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Ausgewählte Kategorie: Fraktion
22.08.23 - Um den Klimaschutz im Gebäudesektor zu beschleunigen, sieht die Bundesregierung in einem Gesetzentwurf kommunale Wärmeplanungen vor. Für Kommunen in der Größenordnung Rheinbergs soll eine Frist zur Erstellung solcher Planungen bis Mitte 2028 gelten. Für die Umsetzung von…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
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22.08.23 - In den beiden letzten Schulausschuss-Sitzungen ging es erneut um die wiederkehrende Vandalismus-Problematik an den Rheinberger Schulen. Die GRÜNE Fraktion beauftragt in diesem Zusammenhang die Verwaltung, folgende Maßnahmen zu ergreifen: 1. Die Verwaltung möge einen Runden…
Anträge | Bildung | Fraktion | Kinder und Jugend
02.07.23 - Erfreulicherweise liegen bereits viele Straßen in Budberg innerhalb einer Tempo-30-Zone. Diese Tempo-30-Zonen schließen sämtliche Straßen der Wohngebiete rechts und links der Rheinkamper Straße ein (z.B. Kiefernweg, Von-Büllingen-Straße, Spanische Schanzen, Dresdener Straße…
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Stadtentwicklung | Verkehr
24.06.23 - Ein Bündnis aus CDU, SPD und FDP setzte sich bei der Abstimmung über die Verkehrsführung in der Innenstadt mit seinem Vorschlag durch, die Durchfahrt für den motorisierten Verkehr lediglich am Wochenende zu sperren. Lokalredakteur Uwe Plien bezeichnet den Kompromiss in der…
Anträge | Fraktion | Stadtentwicklung | Verkehr | Wirtschaft
24.06.23 - Leider wurde unser Antrag zur Vermeidung von Einwegplastikgeschirr bei öffentlichen Veranstaltungen der Stadt Rheinberg abgelehnt. Stimmten o.g. Fraktionen in der Ratssitzung vom 28.03.23 formal noch dem Prozess der GNK (Global Nachhaltige Kommune) zu, demonstrierten sie…
Abfall | Anträge | Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Stadtentwicklung | Umwelt | Wirtschaft
08.06.23 - Von Selbstzweifeln ist der Vorsitzende der Rheinberger SPD-Fraktion, Philipp Richter, wenig befallen. Dabei täte eine kritische Selbstreflexion, ob alle seine politischen Interventionen denn so richtig und notwendig sind, sicher gut. Schon in der März-Ratssitzung „überraschte“…
Fraktion | Pressemitteilungen
03.05.23 - Es ist kein gutes Zeugnis, das der ADFC-Fahrradklimatest für Rheinberg ermittelt hat. In wichtigen Kriterien wie „Oberfläche der Radwege“ und „Radwegebreite“ tendiert die Bewertung stark in Richtung mangelhaft. Beides ist wesentlich für die Akzeptanz des Radfahrens.…
Fraktion | Stadtentwicklung | Umwelt | Verkehr
27.04.23 - In der Ratssitzung vom 28.03.23 wurde die Stellungnahme der Stadt Rheinberg zur 3. Offenlage des Regionalverbandes Ruhr (RVR) einstimmig beschlossen. Wir GRÜNE begrüßen und unterstützen in dieser Stellungnahme ausdrücklich die Position der Stadt zu den vorgesehenen Festlegungen…
Fraktion | Landwirtschaft | Pressemitteilungen | Umwelt | Wirtschaft
23.03.23 - Für die kommende Ratssitzung am 28.03.2023 schlägt die GRÜNE Fraktion vor, den folgenden Resolutionstext zu beschließen: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine stellt uns vor enorme Aufgaben. Im Jahr 2022 sind über eine Million Geflüchtete aus der Ukraine nach Deutschland…
Bauen | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Soziales
04.03.23 - Die Energiegewinnung mit Hilfe regenerativer Quellen bietet enormes Potential, das wir stärker als bisher nutzen sollten: Durch den Ausbau von Photovoltaik und/oder Solarthermieanlagen auf den Dächern städtischer Liegenschaften kann die Stadtverwaltung die Unabhängigkeit von…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt
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