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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Gemeinsamer Antrag der Rheinberger Fraktionen von SPD und Grünen
Beim Quartalsgespräch um die Reichelsiedlung am 23.06.2016 wurde von den Vermietern angekündigt, dass 2018 ca. 150 Wohnungen in der Reichelsiedlung aus der Sozialbindung fallen.
Die Grünen um Jürgen Bartsch und Ernst Barten und der Einzelhandel warten darauf, dass sich die Händler in Rheinberg umstrukturieren und anpassen.
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Für viele Flüchtlinge, die hier bei uns in Rheinberg leben, ist die Untätigkeit und das Warten auf die Entscheidung über ihr Asylverfahren sehr beklemmend.
Schon im November letzten Jahres hatte die Grüne Fraktion einen Antrag zur Verkehrsregelung im Bereich Goldstraße, Ritterstraße, Alte Rheinstraße eingebracht.
Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) wird aufgefordert, den Umlagesatz der Landschaftsumlage deutlich zu senken.
Mit sofortiger Wirkung wird auf den Einsatz des Pestizids Glyphosat im Einsatzbereich des DLB verzichtet.
Schon Ende des letzten Jahres hatte der Rat der Stadt Rheinberg den Antrag der PVG GmbH, nach Gasvorkommen unter Rheinberg zu suchen, abgelehnt.
Seit August 2015 ergibt sich durch immer wieder auftretende Betriebsausfälle im Eisenbahnverkehr zwischen Duisburg und Xanten eine unerträgliche Situation für Pendler, Berufsschüler, Reisende und Flüchtlinge, die z.T. täglich auf diese Strecke angewiesen sind.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]