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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Oliver Krischer war zur diesjährigen Jahreshauptversammlung des Bürgerbus-Vereins NRW in die Stadthalle Rheinberg eingeladen worden. Wir GRÜNEN Rheinberg haben die Gelegenheit genutzt, am Rande der Tagung dem Verkehrsminister von NRW, Oliver Krischer, einen Brief zu…
Anträge | Bauen | Fraktion | Stadtentwicklung | Verkehr
Igel sind eine besonders geschützte Art (im Jahre 2020 wurde der Igel auf die Vorwarnliste der Bundesdeutschen Roten Liste gesetzt) – dennoch sind die Bestände des heimischen Igels (Braunbrustigel) bundesweit seit Jahren rückläufig. Ursachen sind der steigende Verlust von…
Die starken Regenfälle im vergangenen Winter haben bei vielen Häusern in unterschiedlichen Rheinberger Ortsteilen Nässeschäden verursacht. Diese Probleme betrafen auch Nachbarkommunen. Längst nicht in allen Fällen trat die LINEG in die Schadensregulierung ein. Grund dafür sind…
Anträge | Bergbau | Gesundheit und Verbraucherschutz | Pressemitteilungen | Umwelt
Die Bebauung beiderseits der Räuberstege ist durchgehend in offener Bauweise mit freistehenden Einfamilienhäusern, angebauten bzw. freistehenden Garagen, auch Doppelgaragen und davorliegenden Zufahrten / Abstellplätzen auf großen Grundstücken, sodass die Anwohner in der Regel…
Anträge | Bauen | Pressemitteilungen | Stadtentwicklung | Umwelt | Verkehr
Ein Bündnis aus den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der SPD im Rat der Stadt Rheinberg hat gemeinsam zusätzliche Einsparpotentiale eruiert, um die in dem Entwurf der im Dezember 2023 eingebrachten Haushaltsplanung benötigten Hebesätze nicht umzusetzen. Durch die…
Die Graf-Luitpold-Str. wird oft vom Durchgangsverkehr zwischen Wesel und Rheinberg genutzt. Im Bereich der Feuerwehrausfahrt und des Kindergartens besteht bereits eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h. Diese sollte aus unserer Sicht auf den gesamten innerörtlichen…
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Stadtentwicklung | Umwelt | Verkehr
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die aktuelle Grundwasserproblematik in der Sitzung des kommenden Bau- und Planungsausschusses oder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität zu beraten. Nach den ergiebigen Regenfällen in den zurückliegenden Wochen…
Anträge | Bauen | Bergbau | Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Umwelt
Das Jobcenter wird das TUWAS-Projekt zum 31.12 2023 ersatzlos einstellen. Eine Fortsetzung der integrativen Arbeit, die die dort tätige Frau Kraemer bisher geleistet hat, ist aber zur Förderung der Integration geflüchteter Menschen dringend erforderlich; der Bedarf wird in…
Anträge | Arbeit und Ausbildung | Fraktion | Frauen | Soziales
Erfreulicherweise liegen bereits viele Straßen in Budberg innerhalb einer Tempo-30-Zone. Diese Tempo-30-Zonen schließen sämtliche Straßen der Wohngebiete rechts und links der Rheinkamper Straße ein (z.B. Kiefernweg, Von-Büllingen-Straße, Spanische Schanzen, Dresdener Straße). …
Anträge | Fraktion | Kinder und Jugend | Sport | Verkehr
Bezugnehmend auf den GNK-Prozess und den Vorgang 107/2023 „Erweiterung von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden“ beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag. Die Verwaltung möge folgendes zeitnah prüfen und…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]