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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Auf dem genannten Teilstück gilt momentan eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h. Gerade in Fahrtrichtung Orsoyer Berg ist die Kurve aufgrund der nahe an der Straße stehenden Grundstücksbegrenzungen und Vegetation nur sehr schwer einzusehen.
Eine kindgerechte Politik sollte allen Kindern, die in unserer Stadt leben, die Möglichkeit eröffnen, am gesellschaftlichen öffentlichen Leben teilnehmen zu können. Dazu gehört insbesondere das Miteinander-Spielen-Können im Kindesalter auf Spielplätzen, die gemeinsam von allen…
Anträge | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend
Für die Verwendung der ehemaligen Montessori-Schule, die derzeit noch von der Europaschule genutzt wird, gibt es schon seit Jahren Pläne, die aber noch in der Diskussion verharren. Um hier Klarheit zu schaffen, hat die GRÜNE Fraktion einen Antrag für den Rat eingebracht.
Mit Ratsbeschluss wurde der Vertrag mit der Betreiberin der Sauna im Hallenbad zum Juli nächsten Jahres gekündigt. Hintergrund war das drohende Haushaltssicherungskonzept.
In der letzten Ratssitzung ist auf Antrag der Fraktion CDU hin der Beschluss des Rheinberger Rates zum weiteren Kiesabbau im Stadtgebiet aus dem Jahr 2019 bekräftigt worden. Der Umgang mit der Ressource Kies spitzt sich jedoch dramatisch zu.
Seit dem 03. Juli 2021 gilt nach dem Verpackungsgesetz bundesweit ein Verbot von Plastik-Wegwerfartikeln wie To-Go-Getränkebechern und Wegwerf-Essensbehältern aus expandiertem Styropor.
Abfall | Anträge | Fraktion | Umwelt | Wirtschaft
Bereits Ende letzten Jahres wurde vor dem Hintergrund eines Antrages der FDP über den Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen diskutiert. Nun gibt es, auf Initiative der GRÜNEN Fraktion, einen neuen gemeinsamen Vorstoß von GRÜNEN, SPD, FDP und der LINKEN.
Anträge | Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Kinder und Jugend
Die Idee der Eröffnung eines öffentlichen – vom Badebetrieb unabhängigen -Cafés für Parkbesucher ist nicht neu, geriet jedoch bislang nicht in eine ernsthafte Prüfung.
Anträge | Bildung | Haushalt und Finanzen | Kultur | Stadtentwicklung | Wirtschaft
Auf der Agenda der nachhaltigen Stadtentwicklung Rheinbergs sollen neben der Stadtmitte auch die Ortsteile im Mittelpunkt stehen. In Orsoy sollen Straßenbäume, die aus unterschiedlichen Gründen aus dem Stadtbild verschwunden sind, durch Nachpflanzungen ersetzt werden.
In Bezug auf neue Wohnbauprojekte lässt sich für den Klimaschutz noch einiges tun. Hierzu hat die Grüne Ratsfraktion bereits mehrere Anläufe unternommen. Nach der Sommerpause wird die Beratung über einen Grünen Antrag fortgesetzt.
Anträge | Bauen | Energie | Fraktion | Stadtentwicklung | Umwelt | Wirtschaft
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]