Ausgewählte Kategorie: Fraktion
Seit Jahren vollzieht sich der Abbau der Polizeipräsenz in Rheinberg. Wer plant das? Die Kreispolizeibehörde? Das Innenministerium? Warum? Mit welchem Konzept und Begründungen? Antworten und Erklärungen sind überfällig. Deswegen beantragt die Fraktion von Bündnis 90/Die…
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt 1. die Anschaffung eines mobilen Pool-Liftes zur Verwendung in den städtischen Schwimmbädern, um Menschen mit Behinderungen einen sicheren und komfortablen Ein- und Ausstieg in die Becken zu gewährleisten und 2. die dazu…
Anträge | Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Soziales
Die Grüne Fraktion Rheinberg freut sich außerordentlich, 2025 zum 3. Mal in Folge den Regenbogenpreis des LVR (Landschaftsverband Rheinland) nach Rheinberg geholt zu haben. Mit diesem Preis werden ökologisch, sozial oder gesellschaftlich engagierte Personen, Gruppen oder…
Bürgermeister | Fraktion | Kultur | Soziales
Im jüngsten Bau- und Planungsausschuss gab es zwei Prüfanträge der Grünen Fraktion zur Stadtentwicklung, beide wurden von CDU, SPD und FDP kategorisch abgelehnt. Wohlgemerkt, es waren Anträge an die Verwaltung zur Prüfung, nicht schon fertige Forderungen. Dass inzwischen schon…
Bauen | Fraktion | Pressemitteilungen | Stadtentwicklung | Wirtschaft
Die Ratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen beauftragt die Verwaltung, Möglichkeiten zur Gestaltung von Teilen des Rheinberger Marktplatzes mit mobiler Grünbepflanzung in der wärmeren Jahreszeit darzustellen. Berücksichtigt werden sollte dabei der Platzbedarf für den…
Gewohnt zügig und schnörkellos leitete der Vorsitzende des Schulausschusses Niels Awarter seine letzte Sitzung. Bürgermeister Dietmar Heyde, der das Gremium selbst jahrelang geleitet hat, lobte ihn mit launigen Worten für seine Fähigkeit, den Ausschuss niemals länger als…
Die Verwaltung möge im Rahmen der Entwurfsaufstellung für den Ersatzneubau der Kita Vierbaum an der Langackerstraße folgende Punkte prüfen: 1.) Kann der Ersatzneubau so weit nach Osten auf das Gesamtgrundstück geplant werden kann, dass auf dem freiwerdenden westlichen…
Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufstellung eines B-Planes im Bereich des ehemaligen Hotels Rheintor, Flur 13, Flurstück 466, sowie ggf. den Erwerb des Grundstücks zu prüfen. Folgende Ziele sollen dabei Berücksichtigung finden: I. Vervollständigung der historischen…
Im Jahr 2023 scheiterte der erste Anlauf von Bündnis 90/ Die Grünen, die Vermüllung unserer Stadt einzudämmen, am Widerstand von CDU, SPD und FDP im Stadtrat. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der kommunalen Verpackungssteuer in Tübingen bestätigt hat,…
Anträge | Fraktion | Stadtentwicklung | Umwelt | Wirtschaft
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Resolution zur konsequenten Umsetzung der Istanbul Konvention im Kreis Wesel“ in die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 10.12.2024. Die Zahl der Gewaltdelikte gegen Frauen und Mädchen…
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]