„Das ist ein wunderbares Signal für unsere Stadt und den gesamten Niederrhein“, kommen-tiert Svenja Reinert, GRÜNE Fraktionssprecherin in Rheinberg, das Urteil. „Die CDU/FDP-Landesregierung hatte es schlicht unterlassen, den Schutz der Umwelt und unserer Land-schaften mit den Interessen der Industrie in Einklang zu bringen. Stattdessen wurde im Lan-desentwicklungsplan einseitig den Interessen der Kiesindustrie gefolgt.“

Allein in Rheinberg waren ca. 230 ha an weiteren Auskiesungsflächen geplant. Dies, so Reinert, habe zu einer bislang einmaligen Mobilisierung in der Bevölkerung am Niederrhein gegen die exorbitanten Auskiesungspläne geführt. Die Entscheidung des OVG Münster ist Rückenwind für alle, die sich in Bürgerinitiativen oder auch als Einzelne mit hohem Engage-ment gegen den weiteren Kiesabbau eingesetzt haben.

"Nun muss die Rohstoffpolitik in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Neuausrichtung er-fahren“, fordert Svenja Reinert. "Die Bewahrung unserer niederrheinischen Heimat, die Siche-rung landwirtschaftlicher Flächen, die Berücksichtigung ökologischer Belange muss nun end-lich gebührende Berücksichtigung erfahren. Vor allem ist wichtig, das Baustoffrecycling deut-lich zu forcieren. Mit unseren Rohstoffen muss sorgsamer umgegangen werden. Statt nur auf den Abbau von Kies und Sand zu setzen, muss Bauschutt endlich qualitativ hochwertig recy-celt werden. Ansätze dafür gibt es auch bei uns im Kreis Wesel.

Die in gut einer Woche neu zu wählende Landesregierung wird all diese Punkte berücksichti-gen müssen. Wir GRÜNE werden das in jedem Fall einfordern“, so Reinert abschließend.“

Als Fachreferenten zu dem Thema konnten Bündnis 90/Die GRÜNEN Rheinberg Wolfgang Obergassel vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie gewinnen. Der Co-Leiter des Forschungsbereichs Internationale Klimapolitik wird von der letztjährigen Klimakonferenz in Glasgow berichten an der er selbst teilgenommen hat.

All Interessierten sind für Freitag, den 6. Mai ins Hotel am Fischmarkt in Rheinberg herzlich eingeladen. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr, Einlass ist ab 18:30 Uhr.

Der Eintritt ist frei, jedoch wird um Reservierung bei peter.mokros@gruene-rheinberg.de gebeten.

Zusätzlich wurden Bio-Eier mit Naturfarben gefärbt und als Osterüberraschung  für die Kunden in den Osterkorb gelegt. Wir hoffen, damit den fleißigen Helfer*innen und Kunden der Tafel vor Ort eine entlastende Unterstützung vor den Feiertagen geben zu können, da in den letzten Wochen die Lebensmittelspenden nachließen. 

Überreicht wurden die Tafelspenden im Namen der Grünen Rheinberg von Barbara Ettwig, Ulla Hausmann-Radau, Dagmar Krause-Bartsch, Peter Mokros und Ingrid Anna Steuk.

Immer wieder erreichen uns aus der Bürgerschaft Klagen über

• zu hohe Verkehrsbelastungen, vor allem durch LKW,
• zu hohe Geschwindigkeiten in eigentlich verkehrsberuhigten Bereichen,
• Unfälle und Gefährdungssituationen auf bestimmten Straßen,
• Lärmbelästigungen durch Verkehr
• mangelnde Infrastruktur für e-Mobilität
• die katastrophale Situation auf der Bahnstrecke der RB 31,
• mangelhafter Zustand etlicher Radwege, 
• unzureichende Abdeckung der einzelnen Ortsteile durch Busse,
• mangelnde oder verwirrende Ausschilderungen etc.

Nicht alle Punkte fallen in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Rheinberg (z.B. Bus und Bahn). Aber auch der Rest könnte die Verwaltung zu einem guten Teil sowohl personell als auch finanziell in Anspruch nehmen.

Dabei ist die Stadt Rheinberg derzeit sowohl in Sachen Finanzen als auch Personal alles andere als auf Rosen gebettet!

Grüne Position

Wir wissen um die großen Herausforderungen und die dem gegenüberstehenden begrenzten städtischen Ressourcen.

Dennoch muss sich etwas bewegen im Verkehrssektor!

Wir freuen uns über den jüngst erfolgten Ratsbeschluss, die von uns für dringend erforderlich gehaltene Stelle eines Mobilitätsmanagers/einer Mobilitätsmanagerin einzurichten.

Diese Stelle allein wird aber, zumal sie ja erst noch zu besetzen ist, kurzfristig noch nichts bewirken. Dennoch wollen wir schon jetzt bestimmte Punkte intensiv angehen.

