Aktuelles
Ausgewählte Kategorie: Anträge
Bündnis aus drei Fraktionen erstellt 21 Einsparvorschläge
Ziel: Belastung der Bürger*innen begrenzen
Ein Bündnis aus den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der SPD im Rat der Stadt Rheinberg hat gemeinsam zusätzliche Einsparpotentiale eruiert, um die in dem Entwurf der im Dezember 2023 eingebrachten Haushaltsplanung benötigten Hebesätze nicht umzusetzen. Durch die…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis90/ Die GRÜNEN
Tempo 30 km/h auf der Graf-Luitpold-Straße in…
Die Graf-Luitpold-Str. wird oft vom Durchgangsverkehr zwischen Wesel und Rheinberg genutzt. Im Bereich der Feuerwehrausfahrt und des Kindergartens besteht bereits eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h. Diese sollte aus unserer Sicht auf den gesamten innerörtlichen…
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Stadtentwicklung | Umwelt | Verkehr
Grundwasserprobleme in Rheinberg
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die aktuelle Grundwasserproblematik in der Sitzung des kommenden Bau- und Planungsausschusses oder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität zu beraten. Nach den ergiebigen Regenfällen in den zurückliegenden Wochen…
Anträge | Bauen | Bergbau | Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Umwelt
TUWAS-Projekt endet am 31.12
Integrationsarbeit muss fortgeführt werden
Das Jobcenter wird das TUWAS-Projekt zum 31.12 2023 ersatzlos einstellen. Eine Fortsetzung der integrativen Arbeit, die die dort tätige Frau Kraemer bisher geleistet hat, ist aber zur Förderung der Integration geflüchteter Menschen dringend erforderlich; der Bedarf wird in…
Anträge | Arbeit und Ausbildung | Fraktion | Frauen | Soziales
Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder
Tempo 30 für die Raiffeisenstraße in Budberg
Erfreulicherweise liegen bereits viele Straßen in Budberg innerhalb einer Tempo-30-Zone. Diese Tempo-30-Zonen schließen sämtliche Straßen der Wohngebiete rechts und links der Rheinkamper Straße ein (z.B. Kiefernweg, Von-Büllingen-Straße, Spanische Schanzen, Dresdener Straße). …
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Sport | Verkehr
Städtische Liegenschaften bieten viel Potenzial
Solarenergie made in Rheinberg
Bezugnehmend auf den GNK-Prozess und den Vorgang 107/2023 „Erweiterung von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden“ beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag. Die Verwaltung möge folgendes zeitnah prüfen und…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
GRÜNER Lösungsvorschlag für den Kreuzungsbereich Rheinberger/Eversaeler Straße…
Intelligente Verkehrspolitik für Rheinberg
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag: Die Verwaltung möge zeitnah prüfen und umsetzen • die Vorverlegung des Ortseingangsschilds in Budberg (westlich) vor die Einmündung der Von-Büllingen-Straße • die…
Anträge | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Verkehr
Ganztagesbetreuung: Schulen vorbereiten
Ab dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ihrer schulpflichtigen Kinder. Bereits jetzt gilt es, vorbereitet zu sein auf die Bedarfe, die dann an den Rheinberger Schulen relevant werden. Wir beantragen, ausgehend von den bereits bekannten…
Anträge | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend
Freizeitanlage der Europaschule stärker nutzen
Auf dem östlich direkt an die Xantener Straße angrenzenden Freigelände/Schulhof der Europa-Schule ist ein außerordentlich großer und hochattraktiv neu bestückter Sport-, Spiel- und Pausenplatz der Europaschule entstanden. Hierzu hat die Stadt Rheinberg beträchtliche Mittel…
Wärmeplanung in Rheinberg muss vorangetrieben…
Um den Klimaschutz im Gebäudesektor zu beschleunigen, sieht die Bundesregierung in einem Gesetzentwurf kommunale Wärmeplanungen vor. Für Kommunen in der Größenordnung Rheinbergs soll eine Frist zur Erstellung solcher Planungen bis Mitte 2028 gelten. Für die Umsetzung von…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft