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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bündnis 90/Die GRÜNEN Rheinberg
Nachrichten aus 2009
Wie steht es in Zukunft um die Finanzen der Stadt?
10.12.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die Haushaltsberatungen werden in den meisten Kommunen, auch in Rheinberg, unter sehr widrigen Vorzeichen stattfinden. Die finanziellen Reserven schwinden drastisch, die Einnahmen brechen ein, der Haushaltsausgleich ist jetzt oder in den nächsten Jahren nicht mehr gewährleistet. Diese Situation ist in erheblichem Maße durch die Finanz- und Wirtschaftskrise sowie die Politik der Bundes- und Landesregierung mitverursacht. Vor dem Hintergrund hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Anfrage zu den finanziellen Auswirkungen u.a. des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes eingebracht.
Kerstin Eggert: Dicke Luft vermeiden!
10.12.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Zum Thema „Schülerspezialverkehr“ hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet um zu klären, welche Umweltstandards von den Bussen eingehalten werden.
Grüne starten Kampagne zum Erhalt der Bäume neben dem Alten Rathaus
10.12.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die Bäume neben dem Alten Rathaus (Skaterkuhle) sollen gefällt und durch neue ersetzt werden. Die Grüne Fraktion hält dies für unbegründet und unsinnig. Zudem verursacht es deutliche Mehrkosten.
Grüne protestieren: Ahorn-Bäume erhalten!
05.12.2009 Quelle: Rheinische Post, 3.12.2009
Die Rheinberger Bündnisgrünen werden morgen den Rheinberger Wochenmarkt für eine Protestkundgebung nutzen. Wie die Grünen-Politiker Ulla Hausmann-Radau und Ernst Barten gestern sagten, geht es dabei um die Bäume rund um die "Skater-Kuhle" neben dem Alten Rathaus.
Hätte, könnte, sollte ...
05.12.2009 Quelle: NRZ, 2.12.2009
Was ein Frauenförderplan wirklich tun kann
"Durchlöcherte Restlandschaft ohne kulturelle Werte"
26.11.2009 Quelle: Rheinische Post, 25.11.2009
Die Ausbeutung der Rheinberger Landschaft geht weiter. Östlich der Alten Landstraße sind derzeit die Vorbereitungen für die nächste Auskiesung im Gange. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert diese Zerstörung unserer Landschaft auf's Schärfste, zumal die Stadt Rheinberg vor der jüngsten Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg nicht einmal beteiligt worden ist. Dies zeigt einmal mehr, dass das feudalistische Bergrecht, nach dem die Genehmigung erteilt wurde, endlich abgeschafft gehört. Nachstehend dokumentieren wir einen Artikel aus der Rheinischen Post zu dieser Thematik:
Eine Verbeugung vor den Opfern Rheinberg
03.11.2009 Quelle: NRZ, 1.11.2009
In der Gelderstraße verlegte Gunter Demnig zehn Stolpersteine - im Gedenken an die Familien Rothschild und Silberberg.
Aktion Stadtradeln -Es geht auch einfach
11.10.2009 Quelle: NRZ, 11.10.2009
Fritz Ettwig und Toni Radau sind mit dem Rad bis in Rheinbergs Partnerstadt Montreuil-sur-mer gefahren.
Ja nur zum Parkplatz-Tausch
23.09.2009 Quelle: Rheinische Post, 22.9.2009
Offene Fraktionssitzung der Rheinberger Grünen zur Sanierung des Rheinberger Stadtparks. So viel wurde deutlich: Alte und neue Parkplatz-Standorte zugleich werden strikt abgelehnt.
Schulbussituation in Borth-Wallach verbessern
07.09.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 09.09.2009 Auskunft über die Situation des Transportes der Grundschüler nach Schluss der Offenen Ganztagsschulen um jeweils 16.oo Uhr zu geben.
Grüne wollen Bäume der "Skaterkuhle" erhalten
26.08.2009 Quelle: Rheinische Post, 25.8.2009
Bei der Umgestaltung des vertieften Platzes ("Skaterkuhle") neben dem Alten Rathaus soll dessen Innenbereich nicht mit zusätzlichen Bäumen bepflanzt werden; außerdem soll die jetzige Platzeinfassung mit den bestehenden Kugelahorn-Bäumen erhalten bleiben.
