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Ausgewählte Kategorie: Fraktion
22.08.23 - Um den Klimaschutz im Gebäudesektor zu beschleunigen, sieht die Bundesregierung in einem Gesetzentwurf kommunale Wärmeplanungen vor. Für Kommunen in der Größenordnung Rheinbergs soll eine Frist zur Erstellung solcher Planungen bis Mitte 2028 gelten. Für die Umsetzung von…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
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27.08.23 - Auf dem östlich direkt an die Xantener Straße angrenzenden Freigelände/Schulhof der Europa-Schule ist ein außerordentlich großer und hochattraktiv neu bestückter Sport-, Spiel- und Pausenplatz der Europaschule entstanden. Hierzu hat die Stadt Rheinberg beträchtliche Mittel…
Anträge | Bildung | Fraktion | Kinder und Jugend
27.08.23 - Ab dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ihrer schulpflichtigen Kinder. Bereits jetzt gilt es, vorbereitet zu sein auf die Bedarfe, die dann an den Rheinberger Schulen relevant werden. Wir beantragen, ausgehend von den bereits bekannten…
Anträge | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend
19.09.23 - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag: Die Verwaltung möge zeitnah prüfen und umsetzen • die Vorverlegung des Ortseingangsschilds in Budberg (westlich) vor die Einmündung der Von-Büllingen-Straße • die…
Anträge | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Verkehr
19.09.23 - Im März brachte unsere Fraktion den untenstehenden Resolutionsentwurf in den Rat der Stadt ein. Die CDU-Fraktion meldete hierzu Beratungsbedarf an, so dass die folgende Resolution nunmehr in der Sitzung am 26.09 erneut beraten wird: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine…
Bauen | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend | Soziales
30.09.23 - Bezugnehmend auf den GNK-Prozess und den Vorgang 107/2023 „Erweiterung von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden“ beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag. Die Verwaltung möge folgendes zeitnah prüfen und…
26.10.23 - Die Fraktion der Grünen und deren Mitglieder des Bauausschuss haben sich am Sonntag mit dem Architeken Axel Ettwig und dem Unternehmer Frank Dombrowski vor Ort in Orsoy zu einem Informationsgespräch in der ehemaligen katholischen Kirche St-Nikolaus getroffen. Dabei wurde das…
Bauen | Fraktion | Kultur | Stadtentwicklung
26.10.23 - Erfreulicherweise liegen bereits viele Straßen in Budberg innerhalb einer Tempo-30-Zone. Diese Tempo-30-Zonen schließen sämtliche Straßen der Wohngebiete rechts und links der Rheinkamper Straße ein (z.B. Kiefernweg, Von-Büllingen-Straße, Spanische Schanzen, Dresdener Straße). …
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Sport | Verkehr
01.11.23 - Das Jobcenter wird das TUWAS-Projekt zum 31.12 2023 ersatzlos einstellen. Eine Fortsetzung der integrativen Arbeit, die die dort tätige Frau Kraemer bisher geleistet hat, ist aber zur Förderung der Integration geflüchteter Menschen dringend erforderlich; der Bedarf wird in…
Anträge | Arbeit und Ausbildung | Fraktion | Frauen | Soziales
15.01.24 - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die aktuelle Grundwasserproblematik in der Sitzung des kommenden Bau- und Planungsausschusses oder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität zu beraten. Nach den ergiebigen Regenfällen in den zurückliegenden Wochen…
Anträge | Bauen | Bergbau | Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Umwelt
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