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Im März brachte unsere Fraktion den untenstehenden Resolutionsentwurf in den Rat der Stadt ein. Die CDU-Fraktion meldete hierzu Beratungsbedarf an, so dass die folgende Resolution nunmehr in der Sitzung am 26.09 erneut beraten wird: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine…
Bauen | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend | Soziales
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag: Die Verwaltung möge zeitnah prüfen und umsetzen • die Vorverlegung des Ortseingangsschilds in Budberg (westlich) vor die Einmündung der Von-Büllingen-Straße • die…
Anträge | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Verkehr
Die GRÜNEN Rheinberg freuen sich, dass eine Nestschaukel auf dem Spielplatz am Pastor-Blanke-Platz in Ossenberg in diesem Sommer installiert wurde. Nun können auch gehandicapte Kinder mit Freude am Spielen aller Kinder teilnehmen. Vertreter*innen der Partei, Barbara Ettwig,…
Kinder und Jugend | Ortsverband | Soziales | Stadtentwicklung
Ab dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ihrer schulpflichtigen Kinder. Bereits jetzt gilt es, vorbereitet zu sein auf die Bedarfe, die dann an den Rheinberger Schulen relevant werden. Wir beantragen, ausgehend von den bereits bekannten…
Anträge | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend
Auf dem östlich direkt an die Xantener Straße angrenzenden Freigelände/Schulhof der Europa-Schule ist ein außerordentlich großer und hochattraktiv neu bestückter Sport-, Spiel- und Pausenplatz der Europaschule entstanden. Hierzu hat die Stadt Rheinberg beträchtliche Mittel…
Um den Klimaschutz im Gebäudesektor zu beschleunigen, sieht die Bundesregierung in einem Gesetzentwurf kommunale Wärmeplanungen vor. Für Kommunen in der Größenordnung Rheinbergs soll eine Frist zur Erstellung solcher Planungen bis Mitte 2028 gelten. Für die Umsetzung von…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
In den beiden letzten Schulausschuss-Sitzungen ging es erneut um die wiederkehrende Vandalismus-Problematik an den Rheinberger Schulen. Die GRÜNE Fraktion beauftragt in diesem Zusammenhang die Verwaltung, folgende Maßnahmen zu ergreifen: 1. Die Verwaltung möge einen Runden…
Erfreulicherweise liegen bereits viele Straßen in Budberg innerhalb einer Tempo-30-Zone. Diese Tempo-30-Zonen schließen sämtliche Straßen der Wohngebiete rechts und links der Rheinkamper Straße ein (z.B. Kiefernweg, Von-Büllingen-Straße, Spanische Schanzen, Dresdener Straße…
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Stadtentwicklung | Verkehr
Ein Bündnis aus CDU, SPD und FDP setzte sich bei der Abstimmung über die Verkehrsführung in der Innenstadt mit seinem Vorschlag durch, die Durchfahrt für den motorisierten Verkehr lediglich am Wochenende zu sperren. Lokalredakteur Uwe Plien bezeichnet den Kompromiss in der…
Anträge | Fraktion | Stadtentwicklung | Verkehr | Wirtschaft
Leider wurde unser Antrag zur Vermeidung von Einwegplastikgeschirr bei öffentlichen Veranstaltungen der Stadt Rheinberg abgelehnt. Stimmten o.g. Fraktionen in der Ratssitzung vom 28.03.23 formal noch dem Prozess der GNK (Global Nachhaltige Kommune) zu, demonstrierten sie…
Abfall | Anträge | Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Stadtentwicklung | Umwelt | Wirtschaft