Werftstraße: Grüne fordern den Abbau der Längsriegel
20.08.2009 Quelle: Rheinische Post, 20.8.2009
Priggen: Das technische Know-how ist da"
15.08.2009 Quelle: Rheinische Post, 15.8.2009
Die Wirtschaftskrise beherrscht die öffentliche Diskussion. Das Thema Klimaschutz scheint angesichts vieler Firmeninsolvenzen und Arbeitslosigkeit in die zweite Reihe gerückt zu sein. "Die Krise hat auch Impulse, die man nach vorne nutzen muss", sagt Reiner Priggen. Auf Einladung des Rheinberger Grünen-Ortsverbands referierte der Landtagsabgeordnete gestern in der "Alten Kellnerei" zum Thema "Klimaschutz - Herausforderung und Chance".
Zukunft ist Jetzt! - Aktionstag der Grünen Rheinberg
09.08.2009 J. Bartsch, Grüne Rheinberg
Wir möchten allen Rheinbergerinnen und Rheinbergern gerne Gelegenheit geben, die Inhalte unseres Wahlprogramms und unsere Kandidatinnen und Kandidaten in persönlichen Gesprächen kennen zu lernen und mit Ihnen über gegenwärtig aktuelle Themen zu diskutieren.
Das ist die verkehrte Richtung
07.08.2009 Quelle: NRZ, 18.7.2009
Wahrscheinlich hat Fritz Ettwig in diesen Tagen immer dann den Kopf geschüttelt, wenn er auf der Bahnhofstraße unterwegs war. Weil dort gerade Arbeiter dabei waren, den Fahrradweg neu zu markieren. Und nicht nur Ettwig wird den Kopf geschüttelt haben, sondern alle Rheinberger Grünen. Die sind mit der Regelung nicht glücklich.
Die Zukunft ist jetzt
05.08.2009 Quelle: NRZ, 2.8.2009
Die Grünen stellen ihr Wahlprogramm vor.
Das Projekt Zukunft
01.08.2009 Quelle: Rheinische Post, 1.8.2009
Die Rheinberger Bündnisgrünen haben gestern ihr Wahlkampfprogramm vorgestellt. Ihre Schwerpunkte legen sie bei Energie-, Verkehrs- und Sozialthemen. Die Partei sieht sich als wirkungsvoller Impulsgeber.
Ein Fall für die Stadt
10.07.2009 Quelle: NRZ, 9.7.2009
Nicht nur das Thema Stromlieferungen (...), sondern auch alles rund ums Stromnetz beschäftigt die Rheinberger Grünen.
Eine Option für die Zukunft
05.07.2009 Quelle: NRZ, 4.7.2009
2012 geht’s um den Stromliefervertrag. Grüne setzen auf Nachhaltigkeit
Grüne wollen Gentechnik verbannen
29.06.2009
Der Einsatz gentechnisch veränderter Organismen (GVO) war aufgrund eines EU-Moratoriums in Deutschland und in der EU bisher nur versuchsweise auf sehr wenigen Flächen zugelassen. Diese Saatgutmittel dienen dazu, die Kulturpflanzen herbizidresistent zu machen (Raps) oder direkt tödlich auf Insekten zu wirken (Mais). Die Grüne Fraktion will nun wegen möglicher Folgeprobleme Rheinberg zu einer gentechnikfreien Zone erklären lassen.
Bäume gefällt - Grüne kritisieren "unsensible Stadtverwaltung"
21.06.2009 Quelle: Rheinische Post, 16.6.2009
Dass der neue Edeka-Markt an der Bahnhofstraße kurz vor der Eröffnung steht und dass die Verwirklichung des Projektes so zügig gelaufen ist, freut auch die Rheinberger Grünen.
Grüne: Fahrradstreifen auf Bahnhofstraße verbessern
16.06.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die Stadt hat vor Jahren auf dem Teilstück der Bahnhofstraße zwischen dem Außenwall und dem Bahnübergang beidseitig Radschutzstreifen abmarkiert. Diese Maßnahme hat sich im Grundsatz bewährt. Die Markierung ist mittlerweile auf der Südseite abgenutzt und auf der Nordseite durch Bauarbeiten fast vollständig beseitigt worden und soll kurzfristig wieder erneuert werden.
Heydeckerley aufwerten
14.06.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die Anregung der Naturschutzverbände im Kreis Wesel, die biologische Artenvielfalt mit Partnerschaften zu unterstützen, beurteilt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sehr positiv.
