Um den Klimaschutz im Gebäudesektor zu beschleunigen, sieht die Bundesregierung in einem Gesetzentwurf kommunale Wärmeplanungen vor. Für Kommunen in der Größenordnung Rheinbergs soll eine Frist zur Erstellung solcher Planungen bis Mitte 2028 gelten. Für die Umsetzung von…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
In den beiden letzten Schulausschuss-Sitzungen ging es erneut um die wiederkehrende Vandalismus-Problematik an den Rheinberger Schulen. Die GRÜNE Fraktion beauftragt in diesem Zusammenhang die Verwaltung, folgende Maßnahmen zu ergreifen: 1. Die Verwaltung möge einen Runden…
Erfreulicherweise liegen bereits viele Straßen in Budberg innerhalb einer Tempo-30-Zone. Diese Tempo-30-Zonen schließen sämtliche Straßen der Wohngebiete rechts und links der Rheinkamper Straße ein (z.B. Kiefernweg, Von-Büllingen-Straße, Spanische Schanzen, Dresdener Straße…
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Stadtentwicklung | Verkehr
Ein Bündnis aus CDU, SPD und FDP setzte sich bei der Abstimmung über die Verkehrsführung in der Innenstadt mit seinem Vorschlag durch, die Durchfahrt für den motorisierten Verkehr lediglich am Wochenende zu sperren. Lokalredakteur Uwe Plien bezeichnet den Kompromiss in der…
Anträge | Fraktion | Stadtentwicklung | Verkehr | Wirtschaft
Leider wurde unser Antrag zur Vermeidung von Einwegplastikgeschirr bei öffentlichen Veranstaltungen der Stadt Rheinberg abgelehnt. Stimmten o.g. Fraktionen in der Ratssitzung vom 28.03.23 formal noch dem Prozess der GNK (Global Nachhaltige Kommune) zu, demonstrierten sie…
Abfall | Anträge | Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Stadtentwicklung | Umwelt | Wirtschaft
Von Selbstzweifeln ist der Vorsitzende der Rheinberger SPD-Fraktion, Philipp Richter, wenig befallen. Dabei täte eine kritische Selbstreflexion, ob alle seine politischen Interventionen denn so richtig und notwendig sind, sicher gut. Schon in der März-Ratssitzung „überraschte“…
Es ist kein gutes Zeugnis, das der ADFC-Fahrradklimatest für Rheinberg ermittelt hat. In wichtigen Kriterien wie „Oberfläche der Radwege“ und „Radwegebreite“ tendiert die Bewertung stark in Richtung mangelhaft. Beides ist wesentlich für die Akzeptanz des Radfahrens.…
In der Ratssitzung vom 28.03.23 wurde die Stellungnahme der Stadt Rheinberg zur 3. Offenlage des Regionalverbandes Ruhr (RVR) einstimmig beschlossen. Wir GRÜNE begrüßen und unterstützen in dieser Stellungnahme ausdrücklich die Position der Stadt zu den vorgesehenen Festlegungen…
Fraktion | Landwirtschaft | Pressemitteilungen | Umwelt | Wirtschaft
Wie in jedem Jahr vor Ostern haben die Rheinberger GRÜNEN den Organisator:innen und Akteuren der Rheinberger Tafel Lebensmittel/Grundnahrungsmittel, Hygieneartikel und Osterpräsente - gefärbte, gekochte Bioeier und Schokoladen - für die Kund:innen der Tafel zur Verfügung…
Für die kommende Ratssitzung am 28.03.2023 schlägt die GRÜNE Fraktion vor, den folgenden Resolutionstext zu beschließen: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine stellt uns vor enorme Aufgaben. Im Jahr 2022 sind über eine Million Geflüchtete aus der Ukraine nach Deutschland…
Bauen | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Soziales