Bündnis 90/Die GRÜNEN Rheinberg http://gruene-rheinberg.de http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/gruene-setzen-sich-fuer-cafe-im-stadtpark-ein/ Grüne setzen sich für Café im Stadtpark ein http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/gruene-setzen-sich-fuer-cafe-im-stadtpark-ein/ http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/gruene-setzen-sich-fuer-cafe-im-stadtpark-ein/ Die Idee der Eröffnung eines öffentlichen – vom Badebetrieb unabhängigen -Cafés für Parkbesucher... Die Idee der Eröffnung eines öffentlichen – vom Badebetrieb unabhängigen -Cafés für Parkbesucher ist nicht neu, geriet jedoch bislang nicht in eine ernsthafte Prüfung.

Die derzeitige Pächterin, Frau Leonie Jordan, hat die Initiative ergriffen und würde ein solches Café auch betreiben. Das Café‘ könnte dann zu Badebetriebszeiten vom Park aus besucht werden. Ein Eintritt wäre nicht zu entrichten, eine Trennung von Café-Besuchern und Badegästen möglich.

Der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen erscheint die Verwirklichung des Projektes bis zum Beginn der Freibadsaison 2022 umsetzbar und die Idee ist auch begründet:

  • Zu dem zwischenzeitlich mit kulturellem Leben erfüllten Spanischen Vallan wäre das Café eine sinnvolle Ergänzung.
  • Nach der Schließung des „Sahnehäubchen“ wäre eine Alternative für Parkbesucher, Touristen und insbesondere Bewohner/innen des St.-Thekla-Altenheims in schöner Umgebung geschaffen.
  • Der Besuch diese Cafés wäre zudem eine attraktive Werbung für das Freibad, intensiver als jede Website sein könnte. Hierfür ist jedoch eine geschmackvolle Terrassenumzäunung besonders wichtig, welche die sehenswerte Umgebung betont und weitestgehend die Sicht auf das Freibadgelände zulässt.

Dies erfordert die Schaffung eines gesonderten Eingangsbereiches an der östlichen Geländeseite (Spanischer Vallan) und die Abzäunung der Terrasse. Diese erstreckt sich vom Kiosk aus in südlicher Richtung.

Es wird angeregt, einer Vorlage für den zuständigen Ausschuss eine Karte mit übersichtlichem kleinen Maßstab beizufügen. Zu gegebener Zeit könnten sich die Aus-schussmitglieder vor ihren Beratungen in Begleitung von MitarbeiterInnen der befass-ten Fachbereiche ein Bild vor Ort machen. Dazu sollten die Pächterin und der Badebetriebsleiter ebenso eingeladen werden.

Eingebracht hat die Grüne Fraktion daher folgenden Antrag:

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt bis zum Beginn der Freibadsaison 2022 die Einrichtung einer vom übrigen Freibadgelände abgetrennten Terrasse am Kiosk des Underberg Freibades.

Die dafür notwendigen Kosten sind im Haushalt 2022 einzuplanen.

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Sat, 17 Jul 2021 17:16:00 +0200
http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/baeume-fuer-orsoy/ Bäume für Orsoy http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/baeume-fuer-orsoy/ http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/baeume-fuer-orsoy/ Auf der Agenda der nachhaltigen Stadtentwicklung Rheinbergs sollen neben der Stadtmitte auch die... Auf der Agenda der nachhaltigen Stadtentwicklung Rheinbergs sollen neben der Stadtmitte auch die Ortsteile im Mittelpunkt stehen. In Orsoy sollen Straßenbäume, die aus unterschiedlichen Gründen aus dem Stadtbild verschwunden sind, durch Nachpflanzungen ersetzt werden. Diese Maßnahme erscheint uns wichtig

- aus ökologischer Sicht

- zur Verbesserung des Ortsklimas

- zur Begründung des Stadtbildes.

Wir wünschen uns für die Umsetzung dieses Antrags eine Bürgerbeteiligung, die werbewirksam über alle möglichen Kanäle publik gemacht und begleitet werden soll. Einbezogen werden könnten z.B. Bürger*innen und Anwohner*innen, Pumpennachbarschaften, der Bürgerschüt-zenverein, die Kirchen, das ev. Alten- und Pflegeheim, Gewerbetreibende, Sportvereine, Freiwillige Feuerwehr usw.