Höhere Zuwächse bei Massentierhaltung als je zuvor. Tier- und Klimaschutz kommen unter die Räder
08.06.2009 Quelle: BUND, 5.6.2009
In einer Zeit, wo das Höfesterben weitergeht, werden in Deutschland immer mehr Nutztiere in Massentierhaltungsanlagen gehalten.
Europawahl - Wählen auch Sie!
07.06.2009 J. Bartsch, Grüne OV
An diesem Sonntag findet die Europawahl statt.
Alle unter einem Dach
29.05.2009 Quelle: NRZ, 29.5.2009
Vereine haben Interesse an Hauptschulgebäude in Borth - Grüne fordern Konzept.
Prost
28.05.2009 Quelle: NRZ, 27.5.2009
Die Rheinberger Grünen legten gestern den Finger in eine Wunde: Wo sind die Mindestlöhne?
Nach der Schachtschließung: Grüne fordern Rückbau der Zufahrtsstraße
14.05.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Der Betreiber des Schachtes Rheinberg ist zur Zeit dabei, den Rahmenbetriebsplan zum Abschluss des Betriebes des Schachtes Rheinberg in Orsoy-Land zu erstellen, weil die Förderung von Steinkohle im Bergwerk Walsum eingestellt worden ist und der Schacht Rheinberg weder zur Bewetterung noch zum Materialtransport weiter benötigt wird.
Mehr tun für Jugendliche in den Ortsteilen
08.05.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Seit längerem schon setzt sich die Grüne Fraktion für die Ausweitung von Jugendangeboten und -betreuung in die einzelnen Rheinberger Ortsteile ein. Nun hat die Fraktion einen detaillierten Antrag für den Jugendhilfeausschuss erarbeitet, den wir nachstehend dokumentieren:
Mitreden erwünscht
07.05.2009 Quelle: NRZ, 6.5.2009
Die Pläne zur Ansiedlung eines neuen Edeka-Markte in Orsoy sorgen bei den Grünen für Gesprächsstoff.
Reinhard Bütikofer für eine Stärkung des europäischen Parlaments
04.05.2009 CHRISTIAN WINTERBERG
Der Grüne Spitzenkandidat zur Europawahl eröffnete in Moers mit dem Kreisverband Wesel den Straßenwahlkampf.
Zukunft ist jetzt
27.04.2009 Quelle: NRZ, 27.4.2009
Grüne verabschieden Wahlprogramm
Jede Info hilft
23.04.2009 Quelle: NRZ, 22.4.2009
Horst Becker, Fachmann der Grünen Landtagsfraktion für Bauen und Verkehr, war auf Einladung der Grünen Ratsfraktion in Rheinberg, um sich über die Zustände in der Reichelsiedlung zu informieren. Nachstehend ein Bericht darüber aus der NRZ:
Schöner wohnen?
21.04.2009 Quelle: NRZ, 22.4.2009
Der grüne Landtagsabgeordnete Horst Becker machte einen Rundgang durch die Rheinberger Reichelsiedlung.
Grüne beantragen: Beschaffungswesen nach ökologischen und sozialen Kriterien ausrichten
08.04.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die öffentliche Beschaffung kann eine entscheidende Kraft für Umweltinnovationen, aber auch für die Einhaltung sozialer Standards darstellen. Hier ist zu denken einmal an die Qualität und ökologische Unbedenklichkeit der Produkte, aber auch an den sozialen Hintergrund der Herstellung, z.B. keine ausbeuterischen Arbeitsbedingungen oder Kinderarbeit. Hierzu hat die Grüne Ratsfraktion den folgenden Antrag eingebracht:
Was wäre, wenn ...
05.04.2009 Quelle: NRZ, 28.2.2009
Bildung. 23 Anmeldungen liegen für die Hauptschule fürs nächste Schuljahr vor. Die Grünen mahnen: Zukunft diskutieren.
Haushalt verabschiedet ohne Grüne Zustimmung
30.03.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Nach wochenlangen Beratungen ist der Haushalt 2009 nun verabschiedet worden - gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Schulen müssen attraktiver werden
30.03.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Als nur zufriedenstellend empfindet die Grüne Fraktion den baulichen Zustand und die Qualität der Räumlichkeiten in den Schulen.
Wahltag ist Zahltag
27.03.2009 Quelle: NRZ, 24.3.2009
Der Termin am 30. August kostet Rheinberg mehr als 40 000 Euro. SPD und Grüne haben Resolution vorgelegt.
