Aktuelles

15.05.2020

Von: GRÜNE Ortsverband

Gesellschaftliche Folgen der und Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie - oder - Wie weit dürfen Ausgangsbeschränkungen in einem demokratischen Staat gehen?

Die Corona-Pandemie stellt nicht nur die Bürger*innen in den Gemeinden, in denen sie leben, vor eine neue Lebenssituation, unsere gesamte Gesellschaft/unser Staat muss sich mit schützenden Maßnahmen für die Bevölkerung beschäftigen und vernunftorientierte Entscheidungen treffen, auch für die Zeit nach dem Abschwellen der Ansteckungsmöglichkeiten durch das Virus, das bis zu zwei Jahre dauern kann.

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Kategorien:Ortsverband Gesundheit und Verbraucherschutz Aktuell Wirtschaft Haushalt und Finanzen

27.04.2020

Von: GRÜNE Fraktion

Landesregierung muss kommunale Handlungsfähigkeit in der Corona-Krise sicherstellen

Die GRÜNE Fraktion in Rheinberg fordert von der Landesregierung finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise.

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Kategorien:Fraktion Stadtentwicklung Wirtschaft Haushalt und Finanzen Aktuell

19.12.2019

Von: GRÜNE Fraktion

Anmerkungen zum Haushalt 2020

Am 17. Dezember wurde der Haushalt für das Jahr 2020 verabschiedet. Hier die Einschätzung der GRÜNEN Fraktion.

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Kategorien:Fraktion Haushalt und Finanzen

14.03.2019

Von: GRÜNE Fraktion

GRÜNE können Haushaltsanträge sichern

Am 12. März beriet der Rat in einer langen Sitzung über den Haushalt für das Jahr 2019. Die GRÜNE Fraktion bemängelt zwar stets, der Haushalt möge in der Dezembersitzung des Vorjahres beschlossen werden, damit ab Januar auch die vorgenommenen Projekte in Angriff genommen werden können, das hat aber in den letzten Jahren leider nie funktioniert.

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Kategorien:Fraktion Haushalt und Finanzen

19.03.2018

Von: Grüne Fraktion

Haushalt 2018: Wo stehen wir - was wird für das Geld getan?

Mit den Stimmen der Grünen Fraktion wurde jetzt der Haushalt 2018 verabschiedet. Dabei konnten wir auch wichtige Akzente setzen.

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Kategorien:Fraktion Haushalt und Finanzen Aktuell Anträge

06.02.2018

Von: Quelle: NRZ, 6.2.2018

Die Grünen als Sparkommissare

Weil Anträge aus 2017 noch nicht abgearbeitet wurden, hält sich die Fraktion mit neuen zurück

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Kategorien:Fraktion Haushalt und Finanzen Pressemitteilungen Anträge

31.05.2017

Von: Quelle: NRZ, 27.5.2017

Altstadtsanierung: so wenig wie möglich

Die Grünen plädieren dafür, den Holz- und Fischmarkt möglichst sparsam umzugestalten, die intakte Fahrbahn zu belassen und den neuen Zustand behinderten- und altengerecht herzustellen

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Kategorien:Fraktion Stadtentwicklung Haushalt und Finanzen Aktuell Verkehr

25.05.2017

Von: Grüne Fraktion

Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende - was ist angemessen?

Mit dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung beabsichtigte der Landtag NRW, die Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt zu verbessern. Die Grüne Fraktion sieht hier aber deutlichen Verbesserungsbedarf.

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Kategorien:Fraktion Haushalt und Finanzen Anträge

02.04.2017

Von: Grüne Fraktion

CDU und SPD in Rheinberg vereint!

Eigentlich ist Rheinberg in der Haushaltssicherung. Eigentlich sollte also Ausgabendisziplin vor allem dann geboten sein, wenn es um eigene Interessen geht. Aber in der jüngsten Ratssitzung haben es CDU und SPD in trauter Gemeinschaft durchgeboxt, dass die Politik mehr Geld erhält.

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Kategorien:Fraktion Pressemitteilungen Haushalt und Finanzen Aktuell

01.04.2017

Von: Grüne Fraktion

Schon wieder Bäume im Weg?

Nach der Fällaktion einer stattlichen und alten Eiche in Budberg droht nun 2 Kastanien vor der St. Peter Kirche in Rheinberg ein gleiches Schicksal.

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Kategorien:Fraktion Anträge Haushalt und Finanzen Stadtentwicklung Umwelt