Es könnten Patenschaften für die Anschaffung und spätere Pflege übernommen werden. Zum Auftakt dieses Projektes "Stadtbegrünung Orsoy" sollte vor Ort eine Bürgerversammlung einberufen werden.

Als Vorlage dient der von uns erstellte Plan "Innenstadtbereich von Orsoy" mit allen von uns ermittelten Standorten. Zusätzlich sind diese Standorte durch Fotos leicht aufzufinden.

Der Grüne Antrag lautet:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Planung für Neu- und Nachpflanzungen von Straßenbäumen in Orsoy vorzubereiten. Entsprechende Finanzierungsmittel sind für den kommenden Haushalt vorzusehen.

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Thu, 08 Jul 2021 17:06:00 +0200
http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/klimaschutz-und-nachhaltigkeitsstandards-zukuenftiger-wohnbauprojekte/ Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsstandards zukünftiger Wohnbauprojekte http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/klimaschutz-und-nachhaltigkeitsstandards-zukuenftiger-wohnbauprojekte/ http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/klimaschutz-und-nachhaltigkeitsstandards-zukuenftiger-wohnbauprojekte/ In Bezug auf neue Wohnbauprojekte lässt sich für den Klimaschutz noch einiges tun. Hierzu hat die... Derzeit gilt noch ein Energiestandard nach KfW-70 für Neubauten. Ein Standard von 55 % des Energieverbrauchs eines Standardhauses, wie ursprünglich im Klimaschutzprogramm der aktuellen Bundesregierung vorsehen, jetzt aber wieder verworfen, würde einer erwartbaren Entwicklung positiv vorgreifen.

Vergleichbares gilt für Solarthermie und Photovoltaik.

Diese aus Gründen des Klimaschutzes hoch bedeutsamen Standards sollte Rheinberg schon jetzt unter Nutzung rechtlicher und vertraglicher Möglichkeiten aufgreifen.

Der entsprechende Antrag der Grünen Fraktion lautet:

Der Rat der Stadt Rheinberg fordert für alle Wohnneubauten in neu aufzustellenden bzw. zu ändernden Bebauungsplänen die Einhaltung eines energetischen KfW-55-Mindeststandards. Dieser ist alternativ durch

• öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verträge

• städtebauliche Verträge

• Vorhaben- und Erschließungspläne oder vorhabenbezogene Bebauungspläne sicherzustellen.

Im Rahmen bereits existierender gesetzlicher Möglichkeiten soll die Nutzung von Solarenergie für Wohnneubauten verbindlich festgesetzt werden.

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Sun, 27 Jun 2021 16:57:00 +0200
http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/maehroboter-praktische-helfer-oder-gefahr-fuer-die-umwelt/ Mähroboter: Praktische Helfer oder Gefahr für die Umwelt? http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/maehroboter-praktische-helfer-oder-gefahr-fuer-die-umwelt/ http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/maehroboter-praktische-helfer-oder-gefahr-fuer-die-umwelt/ Seit einigen Jahren sind praktische Mähroboter zu einem erschwinglichen Gartenhelfer avanciert.... Seit einigen Jahren sind praktische Mähroboter zu einem erschwinglichen Gartenhelfer avanciert. Sowohl im privaten als auch im gewerblichen Umfeld erfreuen sich die sanft summenden und nimmermüden Rasenmäher steigender Beliebtheit. Das ist kein Problem, so lange der Mähroboter tagsüber seinen Dienst tut. Ab der Abenddämmerung jedoch bedeuten Mähroboter eine tödliche Gefahr für nachtaktive Tiere. Vor allem für Igel kann eine nächtliche Kollision mit einem Mähroboter einen qualvollen Tod nach sich ziehen. Den Tieren werden lebensgefährliche Schnittverletzungen zugefügt, manche Tiere sterben schnell, viele Tiere schleppen sich mit ihren Verletzungen davon. Igelstationen berichten von einem erheblichen Anstieg aufgefundener Tiere mit den für Mähroboter typischen Wunden, die zumeist bereits mit Maden besetzt sind. Die allermeisten Tiere sind leider nicht mehr zu retten, es bleibt nur die erlösende Einschläferung.