Grüne: Unterbringung der Obdachlosen ist mangelhaft
27.03.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Da die Unterbringungen der Flüchtlinge und Obdachlosen hier in Rheinberg schon viele Jahre ein Thema für unsere Fraktion ist, haben wir am 21.01.09 mit einem Vertreter der Stadtverwaltung die Obdachlosenunterkunft Berkevoortshofstraße besichtigt.
Grüne und SPD: Keine Geldverschwendung durch zusätzlichen Termin für die Kommunalwahl
26.03.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Der Rat der Stadt Rheinberg fordert die Landesregierung auf, den Termin der Kommunalwahl 2009 mit dem Termin für die Bundestagswahl am 27. September zusammenzulegen. Sollte die Landesregierung am Termin 30. August für die Kommunalwahl festhalten, fordert der Rat der Stadt Rheinberg hilfsweise die Kostenübernahme der der Stadt Rheinberg dadurch entstehenden Mehrkosten für die Wahldurchführung. So lautet ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grüner Fraktion für die kommende Ratssitzung am 31. März.
Haushalt: Grüne wollen Schwerpunkte setzen für Energieeinsparungen und neue Energien
26.03.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anträge eingebracht, die die Förderung von regenerativer Energie und der energetischen Sanierung städtischer Gebäude vorsieht. Die Anträge lauten:
Antwort von der RAG-Stiftung zur Sicherheit der Vermögensanlage
06.03.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die bündnisgrüne Fraktion hatte eine Anfrage an die Verwaltung gestellt mit dem Ziel, vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise die Sicherheit der Vermögensanlage der RAG-Stiftung abzuklären. Immerhin sollen durch die Stiftung die sogenannten Ewigkeitslasten wie zum Beispiel Sümpfungsmaßnahmen finanziert werden. Die Antwort liegt nun vor. Wir dokumentieren sie nachstehend:
Volle Unterstützung für Mennicken
03.03.2009 Quelle: NRZ, 1.3.2009
POLITIK. Rheinberger Grüne benennen ihre Kandidaten für Kommunalwahl. Fraktionschef zieht für Ratsperiode positive Bilanz.
Auch Grüne tragen Mennicken
03.03.2009 Quelle: Rheinische Post, 2.3.2009
In Rheinberg bestimmte Bündnis 90 / Die Grünen ihre Mannschaft für die Kommunalwahl. Angesichts einer guten Zusammenarbeit und seiner kooperativen Art wollen sie den bisherigen Bürgermeister mit tragen.
Energiesparen auch einkommensschwachen Haushalten ermöglichen: Grüne stellen Antrag
27.02.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die im vergangenen Jahr eingetretene Explosion der Energiepreise, angetrieben durch die zunehmende Verknappung fossiler Energie, ist zwar derzeitig unterbrochen, nach allen Prognosen ist jedoch mit einer Fortsetzung des Preisauftriebs zu rechnen. Hierzu hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den folgenden Antrag eingebracht:
Konjunkturpaket II: Nichts Genaues weiß man nicht!
26.02.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die Finanz- und Wirtschaftskrise beschäftigt uns alle: Eine Bankenpleite reiht sich an die nächste Firmeninsolvenz, in etlichen Branchen droht Kurzarbeit, die Arbeitslosenzahlen steigen ebenso wie die Sorgen vieler Menschen.
Kommunalwahltermin 30. August - Grüne: Landesregierung hat nichts dazugelernt
19.02.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Nachdem die CDU/FDP-Landesregierung vom Landesverfassungsgericht eine schallende Ohrfeige für den Versuch erhalten hat, die Kommunalwahl 4 ½-Monate vor Ablauf der Wahlperiode durchzuführen, hätte man eine Besinnung bei den Koalitionsfraktionen erwarten können, ja müssen. Doch weit gefehlt!
Rheinberger Grüne zum Kommunalwahl-Urteil: Sehr guter Tag für die Demokratie
18.02.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Jürgen Bartsch, Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinberg, begrüßt das heutige Urteil des NRW-Verfassungsgerichtshofes in Münster gegen die Zusammenlegung der Kommunalwahlen mit der Europawahl und erklärt dazu:
"Das Bergrecht ist ungerecht und zu stark"
12.02.2009 Quelle: Rheinische Post, 12.2.2009
"Wer anderen eine Grube gräbt..." heißt der Film, den Dirk Teßmer und Peter Hettlich zurzeit bundesweit zeigen. Der eine Rechtsanwalt, der andere Bundestagsmitglied der Grünen - beide bauen den Streifen ein in ihren Kampf gegen das - wie sie finden - antiquierte und dringend reformbedürftige Bergrecht. Mit dieser Meinung fanden sie in Rheinberg viel Zustimmung unter den Zuschauern, denen sie im Forum des Amplonius-Gymnasiums zunächst den Film zeigten und danach mit ihnen diskutierten.