1. Mobilitätskonzepte

Wir haben Mobilitätskonzepte vorliegen, aus dem Kreis Wesel und unser städtisches.

Im Kreis Weseler Konzept werden zwei Punkte fokussiert, die wir für wesentlich halten und die auch im städtischen Konzept aufgegriffen werden:

• Radwege, insbesondere die wesentlichen Alltagsverbindungen zwischen den Orten

• Mobilstationen als Verkehrsknotenpunkte und bequeme Umsteigeplätze von einem Verkehrsmittel zum anderen

Im Haushalt der Stadt Rheinberg sind für dieses Jahr 100.000 Euro für die Umsetzung des Mobilitätskonzepts vorgesehen, zudem hat die Grüne Fraktion 80.000 Euro für Radwegeertüchtigungen verankern können.

Dieses bereitstehende Geld wollen wir vollumfänglich auch umgesetzt sehen. Dabei geht es u.a. um die Verbesserung von Radwegeoberflächen oder die Absenkung von Bordsteinkanten.

Die Schaffung von Fahrradstraßen, die im Rheinberger Mobilitätskonzept vorgeschlagen sind, ist derzeit Gegenstand der Beratungen in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe.

2. Temporegulierungen

Die Grüne Fraktion fordert seit langem, dass in Wohnbereichen Tempo 30 die Regelgeschwindigkeit sein sollte. Leider stehen der flächendeckenden Einführung bislang gesetzli-che Regelungen entgegen, die die Verwaltung in der Vergangenheit auch sehr restriktiv auslegte.

Nun ist durch eine Bundesratsinitiative eine Erweiterung von Tempo 30-Bereichen angeregt worden. Bislang besteht die Möglichkeit, Tempo 30 anzuordnen

• als Zone in Nebenstraßen (Wohnstraßen etc.)
• auf Hauptverkehrsstraßen (Sammelstraßen etc.) bei Vorliegen von Lärmschutzgründen oder in sensiblen Streckenabschnitten (Schulen, KITA, Seniorenheime etc.).

Mit dem Bundesratsbeschluss soll nun ermöglicht werden,Tempo 30 einzurichten, wenn zwischen zwei Tempo 30-Regelungen nur ein kurzer Streckenabschnitt liegt. Dies soll der Verstetigung des Verkehrsflusses dienen.

Um klären zu lassen, wo dies in Rheinberg zutreffen könnte, hat die Grüne Fraktion einen Antrag eingebracht, der derzeit bearbeitet wird.

Die Misere mit den Tempo-Reduzierungen wird offenbar in vielen deutschen Städten so empfunden. Daher hat sich eine Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ im vergangenen Jahr gegründet. Dadurch soll erreicht werden, dass Städte selbst angemessene Geschwindigkeiten festlegen können. Der Deutsche Städtetag hat dies so formuliert:

„Die Initiative bekennt sich zur Mobilitätswende und fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten.

Der Deutsche Städtetag hält die Vorschläge für eine gute Grundlage, die in Modellversuchen erprobt werden sollte. Der kommunale Spitzenverband plädiert dafür, Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit außerhalb von Hauptstraßen auszuprobieren.“

Dem sollte sich die Stadt Rheinberg anschließen. Ein entsprechender Antrag der Grünen Fraktion ist im kommenden Fachausschuss zu beraten.

3. Ladeinfrastruktur

Eine ausreichende Ladeinfrastruktur für E-Autos zu schaffen rückt mit der Nachfrage immer mehr in den Fokus.

Dabei kommen zwei Herausforderungen auf die Kommunen zu:

• • die Schaffung eines ausreichenden Ladeangebots (AC und DC) im öffentlichen Raum
• • die Schaffung von Lademöglichkeiten für Personen ohne eigene Garage.

Insbesondere in verdichteten Innenstadtbereichen sind nur sehr wenige private Stellplätze verfügbar. Damit stellt sich die Frage, ob und wie man die Möglichkeit des Ladens mithilfe einer privaten Wallbox im öffentlichen Parkraum, also vor Ort, umsetzen kann.

Notwendig ist, vor dem Hintergrund des steigenden Bedarfs, sowohl ein Angebot als auch einen Anreiz für E-Auto-Nutzer zu schaffen.

Im Hinblick auf die Ausstattung mit Schnell-Ladeplätzen auf Parkplätzen im Rheinberger Stadtgebiet, die ggf. schon über Trafostationen und damit einhergehend dem notwendigen Mittelspannungsnetz verfügen, sollte die Stadt Rheinberg Kontakt zu potenziellen Betreibern wie zum Beispiel IONITY, EnBW, ENNI oder Fastned Kontakt aufnehmen.