Deshalb möchten wir an alle Interessenten und Besitzer von Mährobotern appellieren:

Betreiben Sie Ihren Mähroboter bitte ausschließlich tagsüber, auch wenn Sie und Ihre Familie sich den Garten dann mit dem Mähroboter teilen müssen. Sie können davon ausgehen, dass auch IHR Garten nachts  von Igeln und anderen Tieren aufgesucht wird. Viele Igel sind massiv unterernährt; fehlende Insekten und zunehmende Versiegelung der Landschaft zwingen die Tiere in unsere Siedlungsräume, weil sie in der freien Natur kaum mehr Futter finden.

Bitte helfen Sie, Igel und weitere Kleinsäugetiere zu schützen. Danke

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Sun, 20 Jun 2021 10:30:52 +0200
http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/qr-codes-fuer-einfache-rueckmeldungen/ QR-Codes für einfache Rückmeldungen http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/qr-codes-fuer-einfache-rueckmeldungen/ http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/qr-codes-fuer-einfache-rueckmeldungen/ Das Unternehmen ENNI hat in Moers an allen Straßenlaternen und öffentlichen Mülleimern einen... Das Unternehmen ENNI hat in Moers an allen Straßenlaternen und öffentlichen Mülleimern einen Aufkleber mit einem QR-Code angebracht. Über diesen Code können Bürger*innen dem Unternehmen umgehend mitteilen, wenn eine Straßenlaterne defekt ist oder ein Mülleimer dringend geleert werden muss.

Die Stadt Rheinberg bietet zwar bereits eine Mängelmeldung per Internet für Grünflächen, Straßenbeleuchtung und Verkehrsflächenunterhaltung an. Allerdings ist dies mit gewissem Aufwand verbunden.

Das Modell, wie es in Moers praktiziert wird, hat die folgenden Vorteile:

  • es findet eine eindeutige Zuordnung der Laterne/ des Mülleimers statt, keine eventuell ungenaue Beschreibung der Lage;
  • es muss kein Formular ausgefüllt werden, was die Hemmschwelle der Bürger senkt, die Sachlage auch tatsächlich zu melden;
  • eventuell können Leerungszyklen oder Kontrollstrecken angepasst werden.

Um den Aufwand der Einrichtung eines solchen Systems möglichst gering zu halten, könnte die Verwaltung Kontakt zur ENNI aufnehmen und von Erfahrungen und eventuell schon bestehenden technischen oder digitalen Lösungen zur Kartierung etc. profitieren.

Die GRÜNE Fraktion stellt daher folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob ein QR-Code-System an öffentlichen Abfallbehältern und Straßenlaternen eingerichtet werden kann, damit Bürger*innen auf nötige Leerungen oder Beschädigungen direkt hinweisen können.

Die dafür notwendigen finanziellen Mittel sind von der Verwaltung zu ermitteln.

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Thu, 10 Jun 2021 12:03:00 +0200
http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/trauer-um-karin-wolk/ Trauer um Karin Wolk http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/trauer-um-karin-wolk/ http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/trauer-um-karin-wolk/ Die GRÜNEN Rheinberg trauern um Karin Wolk, die in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch verstarb. Mit tiefer Trauer haben wir von dem Tod unserer Parteifreundin

 

Karin Wolk

 

erfahren. Karin war für uns eine langjährige politische Wegbegleiterin. Ihre kämpferische

Entschlossenheit und tiefe Überzeugung im Engagement als Ratsfrau und Parteimitglied

war eine große Bereicherung nicht nur in ihren Kompetenzbereichen der Sozial- Personal-,

Gesundheits- und Umweltpolitik. Mut, Zuversicht und Entschlossenheit in ihrem politisch-sozialen Wirken, stets nach Gerechtigkeit strebend, verstand sie mit hoher Empathie und Herzblut zu verbinden. Über die Jahre verband uns ein freundschaftliches Verhältnis miteinander. Wir alle vermissen sie schon jetzt sehr; ihre Impulse werden wir für unsere weitere politische Tätigkeit nutzen.

