Ausgewählte Kategorie: Fraktion
Erst Anfang Dezember wurde der Haushalt 2015 genehmigt - ein Unding, findet die GRÜNE Fraktion.
Unabhängig von der Realisierung des AWO-Projektes in dem benannten Rheinberger Altstadtbereich ist die Verkehrssituation dort insbesondere in Stoßzeiten problematisch.
Etwa 50 Interessierte kamen zur Info-Veranstaltung der Grünen ins Budberger Landhaus Steinhoff. Es ging um mögliche bauliche Veränderungen.
Ein Zebrastreifen vor der geplanten Zentralen Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge in Orsoy könnte die Verkehrssicherheit erhöhen. Die Grüne Fraktion ist hier initiativ geworden.
Der Stadtentwicklungsausschuss übte massive Kritik an den Expansionsplänen des Discounters am Reitweg. Für den Rat soll eine neue Vorlage formuliert werden
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Gegen die Ansiedlung am Reitweg werden bereits Unterschriften gesammelt. Eine besondere Dringlichkeit dafür können Anwohner nicht erkennen.
Durch die Ausweisung von städtischen (aber auch gewerblichen) Grünflächen zu Blühwiesen, kann das Stadtbild aufgewertet, die Lebensqualität und ökologische Vielfalt dadurch erhöht und Kosten für die Pflege von Flächen eingespart werden.
Auf Initiative der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN sollen die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Zuweisung der Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) entlastet werden.
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Wenn Flüchtlinge krank werden, müssen sie sich bisher bei der Stadt eine Genehmigung für eine ärztliche Behandlung einholen. Das bedeutet bürokratischen Aufwand für die Stadt und verzögert die medizinische Behandlung der Flüchtlinge.
Die Idee der "smart villages" könnte auch für Rheinberg Entwicklungschancen eröffnen.