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Ausgewählte Kategorie: Haushalt und Finanzen
In Bezug auf die Rutsche im Freibad scheinen Frau Reining-Bender mit ihrer SPD-gefärbten Brille einige Dinge aus dem Blick geraten zu sein. Zum einen ist es gut und richtig, dass eine Verwaltung ab und zu einen Sicherheitscheck durchführt. Die Badegäste müssen sich auf sichere…
Bürgermeister | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend | Pressemitteilungen | Sport
Im März brachte unsere Fraktion den untenstehenden Resolutionsentwurf in den Rat der Stadt ein. Die CDU-Fraktion meldete hierzu Beratungsbedarf an, so dass die folgende Resolution nunmehr in der Sitzung am 26.09 erneut beraten wird: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine…
Bauen | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend | Soziales
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag: Die Verwaltung möge zeitnah prüfen und umsetzen • die Vorverlegung des Ortseingangsschilds in Budberg (westlich) vor die Einmündung der Von-Büllingen-Straße • die…
Anträge | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Verkehr
Ab dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ihrer schulpflichtigen Kinder. Bereits jetzt gilt es, vorbereitet zu sein auf die Bedarfe, die dann an den Rheinberger Schulen relevant werden. Wir beantragen, ausgehend von den bereits bekannten…
Anträge | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend
Um den Klimaschutz im Gebäudesektor zu beschleunigen, sieht die Bundesregierung in einem Gesetzentwurf kommunale Wärmeplanungen vor. Für Kommunen in der Größenordnung Rheinbergs soll eine Frist zur Erstellung solcher Planungen bis Mitte 2028 gelten. Für die Umsetzung von…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
Für die kommende Ratssitzung am 28.03.2023 schlägt die GRÜNE Fraktion vor, den folgenden Resolutionstext zu beschließen: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine stellt uns vor enorme Aufgaben. Im Jahr 2022 sind über eine Million Geflüchtete aus der Ukraine nach Deutschland…
Bauen | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Soziales
Die Energiegewinnung mit Hilfe regenerativer Quellen bietet enormes Potential, das wir stärker als bisher nutzen sollten: Durch den Ausbau von Photovoltaik und/oder Solarthermieanlagen auf den Dächern städtischer Liegenschaften kann die Stadtverwaltung die Unabhängigkeit von…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt
Am 22. März wurde nach langem Ringen der städtische Haushalt verabschiedet, mit dem die Haushaltssicherung vermieden werden konnte. CDU, GRÜNE und SPD haben die Weichen dafür gestellt.
Die Europaschule in Rheinberg wird bald die Schule am Pulverturm als Provisorium für die 5. Klasse nicht mehr benötigen. Zugleich sucht die VHS nach guten Räumlichkeiten für ihre Unterrichtsbedarfe.
Eine kindgerechte Politik sollte allen Kindern, die in unserer Stadt leben, die Möglichkeit eröffnen, am gesellschaftlichen öffentlichen Leben teilnehmen zu können. Dazu gehört insbesondere das Miteinander-Spielen-Können im Kindesalter auf Spielplätzen, die gemeinsam von allen…
Anträge | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend
Sitzung der Ratsfraktion zu Vorbereitung der Ausschüsse in der anstehenden Woche.
Sitzung der Ratsfraktion zu Vorbereitung der Ausschüsse in der anstehenden Woche.
Sitzung der Ratsfraktion zu Vorbereitung der Ausschüsse in der anstehenden Woche.
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 stehen wir vor der Entscheidung, ob wir das erhalten, was uns stärkt, und das stärken, was uns schützt. Es geht [...]
Die Kindergrundsicherung kommt. Die Ampelregierung hat heute die wesentlichen Punkte zur Kindergrundsicherung geklärt. Gemeinsam gehen die [...]
Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer. Das wollen wir ändern. Werde jetzt mit uns aktiv für [...]