 

 

In Gedanken sind wir bei ihrem Ehemann Günter "Günni", bei dem Karin Rückhalt und Kraft

für ihren vielfältigen und nimmermüden Einsatz fand. Sie fand immer die Gelegenheit, dieses

besondere Vertrauen zu betonen.

 

In dankbarer Erinnerung

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Wed, 19 May 2021 13:46:00 +0200
http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/der-kiesabbau-und-die-folgen-teil-2/ Der Kiesabbau und die Folgen - Teil 2 http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/der-kiesabbau-und-die-folgen-teil-2/ http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/der-kiesabbau-und-die-folgen-teil-2/ Die Kiesindustrie bemüht sich, das große Problem des Kiesabbaus am Niederrhein klein zu reden. Ein... Mit den von der Initiative „Zukunft Niederrhein“ (ein Lobbyverband der Sand- und Kiesindustrie) in einem RP Artikel vom 13. Mai genannten Zahlen bestätigt die Initiative selbst, dass die jährliche Sand- und Kiesproduktion in NRW rund 12 Mio. Tonnen über dem NRW Verbrauch liegt (62 Mio. Tonnen Produktion im Vergleich zu 50 Mio. Tonnen Bedarf). Das sind rund 20% der jährlichen Sand- und Kiesproduktion. Und da die Produktion seit über 10 Jahren fast stabil ist, während der Bedarf in NRW laut Angaben der Initiative stark gestiegen ist, lässt sich schlussfolgern, dass die „Überproduktion“ an Sand und Kies in NRW in den vergangenen Jahren noch erheblich größer war. Eine Erhöhung der Fördermenge (durch die von der Sand- und Kiesindustrie geforderte Erhöhung der Bevorratungszeiten von 20 auf 25 Jahre) würde also primär den Exportanteil stabilisieren bzw. vergrößern. Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass eine Landesplanung noch mehr Abgrabungsflächen am Niederrhein ausweisen soll, um den Exportkiesanteil von Industrieunternehmen abzusichern.

Der Faktencheck der Initiative zum „angeblichen“ Flächenfraß durch Sand- und Kiesabbau basiert auf Angaben des statistischen Landesamts (die Quelle wurde seitens der Initiative nicht genannt). Dort wird der Anteil stehender Gewässer in Rheinberg mit 5,9% (443 Hektar, Stand 31.12.2019) angegeben. Von der Initiative nicht genannt werden dabei zahlreiche Abbaugebiete oberhalb des Grundwasserspiegels (sogenannte „trockene Auskiesung“), die vom statistischen Landesamt mit weiteren 1,4% (103 Hektar, Stand 31.12.2019) für laufende Tagebauaktivitäten beziffert werden.

Nicht erwähnt werden von der Kieslobby auch die vielen wiederverfüllten Abgrabungen wie z.B. im Orsoyer Rheinbogen oder in Niederwallach. Dort wurde Bergematerial verwendet, hier Sondermüll. Für die Verfüllung trägt die Kiesindustrie nicht die Verantwortung, aber auch durch diese Folgenutzung wird die für sauberes Grundwasser so wichtige Filterfunktion von Kies und Sand, ebenso wie bei der Nassabgrabung, eliminiert. Ganz im Gegenteil, in Niederwallach musste sogar eine Spundwand eingezogen werden, um die Gefährdung des Grundwassers durch Ausspülungen toxischer Stoffe zu verhindern.

Die sichtbaren Baggerseen sind also keinesfalls die einzigen Folgen von Abgrabungen. Insofern verschweigt die Nennung von 5,9 % stehenden Gewässers einen Teil der Wahrheit.

Dies alles addiert halten wir die Bezeichnung „Flächenfraß“ durchaus für gerechtfertigt.

Grotesk empfinden wir den von der Initiative angeführten Vergleich zwischen dem (von 2016 – 2019) größeren Wachstum an landwirtschaftlichen Flächen gegenüber dem Wachstum von Abbauflächen: landwirtschaftliche Flächen können jederzeit anderweitig genutzt werden, was für Abbauflächen leider völlig anders aussieht.