Die Vertreter*innen der Grünen wurden von Mitgliedern des BSC über das Areal geführt und über den Sport selbst wie auch die besonderen Bedingungen hier in Rheinberg informiert.

Die Grünen waren sehr beeindruckt vom 3D-Parcours und von den sportlichen Rahmenbedingungen vor Ort. Sie sicherten zu, diese Eindrücke in die politischen Beratungen über das Gelände einfließen zu lassen.

Die GRÜNE Fraktionssprecherin Svenja Reinert verwies auf die uns wichtigen Punkte. Nachstehend dokumentieren die Rede:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg.

Das sagt man, wenn man auch bei unüberwindbar scheinenden Schwierigkeiten letztlich zum Ziel kommen kann, wenn man von seinem Anliegen überzeugt ist und aktiv wird.

Unser kurzfristiges Ziel war es dieses Jahr, nicht in die Haushaltssicherung zu gehen.

Es stehen Herausforderungen an, die uns gerade jetzt nicht das Heft des Handelns aus der Hand nehmen lassen dürfen.

Akut steht derzeit der Ukraine Krieg mit seinen Auswirkungen im Mittelpunkt. Die kann keiner von uns hier voraussagen. Wir wissen nicht, was noch passiert und auf was wir uns einstellen müssen.

Wir wissen nur, was wir jetzt in der Gegenwart tun müssen und können.

Und zwar uns um die Menschen kümmern, die fliehen mussten. Die ihr Leben, ihr Hab und Gut, ihre Freunde, ihre Familie zurücklassen mussten, um sich und ihre Kinder zu schützen. Die hier ankommen, ohne irgendwas.

Hier haben wir mit unseren Inklusionshelfer*innen einen Vorsprung zu vielen anderen Kommunen. Ja, wir leisten uns diese – aber auch ja, sie unterstützen und helfen jetzt, wo wir damit rechnen müssen, dass Kinder aus der Ukraine in unsere Schulen kommen. Mit einem HSK hätte uns diese Möglichkeit womöglich nicht mehr zur Verfügung gestanden.

Auch die pandemischen Auswirkungen strahlen noch aus. So gut es war, dass wir pandemiebedingte Mehrkosten im Haushalt isolieren konnten – wirklich sagen, wie sich die Folgen der Pandemie noch bemerkbar machen, kann keiner.

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg:

Manchmal sind es die äußeren Umstände, die dazu führen, dass man andere Wege gehen muss.

Wir haben uns dieses Jahr, um unser Ziel zu erreichen, mit Energie, Pragmatismus, mit Kompromissfähigkeit und Ausdauer mit den beiden anderen großen Fraktionen CDU und SPD zusammengesetzt und haben unser Ziel für den Haushalt 2022 erreicht.

Wir haben in dem Moment einander einen Vertrauensvorschuss gegeben, um gemeinsam die Herausforderungen meistern zu können.

Es gab gute und konstruktive Ansätze in allen Fraktionen, die dazu führten, dass wir gemeinsam einen Kompromiss finden konnten.

Nun gilt es aber auch einen Blick in die Zukunft zu werfen.

Wir mussten lernen mit großen Krisen umzugehen. Aber eine weitere, die auf leisen Sohlen daherkommt, sitzt uns im Nacken.

Damit meine ich die große globale Herausforderung angesichts der nach wie vor drohenden Klimakatastrophe.

Das Prinzip Hoffnung darf hier nicht dazu führen, dass neben allen akuten menschlichen Bedrohungen die schleichende ökologische Bedrohung unterschätzt wird.

Hier stehen wir dafür, in den kommenden Jahren immer wieder auf die Herausforderungen aufmerksam zu machen und Schwerpunkte zu setzen.

Einen Schritt in die richtige Richtung sind wir mit dem Mobilitätskonzept gegangen, in welchem die Gleichberechtigung der Verkehrsteilnehmer*innen angegangen wird. Ebenso das Projekt der global nachhaltigen Kommune. Diese müssen nun weitergeführt werden.

Und natürlich – Rheinberg rettet nicht die Welt – aber wenn nicht wir anfangen, wer dann. Auch das Thema „gute Klimapolitik“ wird mit viel Arbeit einhergehen. Wie die letzten Krisen auch.

Eine weitere Herausforderung, die eher schon greifbar ist, ist die Schaffung ausreichender guter Kita-Plätze für alle Rheinberger Kinder und auch für die geflüchteten Kinder. Hier müssen wir alle uns anstrengen, kreativ werden – Wie können wir es schaffen, kein Kind zurückzulassen. Kinder brauchen Gemeinschaft, sie müssen spielen – die Kinder, die Krieg erlebt haben, aber auch die Kinder, die aufgrund der Pandemie viele Einschnitte erleben mussten.

