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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Wenn zwischen zwei Tempo 30-Regelungen nur ein kurzer Streckenabschnitt liegt, kann nach einem neuen Bundesratsbeschluss zur Verstetigung des Verkehrsflusses auch eine durchgehende Tem- poreduzierung angeordnet werden.
Die Europaschule in Rheinberg wird bald die Schule am Pulverturm als Provisorium für die 5. Klasse nicht mehr benötigen. Zugleich sucht die VHS nach guten Räumlichkeiten für ihre Unterrichtsbedarfe.
Auf dem genannten Teilstück gilt momentan eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h. Gerade in Fahrtrichtung Orsoyer Berg ist die Kurve aufgrund der nahe an der Straße stehenden Grundstücksbegrenzungen und Vegetation nur sehr schwer einzusehen.
Eine kindgerechte Politik sollte allen Kindern, die in unserer Stadt leben, die Möglichkeit eröffnen, am gesellschaftlichen öffentlichen Leben teilnehmen zu können. Dazu gehört insbesondere das Miteinander-Spielen-Können im Kindesalter auf Spielplätzen, die gemeinsam von allen…
Anträge | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend
Für die Verwendung der ehemaligen Montessori-Schule, die derzeit noch von der Europaschule genutzt wird, gibt es schon seit Jahren Pläne, die aber noch in der Diskussion verharren. Um hier Klarheit zu schaffen, hat die GRÜNE Fraktion einen Antrag für den Rat eingebracht.
Mit Ratsbeschluss wurde der Vertrag mit der Betreiberin der Sauna im Hallenbad zum Juli nächsten Jahres gekündigt. Hintergrund war das drohende Haushaltssicherungskonzept.
In der letzten Ratssitzung ist auf Antrag der Fraktion CDU hin der Beschluss des Rheinberger Rates zum weiteren Kiesabbau im Stadtgebiet aus dem Jahr 2019 bekräftigt worden. Der Umgang mit der Ressource Kies spitzt sich jedoch dramatisch zu.
Seit dem 03. Juli 2021 gilt nach dem Verpackungsgesetz bundesweit ein Verbot von Plastik-Wegwerfartikeln wie To-Go-Getränkebechern und Wegwerf-Essensbehältern aus expandiertem Styropor.
Abfall | Anträge | Fraktion | Umwelt | Wirtschaft
Bereits Ende letzten Jahres wurde vor dem Hintergrund eines Antrages der FDP über den Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen diskutiert. Nun gibt es, auf Initiative der GRÜNEN Fraktion, einen neuen gemeinsamen Vorstoß von GRÜNEN, SPD, FDP und der LINKEN.
Anträge | Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Kinder und Jugend
Die Idee der Eröffnung eines öffentlichen – vom Badebetrieb unabhängigen -Cafés für Parkbesucher ist nicht neu, geriet jedoch bislang nicht in eine ernsthafte Prüfung.
Anträge | Bildung | Haushalt und Finanzen | Kultur | Stadtentwicklung | Wirtschaft