Seit 1970 sind im gesamten Kreis Wesel insgesamt 9100 Hektar dem Sand- und Kiesabbau zum Opfer gefallen (Quelle: Landwirtschaftskammer NRW, 2020). Das sind knapp 9% der gesamten Kreisfläche. Laut aktuellen Pressemitteilungen sind 550 Hektar für weitere Abgrabungsflächen im Regionalplanentwurf in den Kommunen Rheinberg, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Alpen vorgesehen – davon ein Großteil in Rheinberg. Die Landesregierung will diesen massiven Flächenverbrauch über den Landesentwicklungsplan (LEP) und über den Regionalplan für die nächsten Jahrzehnte fortschreiben.

Die Grünen werden sich weiterhin auf allen Ebenen für eine transparente und neutrale Bedarfsplanung und für einen langfristigen Rückzug aus dem Sand- und Kiesabbau am Niederrhein einsetzen.

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Tue, 18 May 2021 11:56:29 +0200
http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/der-kiesabbau-und-die-folgen/ Der Kiesabbau und die Folgen http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/der-kiesabbau-und-die-folgen/ http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/der-kiesabbau-und-die-folgen/ In der öffentlichen Diskussion um den Kiesabbau haben die Grünen Rheinberg die Argumentation der... Da wird behauptet, dass es massive Probleme für die Bauwirtschaft und damit auch für die Konjunktur geben würde, wenn keine neuen Flächen für die Rohstoffgewinnung genehmigt werden. Und die Recycling-Quote bei Bauschutt sei schon komplett ausgeschöpft.

Hierzu muss man wissen, dass die regionalplanerische Bedarfsermittlung von Kies und Sand ausschließlich an den Mengen, die die Kiesindustrie in den jeweils letzten drei Jahren abzugraben vermochte, erfolgt. Einzig die abgebaute Menge stellt somit den „Bedarf“ dar. Wo sind da die Probleme der Bauwirtschaft?

Daraus folgt, dass je fortgeschrittener also der technische Abbau und die Absatztätigkeiten sind, desto mehr Flächen werden der Kiesindustrie als sogenannter „Bedarf“ neu zugewiesen. Da ist nicht festgelegt, wessen „Bedarf“ ermittelt werden soll.

Somit ist das zurzeit angewandte Abgrabungsmonitoring als Grundlage für die Berechnung landesplanerischer Versorgungssicherheit nicht geeignet, sondern stellt unserer Meinung nach lediglich die Bedarfsermittlung für die Versorgungssicherheit privatwirtschaftlicher Interessen der Kies- und Sand- Abgrabungsunternehmen dar. Durch die jetzige Form der Bedarfsermittlung können die Abgrabungsunternehmen das Abgrabungstempo mit einhergehen-der Flächenvernichtung selbst bestimmen. Mit der lapidaren Begründung „NRW benötigt pro Jahr 50 Mio. Tonnen Sand und Kies – andernfalls ist die Konjunktur futsch“, sagt „Zukunft Niederrhein“, die Lobbyinitiative der Sand- und Kiesindustrie, welche „Zukunft“ sie für den Niederrhein vorgesehen hat:

Ausbaggern bis zum Ende!

Genau das ist der Kern des Problems und provoziert die überall festzustellenden Proteste: Die Forderungen der Sand- und Kiesindustrie nach noch mehr Flächen haben das Fass überlaufen lassen – es reicht! Deshalb fordern wir die Landesregierung von CDU/FDP auf, in der Landesplanung (LEP) die Verlängerung der Versorgungssicherheit auf 25 Jahre zurück zu nehmen!

Denn mit dem sogenannten Entfesselungspaket der Regierung muss durch diese Erweiterung von bisher 20 auf 25 Jahren alleine für den Kreis Wesel mit ca. 300 ha zusätzlichen Abgrabungsflächen gerechnet werden!

