüne Fraktion
Vorläufige grüne Bilanz der Erörterung des Projektes „EBS-HKW“ der Solvay
Stadtentwicklung: Quo vadis Rheinberg ?
25.05.2007
Wie wollen wir in Zukunft die Flächen nutzen, die uns in Rheinberg noch zur Verfügung stehen? Wo sollen Baugebiete hinkommen, wo Gewerbegebiete? Was soll Grünfläche bleiben? Wie viele neue Baugebiete und Gewerbegebiete brauchen wir in den nächsten 20 Jahren? - Dies sind Fragen, die in vier Arbeitsgruppen des Bauausschusses heiß diskutiert werden, denn dort wird über einen neuen Flächennutzungsplan für Rheinberg beraten.
Einwender landeten Treffer
23.05.2007 Quelle: NRZ 23.5.07
ERÖRTERUNG. Solvay muss Zahlen nachreichen. Tagesordnungspunkt wurde deshalb auf den 20. Juni verschoben.
Grüne befürchten Müll-Eldorado am Niederrhein
11.05.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die Fa. Schönmackers hat offenbar konkrete Absichten, auf dem Gelände der KWA eine dritte Verbrennungslinie mit einer Kapazität von ca. 70.000 t/a zu errichten. Das kommentiert Wolfgang Pahlmann, bündnisgrünes Ratsmitglied, wie folgt:
Mars macht Weisbrich mobil - Priggen: CDU ist vom anderen Stern
04.05.2007
Anekdotisches aus dem Landtag in Düsseldorf: Die NRW-CDU will morgen einen CO2-neutralen Parteitag abhalten. Dazu erklärt Reiner Priggen MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher:
Bergbaubaubetroffene sollen im Kuratorium der RAG-Stiftung vertreten sein
27.04.2007
Hauptaufgabe der zu gründenden RAG-Stiftung wird nach dem Börsengang des Weißen Bereichs der RAG vor allem die Bewältigung der Alt- und Ewigkeitslasten des Bergbaus sein. Die Stiftung wird damit Ansprechpartnerin für alle vom Steinkohlenbergbau und seinen zum Teil dauerhaften Folgen betroffenen Menschen sein.
Grüne: Regionalratsentscheidung über Kommunalisierung des Kraftwerkbaus ist gravierende Fehlentscheidung
04.04.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Am vergangenen Donnerstag entschied der Regionalrat bei der Bezirksregierung Düsseldorf über die Änderung des Gebietsentwicklungsplanes (GEP) bezogen auf die Energieversorgung. Zukünftig sollen alle Gewerbe- und Industriegebiete für die Errichtung von Groß-Kraftwerken geöffnet werden. Bisher war dies nur an besonders gekennzeichneten Standorten möglich.
Mit dem Haushalt geht's bergab
28.03.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Schulessen für alle Kinder
24.03.2007 Quelle: Grüne Landtagsfraktion NRW
In Rheinberg hat die Grüne Fraktion beantragt, den Bau einer Mensa am Schulzentrum zu planen. Auch auf Landesebene haben sich die Grünen Gedanken zur Mittagsverpflegung von SchülerInnen gemacht. Nachstehend eine Information von der Landtagsfraktion.
Bergbau, Deichunterhaltung, Ewigkeitskosten und FDP-Parteipolitik
24.03.2007 Quelle: Grüne Landtagsfraktion NRW
Unselige parteipolitische Taktiererei bei einem für unsere Stadt und die Region so wichtigem Thema wie dem Bergbau beschreibt die nachstehende Meldung aus der bündnisgrünen Landtagsfraktion NRW.
Biss sieht schwarz
20.03.2007 Quelle: NRZ, 18.3.07
SOLVAY. Bürgerinitiative informierte über geplantes Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerk und schickte Luftballons auf die Reise.
Trauerspiel
13.03.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Am 7. März wurde das geplante EBS-Müllverbrennungskraftwerks der Solvay im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss der Stadt Rheinberg behandelt. Den Ablauf kommentieren Luise Theile und Ernst Barten, Mitglieder der bündnisgrünen Fraktion, folgendermaßen:
Unwürdiges parlamentarisches Schauspiel
09.03.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die Sitzung des Rheinberger Umweltausschusses mit dem Schwerpunkt des EBS-Verbrennungsprojektes der Solvay markiert nach Auffassung der bündnisgrünen Fraktion einen Tiefstand der parlamentarischen Debatte vor Ort. Greifbar war der Unwille der Fraktionen von CDU, SPD und FDP, sich eingehender mit der Thematik des Solvay-Projektes zu befassen. Die Antragsunterlagen wurden erst einen Tag nach der Sitzung öffentlich ausgelegt.
Kosten der Deichunterhaltung sind Ewigkeitskosten des Bergbaus!
07.03.2007 Quelle: Grüne Landtagsfraktion
Folgenden Eilantrag hat die Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN NRW gestellt:
"Für NRW geht es um sehr viel Geld"
07.03.2007 Quelle: Landtag intern
(2.3.2007) Der Kohlekompromiss ist geschlossen. Während CDU, FDP und GRÜNE vom "Ende einer Epoche" sprechen, hält die SPD weiterhin an einen Sockelbergbau in NRW fest. Fakt ist jedenfalls: Trotz der grundsätzlichen Verständigung auf den Ausstieg aus dem Subventionsbergbau sind viele Detailfragen weiter offen. Welche Chancen bietet der Kompromiss für NRW und welche Herausforderungen hat das Land künftig zu meistern? Aus den Interviews mit den wirtschaftspolitischen Sprechern der NRW-Landtagsfraktionen dokumentieren wir die Stellungnahme von Reiner Priggen, bündnisgrünes Mitglied des Landtags:
Grüne warnen vor MVA-Erweiterung
06.03.2007 Quelle: Rheinische Post, 3.3.07
Priggen: Wir brauchen eine zweite industrielle Revolution
28.02.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Zur Diskussion um einen wirksamen Klimaschutz erklärt Reiner Priggen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion:
Grüne: Ökologisches Bauen weiter fördern
27.02.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Während CDU und FDP die Axt an die bislang praktizierte Förderung des ökologischen und energiesparenden Bauens legen wollen, möchte die bündnisgrüne Fraktion die Unterstützung für die umweltbewussten Häuslebauer auf eine erweiterte Basis stellen.
Ein Energieberater muss her
24.02.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Grüne wollen Mensa für Rheinbergs Schulzentrum
23.02.2007 J. Bartsch, Grüne Fraktion
„Stadt soll unnötige Gebäude verkaufen“
21.02.2007 Quelle: Rheinische Post, 21.2.07
Dass man fröhlich und zugleich produktiv sein kann, bewiesen Rheinbergs Grüne mit ihrer Haushalts-Klausur über Karneval. Gestern stellten die Fraktionsmitglieder Jürgen Bartsch und Barbara Ettwig die drei Eckpunkte vor, auf die es nach Grünen-Ansicht besonders ankommt: Schulen, Energie und städtischen Immobilien.
Grüne: „Ganz schlechter Stil“
17.02.2007 Quelle: Rheinische Post, 17.2.07
Kritisiert wird, dass CDU und FDP schon vor der Sitzung der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung an die Öffentlichkeit gegangen sind.
Die Solvay-Anlage und das Weltklima
16.02.2007
Die jetzt vorliegende Kurzbeschreibung der Abfall-Verbrennungsanlage der Solvay enthält keine umweltspezifischen Verbesserungen gegenüber der bisherigen Konzeption. Nach wie vor sind die aus dem Müll aussortierten, heizwertreichen Abfälle mit einem hohen Kunststoffanteil als Brennstoff vorgesehen. Diese Abfälle, die als Ersatzbrennstoffe (EBS) bezeichnet werden, sollen fossile Brennstoffe, wie z.B. Kohle und Erdgas, ersetzen und zur Reduzierung von Treibhausgasen beitragen.
Die Woche der Steinkohle - Ausstieg 2018
13.02.2007
Landtagsgrüne stellen Große Anfrage zu "Perspektiven für einen nachhaltigen Rohstoffabbau in NRW"
08.02.2007
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion in NRW hat jetzt eine Große Anfrage zu einem Themenbereich eingebracht, der auch uns in Rheinberg seit vielen Jahrzehnten beschäftigt: dem Rohstoffabbau, oder genauer der Auskiesung. Fast 20 % des Rheinberger Stadtgebietes ist schon ausgekiest worden, die Landschaft sieht in Teilen löchrig wie ein Schweizer Käse aus.
Grüne wollen mehr Engagement für ehemaliges Köpi-Gelände
06.02.2007
In einem Antrag an den Fachausschuss plädiert die bündnisgrüne Fraktion für ein aktiveres Marketing der Stadt beim Gewerbegebiet an der Bahnhofstraße
Solvay-Kraftwerk-Müllverbrennungsanlage: Grüne haben Unterlagen eingesehen
23.01.2007
Bewertung des geplanten Heizkraftwerkes der Solvay Rheinberg zur bevorstehenden öffentlichen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aus bündnisgrüner Sicht
Reiner Priggen zu Gast bei Rheinbergs Grünen
23.01.2007
Zu einem Gespräch über die aktuelle Diskussion um Kohleausstieg oder -sockel sowie die Situation vor Ort hatte die bündnisgrüne Fraktion in Rheinberg den Landtagsabgeordneten Reiner Priggen und VertreterInnen der Bürgerinitiativen gegen den Kohlebergbau am Niederrhein eingeladen.
Skepsis bei ARS Altmann berechtigt
02.01.2007
Nach Auffassung der bündnisgrüne Fraktion ist es kein Verlust für die Stadt Rheinberg, dass die Fa. Altmann darauf verzichtet an der Bahnhofstraße auf dem ehemaligen Köpi-Gelände eine riesige Fläche zu asphaltieren, um darauf 8.000 PKW abzustellen.
