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Ausgewählte Kategorie: Fraktion
01.11.23 - Das Jobcenter wird das TUWAS-Projekt zum 31.12 2023 ersatzlos einstellen. Eine Fortsetzung der integrativen Arbeit, die die dort tätige Frau Kraemer bisher geleistet hat, ist aber zur Förderung der Integration geflüchteter Menschen dringend erforderlich; der Bedarf wird in…
Anträge | Arbeit und Ausbildung | Fraktion | Frauen | Soziales
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26.10.23 - Erfreulicherweise liegen bereits viele Straßen in Budberg innerhalb einer Tempo-30-Zone. Diese Tempo-30-Zonen schließen sämtliche Straßen der Wohngebiete rechts und links der Rheinkamper Straße ein (z.B. Kiefernweg, Von-Büllingen-Straße, Spanische Schanzen, Dresdener Straße). …
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Sport | Verkehr
30.09.23 - Bezugnehmend auf den GNK-Prozess und den Vorgang 107/2023 „Erweiterung von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden“ beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag. Die Verwaltung möge folgendes zeitnah prüfen und…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
19.09.23 - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag: Die Verwaltung möge zeitnah prüfen und umsetzen • die Vorverlegung des Ortseingangsschilds in Budberg (westlich) vor die Einmündung der Von-Büllingen-Straße • die…
Anträge | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Verkehr
27.08.23 - Ab dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ihrer schulpflichtigen Kinder. Bereits jetzt gilt es, vorbereitet zu sein auf die Bedarfe, die dann an den Rheinberger Schulen relevant werden. Wir beantragen, ausgehend von den bereits bekannten…
Anträge | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend
27.08.23 - Auf dem östlich direkt an die Xantener Straße angrenzenden Freigelände/Schulhof der Europa-Schule ist ein außerordentlich großer und hochattraktiv neu bestückter Sport-, Spiel- und Pausenplatz der Europaschule entstanden. Hierzu hat die Stadt Rheinberg beträchtliche Mittel…
Anträge | Bildung | Fraktion | Kinder und Jugend
22.08.23 - Um den Klimaschutz im Gebäudesektor zu beschleunigen, sieht die Bundesregierung in einem Gesetzentwurf kommunale Wärmeplanungen vor. Für Kommunen in der Größenordnung Rheinbergs soll eine Frist zur Erstellung solcher Planungen bis Mitte 2028 gelten. Für die Umsetzung von…
22.08.23 - In den beiden letzten Schulausschuss-Sitzungen ging es erneut um die wiederkehrende Vandalismus-Problematik an den Rheinberger Schulen. Die GRÜNE Fraktion beauftragt in diesem Zusammenhang die Verwaltung, folgende Maßnahmen zu ergreifen: 1. Die Verwaltung möge einen Runden…
02.07.23 - Erfreulicherweise liegen bereits viele Straßen in Budberg innerhalb einer Tempo-30-Zone. Diese Tempo-30-Zonen schließen sämtliche Straßen der Wohngebiete rechts und links der Rheinkamper Straße ein (z.B. Kiefernweg, Von-Büllingen-Straße, Spanische Schanzen, Dresdener Straße…
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Stadtentwicklung | Verkehr
24.06.23 - Ein Bündnis aus CDU, SPD und FDP setzte sich bei der Abstimmung über die Verkehrsführung in der Innenstadt mit seinem Vorschlag durch, die Durchfahrt für den motorisierten Verkehr lediglich am Wochenende zu sperren. Lokalredakteur Uwe Plien bezeichnet den Kompromiss in der…
Anträge | Fraktion | Stadtentwicklung | Verkehr | Wirtschaft
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