Wofür soll der Kiesabbau entfesselt werden? Nun, nicht nur für den heimischen Gebrauch! Den Export von Sand und Kies gibt die Lobbyinitiative offen zu, konkrete Zahlen nennt sie aber nicht. Das holen wir hier nach: Von 2009 bis 2019 stagnierte die Förderung von Sand und Kies (inkl. Ton und Kaolin) in NRW bei rund 61 - 63 Mio. Tonnen, davon rund ein Viertel vom Niederrhein aus den Kreisen Kleve und Wesel. Demgegenüber hat sich der Wert dieser Menge im gleichen Zeitraum um fast 30% auf 554 Mio. Euro erhöht (Quelle: Statistisches Landesamt).

Mit diesem Ausverkauf unserer Landschaften und Ressourcen muss Schluss sein! Wir fordern, dass der vom Land NRW zu sichernde Bedarf ausschließlich diejenigen Mengen an Kies und Sand landesplanerisch absichern soll, die für Bauvorhaben in NRW verwendet werden. Die Bedarfsfeststellung muss auf Grundlage einer neutralen Prognose erfolgen.

Daher verlangen wir, dass die exportierten Sande und Kiese nicht auf den landesplanerisch zu sichernden Bedarf angerechnet werden.

Weiter fordern wir, die Recyclingquote für genutzte Baustoffe zu erhöhen und bei der Bedarfsabschätzung anzurechnen. Kies und Sand sollten als originäre Rohstoffe nach Möglichkeit nur dann und nachrangig eingesetzt werden, wenn keine anderen Baustoffe Verwendung finden können. Die von „Zukunft Niederrhein“ behauptete mehr als 90-prozentige Wiederverwertungsquote beim Bauschutt ist eine Nebelkerze. Laut Umweltbundesamt (Stand 2016) fielen aus Bauschutt und Straßenaufbruch rund 75 Millionen Tonnen an, davon wurden aber nur 15,2 Millionen Tonnen hochwertig als Gesteinskörnung in Asphalt- und Betonherstellung verwendet. Es kommt also auf die Qualität der Wiederverwendung an.

Fazit: Unsere niederrheinische Heimat ist in vielfacher Weise zu wertvoll, um großflächig abgegraben zu werden. Ackerflächen, Weiden, Wiesen und Grünflächen haben wesentliche Funktionen für unser Ökosystem. Daher muss der Raubbau an Boden drastisch eingeschränkt werden!

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Wed, 12 May 2021 10:37:00 +0200
http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/gruene-beantragen-oeffnung-des-marktes-fuer-aussengastronomie/ Grüne beantragen Öffnung des Marktes für Außengastronomie http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/gruene-beantragen-oeffnung-des-marktes-fuer-aussengastronomie/ http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/gruene-beantragen-oeffnung-des-marktes-fuer-aussengastronomie/ Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf alle Bereiche des Lebens und stellt alle Bürgerinnen und... Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf alle Bereiche des Lebens und stellt alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Alter, Geschlecht und Lebenssituation vor besondere Herausforderungen.

Insbesondere die Gastronomie leidet unter der gegebenen Situation, den Regelungen und Gesetzen, die trotz umgesetzter Hygienekonzepte und Eigeninitiativen (z.B. Plastikpavillons des Hotels am Fischmarkt) gelten. Zurzeit sind nur sogenannte „To Go Bestellungen“ für Selbstabholende möglich und das bereits seit über einem halben Jahr. Viele Gastronomen stehen bereits vor dem finanziellen „Aus“.

Da wissenschaftlich belegt ist, dass der überwiegende Teil der Corona-Ansteckungen sich in geschlossenen Räumen vollzieht, erscheint das Öffnen der Außengastronomie, sobald es die Inzidenzwerte zulassen, sowohl für Gastronomen als auch für die Gäste mehr als wünschenswert, da dies unter entsprechender Einhaltung geltender Hygienevorschriften (und ggf. aktuellem negativen Corona-Test, Impfnachweis oder Nachweis einer überstandener Corona-Infektion) als durchaus sicher eingestuft werden kann.

Hier muss auch die Stadt, soweit möglich, unterstützen. Sie selbst hat ein Interesse daran, nach dem Lockdown die Gastronomie in der Stadtmitte und den Ortsteilen zu unterstützen, denn nur dies ist ein Magnet für Tourismus.