Wir brauchen Orte in Rheinberg, die ein Treffpunkt sind für alle Kinder. Wir müssen die Spielflächenbedarfsplanung weiterführen. Auch die Prüfung, wo Spielstätten inklusiv aufgewertet werden können, muss erfolgen. Denn wir wollen alle Kinder mitnehmen!

In einem nehmen wir die Verwaltung in die Pflicht:

Es muss was getan werden, damit alle Projekte auch über den Projektstatus hinauskommen.

Konzepte sind notwendig und gut, aber ohne Umsetzung ist ein Konzept nur Papier, ohne Wirkung – eine Halluzination.

Und wir möchten Rheinberg als anpackende und nicht kränkelnde Stadt erleben.

Und ja, wir benötigen dafür auch Geld. Es geht nicht immer so weiter, das Feigenblatt der Einsparungen vor uns herzuschieben. Wir müssen uns damit auseinandersetzen, was wir uns leisten, was wir uns leisten wollen und was wir uns das ggf. kosten lassen.

Wir sollten die aktuelle Bereitschaft der Fraktionen, aufeinander zuzugehen und im Sinne von Rheinberg Kompromisse schließen zu können, nutzen, um diesen Weg, der überschattet ist von der ständigen Haushaltssicherung, zu verlassen und denjenigen zu gehen, der vielleicht manchmal holprig ist und mit Hürden ausgestattet, aber offen und klar – auch für die Bürgerinnen und Bürger. Der groß genug ist, damit möglichst alle mitgehen können, der zeigt wo die Stolperstellen liegen, aber der auch zu einem Ziel führt:

Rheinberg entwickelt sich und das nicht nur auf dem Papier.

Und ich wiederhole mich: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Hier sage ich Danke an die CDU und die SPD, dass sie mit uns gemeinsam diesen Weg am HSK vorbei eingeschlagen haben.

Und zuletzt möchte ich hier nochmal die Möglichkeit ergreifen Danke zu sagen – weil, auch das gehört zur Ehrlichkeit dazu: Wir machen es der Verwaltung nicht immer leicht.

Ein Dank geht an alle Beschäftigte der Verwaltung, die jetzt bereits schwer arbeiten und die Arbeit derjenigen als Last auf den Schultern tragen, die nicht da sind. Wir unterstützen deutlich die Personalaufstockung der Verwaltung.

Wir unterstützen die Stellenbesetzungen, wo wir nur können. Wir sehen die viele Arbeit und die Menschen, die versuchen, tagtäglich die Geschäfte der Stadt Rheinberg am Laufen zu halten.

Und wir sehen auch unsere Rolle deutlich, die mitunter davon geprägt ist, mit der Umsetzung unserer Anträge unzufrieden zu sein, die kritisiert und Druck macht. Aber das ist der Widerstreit, der sich zwangsläufig aus den Aufgaben ergibt. Verständnis auf beiden Seiten trägt dazu bei, dass ein Miteinanderarbeiten funktioniert. Denn die Politik kann nicht ohne die Verwaltung – die Verwaltung aber auch nicht ohne die Politik.

Auch ein Dank geht an Frau Itgenshorst und ihr Team. Die uns begleitet hat durch die Haushaltsklausuren und die immer wieder hin und her rechnen musste, Fragen beantworten, mahnen, bitten und die mit uns ins HSK gegangen wäre, aber auch nicht traurig sein wird, dass sie es nicht muss.

Und abschließend möchte ich auch nochmal all jenen Personen danken, die sich in Vereinen, Gruppen oder selbstständig ehrenamtlich betätigen.

Auch für jene war es uns wichtig, diesen Haushalt zu beschließen.

Und die Verwaltung tut gut daran, diese Menschen mitzunehmen auf den Weg, mit ihnen zu kommunizieren und für ihre Anregungen offen zu sein.

Eine Stadt, die diese Menschen fördert, bekommt mehr zurück, als sie selbst zu leisten vermag.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Ein sehr informativer Vortrag verdeutlichte den Lebensraum der Echsen, von der heimischen Region bis in die exotischen Teile der Welt. Auch der direkte Kontakt zu den Tieren konnte erfahren werden.

Niels Awater: „ Am liebsten würde ich den Gecko mitnehmen, so zutraulich und anhänglich wie er ist…“

Erfreulicherweise ist vor Ort das bürgerschaftliche Engagement sehr groß, so dass Vereine des Ortes private Spenden akquirieren wollen; auch die Grünen Rheinberg werden in ihrem Kreis zum Spendenaufkommen beitragen.

Durch diese Sammlung ist ein Betrag von 555 Euro zusammen gekommen.  Die Grünen Rheinberg freuen sich, der Menschenrechtsorganisation „Libereco“ diesen Betrag für ihre humanitären Hilfen in der Ukraine überweisen zu können.