Gleiches Recht für alle
11.02.2009 Quelle: NRZ 11.2.2009
BERGRECHT. Beim Infoabend der Rheinberger Grünen waren sich Politiker und Betroffene einig.
Auf einen Absacker
10.02.2009 Quelle: NRZ, 10.2.2009
KOHLEABBAU. Die Grünen sind auf Infotour zum Thema Bergrecht. Gestern schauten sie sich geschädigte Häuser an.
Gemeinsam wär' besser
04.02.2009
Die Grünen diskutierten über Pläne für Borth. Abschließende Erkenntnisse über langfristige Auswirkungen fehlten noch.
Für attraktivere Schulen und bessere Radwege
03.02.2009 Quelle: Rheinische Post, 29.1.2009
Gerade vor dem Hintergrund, dass sich der Ganztag immer mehr durchsetzt, fragt sich die Rheinberger Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Wie sieht es eigentlich in unseren Schulen aus?"
Grüne wollen investieren, um Energie zu sparen
03.02.2009 Quelle: Rheinische Post, 28.1.2009
Energie, Soziales, Kinder, Schulen und Innenstadtsanierung - das sind die Schwerpunkte, die sich die Rheinberger Bündnisgrünen für dieses Jahr aufgegeben haben. Die beinden Ratsmitglieder Barbara Ettwig und Jürgen Bartsch nahmen dazu gestern Stellung.
Veranstaltungshinweis: "Wer anderen eine Grube gräbt ..."
02.02.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Die Grünen Rheinberg laden herzlich ein zu einer sicherlich informativen Diskussionsveranstaltung zum Bergrecht mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Hettlich, dem Rechtsanwalt Dirk Teßmer und dem Sprecher der Schutzgemeinschaft Bergbaubetroffener, Ulrich Behrens.
Mit Energie ins neue Jahr
30.01.2009 Quelle: NRZ, 27.1.2009
GRÜNE. Soziales, Schulen, Kindergärten und mehr: Ein Ausblick auf die Themen 2009
Möglichst mischen
23.01.2009 Quelle: 22.1.2009
Was wird aus der Borther Hauptschule, wenn die Schüler weg sind? Darüber diskutierten gestern Abend Bündnisgrüne und Bürger. Es zeigte sich: Noch gibt es Hoffnung im der Bevölkerung, dass Borth Schulstandort bleibt.
Reichel-Siedlung: Antwort der Landesregierung sehr unbefriedigend
23.01.2009 Jürgen Bartsch, Grüne Fraktion
Auf Anregung der Grünen Fraktion Rheinberg hatte die Grüne Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage zur Reichel-Siedlung eingebraucht. Die Antwort der Landesregierung liegt nur vor.
Grüne: Unfaire Planung der Landesregierung
21.01.2009 Quelle: Rheinische Post, 20.1.2009
Frauen an die Macht
14.01.2009 Quelle: NRZ, 13.1.2009
PERSONALPOLITIK. Grüne fordern, Führungspositionen in Verwaltung öffentlich auszuschreiben.
"Breiter, schneller, gefährlicher"
10.01.2009 Quelle: Rheinische Post, 6.1.2009
LEG/Rheinlandsiedlung: Grüne stellen Kleine Anfrage im Landtag
07.01.2009 J. Bartsch, Grüne Fraktion
Nachstehend geben wir den Wortlaut einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen wieder. Die Anfrage geht auf eine Initiative der Grünen Ratsfraktion in Rheinberg zurück. Hintergrund ist die Verunsicherung der MieterInnen in der ehemaligen Reichelsiedlung nach der Veräußerung der LEG an Whitehall. Die Stadt Rheinberg muss nach unserer Überzeugung ein elementares Interesse daran haben, dass die Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen in diesem Siedlungsbereich, die vor einiger Zeit schon in einem Konzept festgehalten wurden, weitergeführt werden. Unabhängig davon bleibt für die Grüne Ratsfraktion die Sorge bestehen, dass mit dem LEG-Verkauf durch die CDU/FDP-Landesregierung Härten auf die MieterInnen zukommen können, vor der auch die sogenannte "Sozialcharta" nicht schützt.