Dabei sollte gerade in der Anfangszeit nach dem Lockdown, wenn voraussichtlich viele Bürgerinnen und Bürger auf die Angebote der Gastronomie zurückgreifen, unter Berücksichtigung der gesundheitlich notwendigen Vorkehrungen wie des vorgesehenen Abstandhaltens, den Gastronomen ermöglicht werden, unabhängig von Sondernutzungsbestimmungen auf möglichst viel Fläche zurückzugreifen. Hierfür bietet sich in der Innenstadt vor allem der Marktplatz an.

Insofern beantragt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

  • Die Verwaltung prüft, inwieweit sich eine Öffnung des Rheinberger Marktplatzes für die ortsansässige Gastronomie für das Jahr 2021 nach Beendigung des Lockdowns realisieren lässt und welche z.B. verkehrlichen und ordnungspolitischen Maßnahmen hierfür zu ergreifen sind.
  • Die Verwaltung prüft darüber hinaus, welche Möglichkeiten es gibt, die ortsansässige Gastronomie bei der Wiedereröffnung zu stützen, z.B. durch Maßnahmen der Wirtschaftsförderung, Zurverfügungstellung einer Werbeplattform etc.
  • Sofern sich in den Ortsteilen solche Regelungen analog etablieren ließen, sollten auch dort entsprechende Initiativen unterstützt werden.
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Tue, 04 May 2021 11:50:00 +0200
http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/annalena-baerbock-ein-historisches-urteil/ Annalena Baerbock: ein historisches Urteil http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/annalena-baerbock-ein-historisches-urteil/ http://gruene-rheinberg.de/aktuelles/news-detail/article/annalena-baerbock-ein-historisches-urteil/ Annalena Baerbock, Grüne Kanzlerkandidatin kommentiert das Klimaschutz-Urteil des... "Dies ist ein historisches Urteil. Die klare Botschaft des Bundesverfassungsgerichts ist: Zu wenig Klimaschutz bedroht die Freiheitsrechte dieser und kommender Generationen. Wir und unsere Kinder haben ein Grundrecht auf Zukunft. Das ist eine Ansage, die Folgen haben muss. Die Zeit der Ausreden ist vorbei.

Zu Recht stellt das Gericht fest, dass die grundrechtlichen Schutzpflichten und das verfassungsrechtliche Gebot, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, mehr erfordern als vage gesetzliche Ankündigungen künftiger Ziele. Wir müssen jetzt konsequent und konkret handeln, um mehr CO2 einzusparen. Sonst haben kommende Generationen keinen ausreichenden Spielraum mehr.

Das heißt, es braucht ein Klimaschutzsofortprogramm: bis Mitte dieses Jahrzehnts jährlich doppelt so viel an Erneuerbaren ausbauen wie jetzt, schneller aus der Kohle aussteigen, ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos zulassen und einen CO2-Preis, durch den Investitionen in klimaneutrale Produktionsweisen belohnt werden, Klimaschädigung wird dagegen teurer. Unser Vorschlag ist es, jetzt ein Klimaschutz-Sofortprogramm auf den Weg zu bringen mit:
1)            einem ambitionierteren Klimaziel, wonach der CO2-Ausstoß bis 2030 um 70% gesenkt werden muss
2)            einer deutlichen Beschleunigung des Erneuerbaren-Ausbaus
3)            dem Abbau umweltschädlicher Subventionen
4)            einem auf 2030 vorgezogenen Kohleausstieg
5)            der Maßgabe, dass ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos neu zugelassen werden
6)            einem Klimapakt zum Umbau der Industrie

Das wollen wir in einer neuen Bundesregierung umsetzen. Wir werden unser Land auf die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens ausrichten und das Klimaschutzgesetz entsprechend ändern. Dazu zählt auch die Festlegung konkreter Reduktionsziele für den gesamten Zeitraum bis zur Erreichung von Klimaneutralität über alle Sektoren. Wir haben als politisch Verantwortliche die Aufgabe, nicht nur in kurzfristigen Zyklen zu denken, sondern Grundrechte langfristig zu garantieren. So wollen wir handeln."

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Fri, 30 Apr 2021 19:44:22 +0200