Ausgewählte Kategorie: Fraktion
Ein Bündnis aus CDU, SPD und FDP setzte sich bei der Abstimmung über die Verkehrsführung in der Innenstadt mit seinem Vorschlag durch, die Durchfahrt für den motorisierten Verkehr lediglich am Wochenende zu sperren. Lokalredakteur Uwe Plien bezeichnet den Kompromiss in der…
Anträge | Fraktion | Stadtentwicklung | Verkehr | Wirtschaft
Leider wurde unser Antrag zur Vermeidung von Einwegplastikgeschirr bei öffentlichen Veranstaltungen der Stadt Rheinberg abgelehnt. Stimmten o.g. Fraktionen in der Ratssitzung vom 28.03.23 formal noch dem Prozess der GNK (Global Nachhaltige Kommune) zu, demonstrierten sie…
Abfall | Anträge | Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Stadtentwicklung | Umwelt | Wirtschaft
Von Selbstzweifeln ist der Vorsitzende der Rheinberger SPD-Fraktion, Philipp Richter, wenig befallen. Dabei täte eine kritische Selbstreflexion, ob alle seine politischen Interventionen denn so richtig und notwendig sind, sicher gut. Schon in der März-Ratssitzung „überraschte“…
Es ist kein gutes Zeugnis, das der ADFC-Fahrradklimatest für Rheinberg ermittelt hat. In wichtigen Kriterien wie „Oberfläche der Radwege“ und „Radwegebreite“ tendiert die Bewertung stark in Richtung mangelhaft. Beides ist wesentlich für die Akzeptanz des Radfahrens.…
In der Ratssitzung vom 28.03.23 wurde die Stellungnahme der Stadt Rheinberg zur 3. Offenlage des Regionalverbandes Ruhr (RVR) einstimmig beschlossen. Wir GRÜNE begrüßen und unterstützen in dieser Stellungnahme ausdrücklich die Position der Stadt zu den vorgesehenen Festlegungen…
Fraktion | Landwirtschaft | Pressemitteilungen | Umwelt | Wirtschaft
Für die kommende Ratssitzung am 28.03.2023 schlägt die GRÜNE Fraktion vor, den folgenden Resolutionstext zu beschließen: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine stellt uns vor enorme Aufgaben. Im Jahr 2022 sind über eine Million Geflüchtete aus der Ukraine nach Deutschland…
Bauen | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Soziales
Die Energiegewinnung mit Hilfe regenerativer Quellen bietet enormes Potential, das wir stärker als bisher nutzen sollten: Durch den Ausbau von Photovoltaik und/oder Solarthermieanlagen auf den Dächern städtischer Liegenschaften kann die Stadtverwaltung die Unabhängigkeit von…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt
Mit Bedauern muss die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN Svenja Reinert verabschieden. Die Ossenberger Juristin und Vorsitzende unserer Ratsfraktion ist vom Kreistag auf einen Vorstandsposten in der Kreisverwaltung gewählt worden (das Pendant in Rheinberg ist eine…
Gemeinsam mit weiteren im Rat der Stadt Rheinberg vertretenen Parteien beantragt die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN einen Betrag von 8.000,- Euro in den Haushalt der Stadt Rheinberg zur Unterstützung der Tafel für das kommende Jahr einzustellen.
Bei Reinigungsarbeiten in einem Chemiewerk gelangt in Rheinberg am 1.November eine stark wassergefährdende Flüssigkeit in den Rhein. Die Reaktion des Verursachers irritiert seine Nachbarn.
Fraktion | Gesundheit und Verbraucherschutz | Pressemitteilungen | Umwelt | Wirtschaft
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]